Die Menschenrechts-NGO Amnesty International meldet anlässlich einer Veröffentlichung eines Berichtes, dass Nigerias Polizei und Militär in großem Ausmaß foltern:
Folter gehört für nigerianische Polizisten und Soldaten zur Routine. ... Gefoltert wird als Bestrafung, um Geld zu erpressen oder um Fälle schneller zu „lösen“. Obwohl durch internationale Verträge verboten, ist Folter in Nigeria kein Straftatbestand und die Täter bleiben ungestraft. „Wir kennen viele Berichte über Folter, aber das Ausmaß und die Form der Misshandlungen, die in diesem Bericht zusammengetragen wurden, ist selbst für uns schockierend“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty International Österreich. Für den Bericht wurden über zehn Jahre Zeugenaussagen und Beweise gesammelt. Obwohl Folter durch die Verfassung verboten ist, wird sie von Polizei und Militär routinemäßig eingesetzt. Grund dafür ist nicht zuletzt, dass es kein Gesetz gibt, welches dieses Vorgehen bestraft.
Das Ausmaß der Folter in Nigeria hat nicht zuletzt mit dem Kampf gegen die radikalislamistische Terrormiliz Boko Haram zu tun:
Tausende Menschen – Schätzungen gehen von 5.000 bis 10.000 aus – sind bei den Militäroperationen gegen ...Boko Haram festgenommen worden. Nur wenige der Inhaftierten sind wieder freigelassen worden. Viele der Gefangenen sollen gefoltert worden sein, und nahezu alle werden unter extrem schlechten Haftbedingungen festgehalten, die Misshandlung gleichkommen.
Ziehen von Nägeln und Zähnen, Würgen, Elektroschocks und sexuelle Gewalt gehören zu den Folterpraktiken, viele Polizeiwachen haben inoffizielle „Folterbeauftragte“. Erleichtert wird Folter auch dadurch, dass ein Großteil der Gefangenen in Isolationshaft gehalten wird – ohne Kontakt zur Außenwelt, zu Anwälten, Gerichten oder der Familie. Nicht in einem der hunderten von Fällen, die Amnesty International untersuchte, wurde ein Folteropfer entschädigt. In den meisten Fällen ermittelten die Behörden halbherzig gegen die mutmaßlichen Folterer und nichts wurde unternommen, um sie vor Gericht zu bringen.
Nigeria, das für Korruption bekannt ist, tut sich laut AI schwer, die nötigen Reformen umzusetzen:
„In den letzten zehn Jahren wurden mindestens fünf präsidentielle Komitees und Arbeitsgruppen einberufen, um das Justizwesen zu reformieren und Folter abzuschaffen. Der Regierung ist das Problem bekannt. Es scheitert an der extrem langsamen Umsetzung“, so Patzelt. „Die wichtigsten Schritte sind klar. Nigeria muss Folter zum Straftatbestand machen, die Praxis der Isolationshaft beenden und alle Misshandlungsvorwürfe gründlich untersuchen.“
Die Fakten des Berichts in der Übersicht:
Nigeria torture_facts and figures
Rückfragen:
Gesine Schmiedbauer Pressesprecherin Amnesty International Österreich Press Officer Amnesty International Austria Moeringgasse 10 A-1150 Wien tel.: +43-1-78008- 39 fax: +43-1-78008-44 mobil: +43-664-4001056 gesine.schmiedbauer@amnesty.at http://www.amnesty.at
