AI: Nigeria foltert in „schockierendem Ausmaß“

Die Menschenrechts-NGO Amnesty International meldet anlässlich einer Veröffentlichung eines Berichtes, dass Nigerias Polizei und Militär in großem Ausmaß foltern:

Folter gehört für nigerianische
Polizisten und Soldaten zur Routine. ... Gefoltert wird als Bestrafung, um Geld zu erpressen oder um Fälle
schneller zu „lösen“. Obwohl durch internationale Verträge verboten, ist
Folter in Nigeria kein Straftatbestand und die Täter bleiben ungestraft.

„Wir kennen viele Berichte über Folter, aber das Ausmaß und die Form der
Misshandlungen, die in diesem Bericht zusammengetragen wurden, ist selbst
für uns schockierend“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty
International Österreich.

Für den Bericht wurden über zehn Jahre Zeugenaussagen und Beweise
gesammelt. Obwohl Folter durch die Verfassung verboten ist, wird sie von
Polizei und Militär routinemäßig eingesetzt. Grund dafür ist nicht zuletzt,
dass es kein Gesetz gibt, welches dieses Vorgehen bestraft.

Das Ausmaß der Folter in Nigeria hat nicht zuletzt mit dem Kampf gegen die radikalislamistische Terrormiliz Boko Haram zu tun:

Tausende Menschen – Schätzungen gehen von 5.000 bis 10.000 aus – sind bei den Militäroperationen gegen ...Boko Haram festgenommen worden. Nur wenige der Inhaftierten sind wieder
freigelassen worden. Viele der Gefangenen sollen gefoltert worden sein, und
nahezu alle werden unter extrem schlechten Haftbedingungen festgehalten,
die Misshandlung gleichkommen.

Ziehen von Nägeln und Zähnen, Würgen, Elektroschocks und sexuelle Gewalt
gehören zu den Folterpraktiken, viele Polizeiwachen haben inoffizielle
„Folterbeauftragte“. Erleichtert wird Folter auch dadurch, dass ein
Großteil der Gefangenen in Isolationshaft gehalten wird – ohne Kontakt zur
Außenwelt, zu Anwälten, Gerichten oder der Familie.

Nicht in einem der hunderten von Fällen, die Amnesty International
untersuchte, wurde ein Folteropfer entschädigt. In den meisten Fällen
ermittelten die Behörden halbherzig gegen die mutmaßlichen Folterer und
nichts wurde unternommen, um sie vor Gericht zu bringen.

Nigeria, das für Korruption bekannt ist, tut sich laut AI schwer, die nötigen Reformen umzusetzen:

„In den letzten zehn Jahren wurden mindestens fünf präsidentielle Komitees
und Arbeitsgruppen einberufen, um das Justizwesen zu reformieren und Folter
abzuschaffen. Der Regierung ist das Problem bekannt. Es scheitert an der
extrem langsamen Umsetzung“, so Patzelt. „Die wichtigsten Schritte sind klar. Nigeria muss Folter zum Straftatbestand machen, die
Praxis der Isolationshaft beenden und alle Misshandlungsvorwürfe gründlich
untersuchen.“

Die Fakten des Berichts in der Übersicht:

Nigeria torture_facts and figures

Rückfragen:

Gesine Schmiedbauer

Pressesprecherin
Amnesty International Österreich

Press Officer
Amnesty International Austria

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