Online Veranstaltung: Digitalisierung und Entwicklung

Am 02.12.2020 von 16:00 – 18:30 Uhr lädt die ÖFSE zur Präsentation der Publikation „Österreichische Entwicklungspolitik 2020 – Digitalisation for Development? Challenges for Developing Countries.“ mit anschließender Diskussion mit Monika Kuffer (University of Twente), Lukas Schlögl (Universität Wien), Erwin Künzi (ADA), Michael Obrovsky (ÖFSE).

Beflügelt von neuen Technologien wie Robotern, künstlicher Intelligenz, Big Data oder Automatisierung und nicht zuletzt durch die Covid-19 Pandemie, ist der Diskurs über Digitalisierung in den letzten Jahren in den Mittelpunkt des Interesses gerückt.

Die Einschätzungen dieser Dynamik sind jedoch sehr unterschiedlicher, und das gilt insbesondere für deren Auswirkungen auf die Entwicklungsländer. Ermöglichen digitale Technologien eine schnelle nachholende Wirtschaftsentwicklung für den Globalen Süden, oder tendieren sie dazu, menschliche Arbeit zu ersetzen und führen folglich zu Massenarbeitslosigkeit und verschärften sozialen Ungleichheiten?

Die diesjährige Ausgabe der Publikation „Österreichische Entwicklungspolitik – Analysen, Berichte, Informationen“ widmet sich schwerpunktmäßig der Analyse von Digitalisierungsprozessen in Entwicklungsländern. Sie spricht unterschiedliche Fragen, von technologischen Anpassungs- bzw. Innovationskapazitäten über digitale Anwendungen für Finanzdienstleistungen, globale Güterketten und Stadtplanung, bis hin zu den Auswirkungen auf die Arbeitsmärkte und Bildungssysteme, an. In einem zweiten Teil analysiert die Publikation die Gesamtheit der Finanzflüsse Österreichs an Entwicklungsländer und diskutiert diese vor dem Hintergrund aktueller Trends in der österreichischen Entwicklungspolitik.

Programm (pdf)

Anmeldung

Ein Zugangslink zur Veranstaltung wird kurz vor der Veranstaltung an alle TeilnehmerInnen versendet.




PA: Schoko-Nikolo Check von Südwind und GLOBAL 2000

Vier öko-faire Testsieger, ein Drittel der Schoko-Figuren durchgefallen. Nikoläuse nach sozialen und ökologischen Kriterien bewertet – Anstieg an Kinderarbeit in der Kakaoproduktion aufgrund von Corona zu befürchten.

Das Nikolaus-Fest fällt heuer aufgrund der Coronakrise ein wenig anders aus als gewohnt. Vielen wird der Nikolaus wohl nur in seiner süßen Variante einen Besuch abstatten. Damit das Nikolo-Fest auch sozial und ökologisch fair wird, haben die entwicklungspolitische Organisation Südwind und die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 die festliche Schokoware einem Nachhaltigkeitscheck unterzogen. Insgesamt 18 Schokoladen-Nikoläuse, die bis 13.11.2020 im österreichweiten Handel erhältlich waren, wurden unter die Lupe genommen und nach den Ampelfarben mit grün, gelb oder rot bewertet.

 Vier Testsieger, EZA-Nikolaus besonders sozial und ökologisch
Testsieger sind der „EZA Schoko-Nikolo“, der in den Weltläden erhältlich ist, der „Spar Natur pur Bio-Nikolaus“ von Spar, der „Monarc Bio-Fairtrade Nikolo“ von Hofer sowie der „Schönenberger Weihnachtsmann im Sternenkleid“ von denn‘s. Sie tragen das Bio- und das Fairtrade-Gütesiegel und sind somit sowohl aus sozialer als auch aus ökologischer Sicht am verträglichsten. Besonders zu empfehlen ist laut Angelika Derfler, Südwind-Mitarbeiterin, der Schoko-Nikolaus von EZA Fairer Handel: „ Die Schoko-Figuren von EZA Fairer Handel sind nicht nur doppelt grün bewertet sondern ermöglichen es den KonsumentInnen darüber hinaus auch, den Kakao und Rohrzucker bis zu den Ursprungskooperativen zurückzuverfolgen.“ Erhältlich sind sie in allen Weltläden und Geschäften des fairen Handels, die aktuell auch Onlinebestellungen inkl. Zustellung anbieten.

Gute Entwicklungen im Mittelfeld –  ein Drittel der Nikoläuse verbesserungswürdig
Positiv aufgefallen sind Derfler auch die Entwicklungen im Mittelfeld der bewerteten Nikoläuse. Zumindest ein Drittel der gesamten bewerteten Schoko-Figuren weist entweder soziale oder um ökologische Standards in der Schokoladenproduktion auf. Der „Schoko Nikolo“ von Billa, der „Rosengarten Vollmilch Weihnachtsmann“ und der „Rosengarten Weihnachtsmann“ von basic, der „Favorina Weihnachtsmann“ und der „Favorina Kleine Weihnachtsmann“ von Lidl sowie der „Schoko Weihnachtsmann“ von DM wurden in je einer Kategorie grün bewertet, in der zweiten jedoch bereits mit gelb. Der „Monarc-Nikolo“ von Hofer wurde zweimal mit gelb bewertet. Das Schlusslicht in der Nachhaltigkeitsbewertung bildeten die Nikoläuse der bekannten großen Schokolademarken Milka, Lindt, Hauswirth, KitKat, Smarties und Kinder. Sie wurden aufgrund fehlender unabhängiger Zertifizierungen sowohl aus sozialer als auch aus ökologischer Sicht rot bewertet.

Ausbeutung von Mensch und Natur in der Kakaobranche durch Corona verschärft
Der Kakaoanbau hat viele Facetten. In kleinbäuerlichen Strukturen mit fairen Arbeitsbedingungen, angemessener Bezahlung und ökologischen Richtlinien kann Schokolade auch nachhaltig produziert werden. Im konventionellen Kakaoanbau – der im Check mit rot bewertet wurde – kommt es jedoch häufig zu extremer Ausbeutung von Mensch und Natur. Derfler erklärt weiter: „Wir gehen davon aus, dass Corona die bereits prekären Arbeitsbedingungen und die ohnehin schon magere Bezahlung in konventionellen Betrieben weiter verschlechtern wird. Auch eine Zunahme von Kinderarbeit ist zu befürchten“. Laut einer aktuellen Studie der Universität Chicago müssen derzeit etwa 1,5 Mio. Kinder in der Elfenbeinküste und Ghana unter besonders prekären Bedingungen arbeiten gehen, um ihre Familien zu ernähren. Diese beiden Länder sind für 60% der Kakaoproduktion der globalen Kakaoproduktion verantwortlich. 

 Dr. Martin Wildenberg, Nachhaltigkeitsexperte von GLOBAL 2000, ergänzt um die nicht minder problematischen ökologischen Bedingungen: „Bei Schoko-Produkten ohne Zertifizierung, die konventionell hergestellt werden, kommt es oft zu Umweltverschmutzung und Umweltzerstörung. Im Kakaoanbau kommen zum Beispiel oft umwelt- und gesundheitsschädliche Pestizide zum Einsatz. Viele davon sind so gefährlich, dass ihr Gebrauch in Europa bereits längst verboten ist. Diese sind nicht nur extrem schädlich für die Natur, sondern haben auch fatale Auswirkungen auf die Menschen und Kinder, die in den Plantagen arbeiten oder in ihrer Nachbarschaft leben. Auch Abholzung von Regenwälder in Schutzgebieten ist immer wieder ein Problem.“ Abschließend halten Derfler und Wildenberg fest: „ Wer ein sozial und ökologisch faires Nikolo-Fest haben möchte, ist mit unseren Grün bewerteten Produkten gut beraten. Man kann sich sicher sein, dass hier ProduzentInnen fair bezahlt, keine Kinder ausgebeutet und die Umwelt nicht vergiftet wurde.“

Hintergrundinformationen:

Fotos und Grafiken: Druckfähige Fotos zum honorarfreien Abdruck unter Angabe des Copyrights zum Download finden Sie hier: https://www.suedwind.at/pressefotos/

Rückfragehinweis
Caroline Sommeregger, Südwind Presseteam, caroline.sommeregger@suedwind.at, +43 680 14 43 787
Michael Lachsteiner, GLOBAL 2000 Pressesprecher, michael.lachsteiner@global2000.at, +43 699 14 2000 20
Dr. Martin Wildenberg, GLOBAL 2000 Nachhaltigkeits-Experte, martin.wildenberg@global2000.at, +43 699 14 2000 46 




PA: Österreich hilft bei Bewältigung multipler Krisen in Burkina Faso

Am 22. November wählt eines der ärmsten Länder der Welt ein neues Parlament und seinen Präsidenten oder seine Präsidentin. Jihadistische Gewalt, Ernährungskrisen, mangelnde Bildung und eine ineffiziente Verwaltung zählen zu den größten Herausforderungen Burkina Fasos. Seit 1992 ist der westafrikanische Binnenstaat Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Mit Nahrungsmittelhilfe, gezielten Investitionen in kleine Betriebe und nicht zuletzt Unterstützung bei der Bewältigung von COVID-19 leistet Österreich einen Beitrag für bessere Lebensbedingungen vor Ort.

Sechs Jahre nach der Absetzung von Langzeitpräsident Blaise Compaoré im Oktober 2014 steht die Präsidentschaft seines demokratisch gewählten Nachfolgers auf dem Prüfstand. Roch Marc Christian Kaboré tritt für eine zweite Amtszeit an. 2015 läuteten friedliche Wahlen den demokratischen Wandel ein. Die Meinungs- und Pressefreiheit erstarkte sukzessive. Fünf Jahre später findet die Abstimmung für das höchste Amt in Burkina Faso vor allem im Kontext einer sich verschlechternden Sicherheitslage statt.
 
Die Präsidialrepublik hat nicht nur mit dieser existenzbedrohenden Herausforderung zu kämpfen. Dicht dahinter reihen sich die Auswirkungen des Klimawandels, Hunger, ein niedriges Bildungsniveau sowie sinkendes Wirtschaftswachstum – und die COVID-19-Pandemie. Von den rund 20,4 Millionen Burkinabe leben 40 Prozent in extremer Armut. Mehr als ein Viertel aller Kinder leiden an chronischer Mangelernährung. Gemeinsam mit ihren Partnern unterstützt die Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, Burkina Faso bei der Bewältigung dieser multiplen Krisen.

Koppelung von Soforthilfe und vorausschauenden Maßnahmen
Mit 2,9 Millionen Euro fördert die ADA etwa das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen und das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR in Burkina Faso. Bis Ende 2022 investiert sie damit in einen Mix aus Nahrungsmittelhilfe und längerfristig angelegten Weiterbildungen. So reagiert die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit auf eine akute Mammutaufgabe in ihrem Partnerland: Die Versorgung von knapp über einer Million Binnenvertriebenen. Aufgrund der sich zuspitzenden Gewalt sind diese Menschen Flüchtlinge im eigenen Land und auf humanitäre Hilfe angewiesen. Mit der Unterstützung aus Österreich können die Vereinten Nationen 31.440 Binnenvertriebene und Menschen in Auffanggemeinschaften mit Nahrungsmitteln versorgen. 600 Frauen erhalten Trainings, die ihnen helfen, lokale Produkte zu verarbeiten und zu verkaufen. So können sie selbst für ihr Einkommen sorgen.

Verlässlicher Partner seit bald 30 Jahren
„Seit bald 30 Jahren ist Burkina Faso ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Genauso lange haben wir bewiesen, dass man sich auf uns verlassen kann – besonders in extrem herausfordernden Zeiten wie diesen. Mit dem Millionenbeitrag an das Welternährungsprogramm und an UNHCR leisten wir rasche und flexible Hilfe dort, wo sie am dringendsten gebraucht wird. So kann die unmittelbarste Not gelindert werden. Eines steht jedoch außer Frage: Nur mit einer Stabilisierung der sicherheitspolitischen Situation und mit langfristiger Ernährungssicherheit kann Burkina Faso dauerhafte Fortschritte erreichen“, so ADA-Geschäftsführer Martin Ledolter.
 
Die Austrian Development Agency konzentriert ihr Engagement unter anderem auf die Entwicklung des Privatsektors. Sie fördert vor allem das produzierende Kleingewerbe im ländlichen Raum und landwirtschaftliche Betriebe. Mit gezielten Bildungs- und Ausbildungsprogrammen soll die Wertschöpfung im Land gestärkt werden. Zwischen 1995 und 2019 unterstützte die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit ihr Partnerland mit 88,44 Millionen Euro. Zur Bewältigung von COVID-19 beteiligt sich die ADA aktuell mit 800.000 Euro am Nothilfeprogramm der Europäischen Kommission.

Wahlen im Schatten von Vertreibung, Armut und Hunger
Seit dem ersten großen jihadistischen Terroranschlag Anfang 2016 in der Hauptstadt Ouagadougou befindet sich die Sicherheitslage in Burkina Faso in einer Abwärtsspirale. Mittlerweile gelten weite Teile des Landes, vor allem im Norden und Osten, als Konfliktzone. Sie sind kaum oder gar nicht zugänglich. Die Bevölkerung findet sich oft zwischen Jihadisten und Streitkräften wieder, es gibt regelmäßige Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen. In Spannungssituationen flammen auch ethnische Konflikte auf. 2,9 Millionen Menschen benötigen humanitäre Hilfe. 3,3 Millionen Menschen sind von Ernährungsunsicherheit betroffen.
 
Burkina Faso gehört zu den am wenigsten entwickelten und ärmsten Ländern der Welt. Im „Human Development Index“ der Vereinten Nationen rangiert es auf Platz 182 von 189 Staaten. Seit 1996 ist die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit mit einem Auslandsbüro in Ouagadougou vertreten. In den vergangenen zehn bis 20 Jahren konnten vor allem bei der Säuglings- und der Müttersterblichkeit Erfolge verzeichnet werden. Auch beim Zugang zur Grundschulbildung und zu sauberem Trinkwasser sowie bei der Bekämpfung der Infektionsrate bzw. dem Zugang zur Behandlung von HIV/AIDS machen sich Fortschritte bemerkbar.

Austrian Development Agency (ADA)
Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro um.

Rückfragehinweis:
Austrian Development Agency,
die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 
Mag. Katharina Schreiber
Tel.: +43 676 83903414
katharina.schreiber@ada.gv.at
www.entwicklung.at




Online-Veranstaltung: Ein neuer US-Präsident

Im Rahmen einer Podiumsdikussion des VIDC sprechen am 23. November 2020 ExpertInnen aus verschiedenen wissenschaftlichen Bereichen über die Auswirkungen der Wahl auf die arabische Welt.

Die US-Wahlen am 3. November bestimmten auch die künftigen strategischen Leitlinien der US-Außenpolitik. Als Weltmacht ist die arabische Welt für die USA seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges von fundamentaler Bedeutung, und auch die bisherige Regierung unter Donald Trump bildete hier keine Ausnahme. Durch die systematische Eskalation der Konfrontationsdynamik mit dem Iran, die Fortsetzung der militärischen Intervention in Syrien oder die Anerkennung der besetzten Gebiete wie Ost-Jerusalem und die Golanhöhen versuchte die Trump-Administration, strategische Grundlinien in der arabischen Welt weiter zu verankern. Besonders deutlich wird der Kontrast zur bisherigen US-Außenpolitik bei Fragen der Anerkennung der nach Resolutionen des UN-Sicherheitsrates von Israel besetzten Gebiete. Als Krieg gegen den Terror dargestellt, sollten alte Bündnisse um Israel und Saudi-Arabien an ein sich veränderndes globales und regionales Umfeld angepasst werden.

Angesichts der tiefen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Krise, in der sich die USA befinden, stellt sich die Frage, was diese Verwerfungen der US-amerikanischen Politik in der arabischen Welt in Zukunft bedeuten. Wie muss die neue Regierung angesichts einer zunehmenden Multipolarität der Weltpolitik die strategischen Leitlinien ändern? Was bedeutet ein Imperium in der Krise für die arabische Region?

In den letzten Jahren gingen Millionen von Menschen in Ländern wie dem Libanon, dem Irak oder dem Sudan auf die Straße, um ihre Grundrechte einzufordern. Diese Aufstände haben die verschiedenen Regime herausgefordert und damit die bestehenden politischen, sozialen und wirtschaftlichen Machtverhältnisse in der Region grundlegend in Frage gestellt. In welchem Zusammenhang stehen diese Proteste mit der US-Aussenpolitik in der Region? Welche politischen Perspektiven haben die Revolten entwickelt? In welcher Weise untergraben diese sozialen Bewegungen die US-Politik der Normalisierung zwischen arabischen Regimen und Israel? Wie prägt der Krieg in Syrien noch immer die Proteste?

Durch die Fokussierung auf eine regionale Perspektive mit besonderem Bezug auf die Entwicklungen in Palästina, Syrien, Libanon und Ägypten werden diese Fragen in unserer Online-Veranstaltung in englischer Sprache ausführlich diskutiert.

Montag, 23. November 2020, 17:00 – 18:30 Uhr (CET)
Anmeldung für das Zoom-Webinar: fanizadeh@vidc.org.
Die Daten für das Zoom-Webinar erhalten Sie am Vormittag des 23. November 2020 und nach persönlicher Anmeldung.

Mitwirkende
Rabab el Mahdi, American University Cairo, Ägypten
Rima Majed, American University Beirut, Libanon
Omar Dahi, Hampshire College, Amherst, Vereinigte Staaten
Adam Hanieh, SOAS, London, Vereinigtes Königreich
Helmut Krieger, University Vienna, Österreich
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Online-Talk: DIE NATUR GEHÖRT… VERTEIDIGT!

Patricia Gualinga (live online aus Ecuador), Silke Hysmans und Hannes Dereere (Projekt Pleasant Island) sprechen über Aktivismus und indigenen Widerstand mit Sebastian Linz (ARGEkultur) und Anita Rötzer (Südwind).

Das indigene Dorf Sarayaku im Amazonasurwald Ecuadors führt seit langem einen erfolgreichen Kampf gegen das Eindringen internationaler Ölkonzerne auf sein Territorium. 2002 wurde es zum Symbol des indigenen Widerstands, als es den Staat Ecuador beim Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagte und dieser Klage zehn Jahre später stattgegeben wurde. – Die indigene Aktivistin Patricia Gualinga, Sprecherin der Kichwa-Gemeinde, war seit Beginn eine Schlüsselfigur in diesem Prozess. Sie ist Führerin einer wachsenden Frauenbewegung zum Schutz des Amazonaswaldes und ist mit diesem Anliegen als Botschafterin auf der ganzen Welt unterwegs (UN-Konferenz indigener Völker in New York, Weltklimakonferenz in Paris).

Am Mo, 16. November 2020, 21:30 Uhr, geht es um den Kampf zur Erhaltung (indigener) Lebensrealitäten, Praktiken des lokalen Widerstands sowie über juristische Wege der politischen (Selbst-)Verteidigung.

Anmeldung für den Livestream
Gefördert von: Österreichische Gesellschaft für Politische Bildung
Im Rahmen des Open Mind Festivals der ARGEkultur.




Podiumsdiskussion und Präsentation: Venezuela – Utopien und Krisen

Venezuela befindet sich im Vorfeld der Parlamentswahlen im Dezember in einer konfliktbeladenen politischen Situation. Hintergrund ist eine seit einigen Jahren andauernde tiefgreifende ökonomische und politische Krise. Die einst von Hugo Chávez ausgerufene Bolivarianische Revolution scheint heute gescheitert. Dabei stand das Land lange Zeit für die konkrete Utopie eines radikaldemokratischen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.

Die ÖFSE lädt am 19.11. 2020 um 18 Uhr zu einer Online-Diskussionsveranstaltung mit Zoraida Nieto (Kultur- und Sozialanthropologin), Jonathan Scalet (JEP-Redaktion) und Margarita Langthaler (ÖFSE und Buchautorin); von Marta Lía Grajales (Menschenrechtsaktivistin, Venezuela) wird ein Videostatement eingebracht.

Bitten um Anmeldung an: office@oefse.at
Der Link wird vor der Veranstaltung an alle registrierten TeilnehmerInnen ausgesendet

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Verschiebung: Online Talk: „Quo vadis, Hongkong?“

Vor dem Hintergrund des 2. Lockdowns wird diese Veranstaltung verschoben. Wir informieren Sie in Bälde über den genauen Termin und die Möglichkeit, sich für diesen Zoom-Talk anzumelden.

Auslandskorrespondent Raimund Löw, der u. a. aus Peking berichtet hat wird, voraussichtlich im Jänner mit Rubina Möhring, der Präsidentin von Reporter Ohne Grenzen Österreich über die aktuelle Situation in Hongkong sprechen.

Der Student Tony Chung ist vor wenigen Tagen in einem Café in unmittelbarer Nähe des US-Konsulats von Beamten des neuen Hongkonger Sicherheitsbüros abgeführt worden. Der 19-Jährige habe in der diplomatischen Vertretung um Asyl bitten wollen, teilten Mitglieder der Demokratiebewegung mit. Grundlage für das Vorgehen der Behörden gegen die Demokratiebewegung ist das von China erlassene umstrittene “Sicherheitsgesetz” für die frühere britische Kronkolonie. KritikerInnen sehen darin den Versuch, unliebsame Meinungen zu unterdrücken und Menschenrechte sowie Demonstrationsfreiheit auszuhebeln.

Diesem brisanten Thema widmet sich am Do., 19.11., um 19 Uhr, der spannende Zoom-Talk von „Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich“, dem Kuratorium für Journalistenausbildung und der Informationsstelle Journalismus und Entwicklungspolitik.
Gast: Der renommierte Journalist und langjährige ORF-Auslandskorrespondent Raimund Löw, der u. a. aus Peking berichtet hat.

Für Ihre online-Teilnahme schicken Sie bitte bis Mi., dem 18.11., 12 Uhr ein Mail an info@rog.at. Sie erhalten dann einen Link für den Zoom-Talk.

Für Rückfragen:
Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich
Reporters Without Borders Austria
Helferstorferstraße 5, 1010 Wien
+43 664 254 68 47
info@rog.at




PA: Nigeria: Amnesty-Recherchen zu Schüssen an der Lekki-Mautstelle decken Vertuschungen durch Behörden auf

Amnesty International veröffentlicht neue Untersuchungen zu den Schüssen an der Lekki-Mautstelle in Lagos. Ein verifiziertes Video- und Bildmaterial zeigt die Anwesenheit von Sicherheitskräften, als Schüsse fielen. Amnesty fordert gemeinsam mit Unterstützer*innen weltweit Ende der Straflosigkeit.

Abuja/London/Wien, am 29. Oktober 2020 – Eine Woche nach den Schüssen an der Lekki-Mautstelle in Lagos veröffentlicht Amnesty International in einer interaktiven Zeitleiste verifiziertes Video- und Fotomaterial: Es bestätigt, dass nigerianische Sicherheitskräfte anwesend waren, als die Schüsse fielen.

„Was an der Mautstelle von Lekki geschah, ist ein typisches Beispiel für die Vertuschungsversuche der nigerianischen Behörden, wenn ihre Verteidigungs- und Sicherheitskräfte unrechtmäßige Tötungen begehen“, sagt Osai Ojigho, Geschäftsführerin von Amnesty International Nigeria.

Das Foto- und Videomaterial zeigt Fahrzeuge der nigerianischen Armee, die das Bonny Camp – eine Militärbasis, die etwa sieben Autominuten von der Mautstelle entfernt liegt – um 18:29 Uhr Ortszeit am 20. Oktober verlassen. Die Bilder verfolgen die Fahrzeuge bis zur Mautstelle. Gegen 18:45 Uhr eröffnet das nigerianische Militär Feuer auf #EndSARS-Demonstrant*innen, die friedlich ein Ende der Polizeigewalt fordern.

„Eine Woche nach den Vorfällen haben die nigerianischen Behörden noch viele Fragen zu beantworten: Wer hat den Einsatz tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten angeordnet? Warum wurden die Überwachungskameras vor Ort im Voraus abgebaut? Und wer ordnete an, dass der Strom abgeschaltet wurde, Minuten bevor das Militär das Feuer auf die Demonstranten eröffnete“, sagt Osai Ojigho.

Zunächst wurde die Beteiligung von Soldat*innen an den Schüssen geleugnet, später die Tötung von Menschen beim Angriff des Militärs auf friedlich Protestierende. „Viele Menschen werden seit dem Tag des Vorfalls immer noch vermisst, und zuverlässige Beweise zeigen, dass das Militär in der Folgezeit verhinderte, dass Krankenwagen die Schwerverletzten erreichten“, sagt Osai Ojigho.

Amnesty International fordert die nigerianischen Behörden mit Nachdruck auf, die Verantwortlichen für die Schüsse an der Mautstelle zur Rechenschaft zu ziehen und diejenigen zu schützen, die friedlich ihr Recht auf Versammlung und Meinungsfreiheit wahrnehmen. Amnesty International wird die Hintergründe der Vorfälle in Lekki weiter untersuchen und auch der mutmaßlichen Beseitigung von Leichen durch das Militär nachgehen.

Hintergrund
Amnesty International beobachtet seit Beginn der #EndSARS-Proteste am 8. Oktober die Entwicklungen in Nigeria: Die Menschen in Nigeria protestieren für ein Ende der Übergriffe, Folter und Erpressungen sowie gegen rechtswidrige Tötungen durch SARS-Beamt*innen. Die nigerianischen Behörden waren daher gezwungen, SARS aufzulösen. Jetzt fordern die Demonstrierenden echte Polizeireformen und die strafrechtliche Verfolgung jener SARS-Beamt*innen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Seit Beginn der Proteste sind landesweit mindestens 56 Menschen ums Leben gekommen.

Bei Fragen oder zur Vermittlung von Interviews:
Presseteam Amnesty International Österreich
Lerchenfelder Gürtel 43/4/3, 1160 Wien
Martina Powell / Gesine Schmidt-Schmiedbauer
+43 664 2359138 / +43 664 4001056
E-Mail: presse@amnesty.at




PA: Katar: Hausangestellte ausgebeutet und missbraucht

SPERRFRIST: Dienstag, 20. Oktober, 02:01 Uhr MESZ, frei für Dienstagsausgaben. Neuer Amnesty-Bericht deckt Misshandlungen, Erniedrigungen und schwere Straftaten gegen Hausangestellte auf. Amnesty International fordert ein Ende der Straflosigkeit für verantwortliche Arbeitgeber*innen.

London/Wien, am 20. Oktober 2020 – In Katar werden Hausangestellte trotz jüngster Reformen weiterhin misshandelt, erniedrigt und gezwungen, bis zur völligen Erschöpfung zu arbeiten. Das zeigt ein neuer Bericht von Amnesty International, der heute veröffentlicht wird. Einige Frauen gaben an, Opfer schwerer Straftaten, darunter sexualisierter Gewalt, geworden zu sein.

Bericht zum Downloaden

„In Katar herrscht nach wie vor ein System vor, das es Arbeitgeber*innen erlaubt, Hausangestellte nicht als Menschen, sondern als Besitz zu behandeln. Hausangestellte erzählten uns, dass sie durchschnittlich 16 Stunden pro Tag arbeiteten, an jedem Tag der Woche – weit mehr, als das Gesetz erlaubt. Andere berichteten, dass sie ihre Gehälter nicht erhielten und bösartigen Beleidigungen und Übergriffen ausgesetzt waren“, sagt Steve Cockburn, Leiter der Abteilung wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit bei Amnesty International, und sagt weiter:

„Die Einführung des Gesetzes über Hausangestellte im Jahr 2017 war ein wichtiger Schritt zum Schutz der Arbeitsrechte in Katar. Leider wird durch die Berichte der Frauen, mit denen wir gesprochen haben, offensichtlich, dass diese Reformen nicht richtig umgesetzt oder durchgesetzt wurden.“

Amnesty International fordert ein Ende der Straflosigkeit für verantwortliche Arbeitgeber*innen und die Einführung zusätzlicher Maßnamen, um den Schutz der Rechte von Arbeiter*innen in Katar zu stärken.

Die im Amnesty-Bericht dokumentierten Missstände sind das Resultat mehrerer Faktoren, darunter fehlende Kontrollmechanismen, um die Einhaltung des Gesetzes für Hausangestellte sicherzustellen. Auch das Sponsorensystem, das Arbeitgebenden in Katar unverhältnismäßig viel Macht über ihre Angestellten einräumt, führt nach wie vor zu Missständen.

Viele Frauen begegnen Hindernissen, wenn sie Misshandlungen und Straftaten ihrer Arbeitgebenden bei den Behörden anzeigen wollen, außerdem herrscht weitgehend Straflosigkeit bei Verstößen. In Katar arbeiten rund 173.000 Migrant*innen als Hausangestellte. Einige der von Amnesty International interviewten Frauen sind weiterhin bei ihren Arbeitgebenden tätig, andere haben ihre Arbeit aufgegeben, sind aber in Katar geblieben, weitere sind in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Ebenso wie die Frauen, kommen auch die Arbeitgeber*innen aus verschiedenen Ländern.

Reformen unzureichend

2017 führte Katar das Gesetz über Hausangestellte ein, in dem die Begrenzung der Arbeitszeit, obligatorische tägliche Pausen, ein freier Tag pro Woche und bezahlter Urlaub festgeschrieben sind. Erst kürzlich führte Katar einen Mindestlohn ein und schaffte die Regelung ab, dass Arbeiter*innen die Erlaubnis ihrer Arbeitgebenden benötigen, um die Stelle zu wechseln oder das Land zu verlassen.

Diese rechtlichen Reformen mögen es Arbeiter*innen erleichtern, ausbeuterischen Arbeitgebenden zu entkommen; es ist jedoch unwahrscheinlich, dass dadurch der Missbrauch signifikant zurückgeht oder sich die Arbeitsbedingungen von Hausangestellten deutlich verbessern. Dafür bräuchte es die Einführung zusätzlicher Maßnamen, um den Schutz der Rechte der Arbeitnehmenden zu stärken und ihre Durchsetzung sicherzustellen.

Jetzt, drei Jahre später, berichten 90 von 105 Frauen, mit denen Amnesty Kontakt aufgenommen hat, dass sie regelmäßig mehr als 14 Stunden am Tag arbeiten. 87 Frauen sagen, dass ihr Arbeitgeber ihren Pass einbehalten. Einige Frauen berichteten, dass sie nicht angemessen oder gar nicht bezahlt würden. 40 der interviewten Frauen beschrieben, wie sie beleidigt, geschlagen oder angespuckt wurden. Praktiken wie Einbehaltung der Pässe und Nichtauszahlung der Löhne weisen auf Zwangsarbeit hin.

Weit verbreitete Straflosigkeit

Für die meisten Frauen ist es keine Option, Anzeige zu erstatten. Während der Bearbeitungszeit laufen sie Gefahr, ihren rechtlichen Status, ihr Einkommen und die Unterkunft zu verlieren. Aus diesem Grund werden auch Fälle von körperlicher und sexualisierter Gewalt oftmals nicht angezeigt. Die Betroffenen benötigen eine sichere Unterkunft und ein gesichertes Auskommen für die Dauer des Prozesses. Die staatlichen Unterkünfte, die dafür sorgen sollen, sind jedoch noch nicht vollumfänglich in Betrieb.

BITTE BEACHTEN SIE DIE SPERRFRIST: Dienstag, 20. Oktober, 02:01 Uhr MESZ, frei für Dienstagsausgaben

Fragen oder zur Vermittlung von Interviews:
Presseteam Amnesty International Österreich
Martina Powell / Gesine Schmidt-Schmiedbauer
Tel.: +43 664 2359138 / +43 664 4001056
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Online-Diskussion: “Wie wird die US-Wahl ausgehen?”

Trumps Corona-Erkrankung, Twitter-Kontroverse, Schlammschlacht bei TV-Duell: Darüber diskutiert am Mittwoch, 28.10.2020, Hannes Tretter, Vorstandsmitglied bei „Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich“  mit dem renommierten Politik-Experten Anton Pelinka und dem Vizepräsidenten der Republicans Overseas in Europa, Roger Johnson, einem Trump-Befürworter.

Wenige Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat Amtsinhaber Donald Trump bekanntgegeben, positiv auf das Coronavirus getestet worden zu sein. Welchen Einfluss hat die Infektion auf das Ergebnis der Wahl am 3. November? Wer wird sich dabei durchsetzen – Trump oder sein Herausforderer Joe Biden – und was hat diesen Wahlkampf neben einem TV-Duell, das KommentatorInnen sinngemäß als „Schlammschlacht“ bewertet haben, besonders geprägt? Welche Rolle spielt Twitter? Nach der Bekanntgabe seiner Erkrankung und einer demonstrativen wie umstrittenen “Spazierfahrt” verfasste Trump etwa innerhalb von 30 Minuten 16 Tweets, in denen er für sich selbst warb. Zudem löste Twitter eine Kontroverse mit der Blockade eines Berichtes über Biden aus. Und welche Folgen könnte das Wahlergebnis für Medienschaffende in den USA haben?

Sie können bei der Online-Veranstaltung am Mi., dem 28.10., 18 Uhr dabei sein und Ihre Fragen stellen! Senden Sie bis Di., dem 27.10., 12 Uhr ein Mail mit Ihrem Namen an info@rog.at
Sie erhalten Ihren Teilnahmelink per Mail.

Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit dem Kuratorium für Journalistenausbildung sowie der ISJE.

Rückfragen:
Mag. Paul Buchacher
Reporter ohne Grenzen (RSF) Österreich
Reporters Without Borders Austria
Helferstorferstraße 5, 1010 Wien
+43 664 254 68 47
info@rog.at
www.rog.at
@pressefreiheit