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PA: Todesstrafe 2022

Zahl der dokumentierten Hinrichtungen auf dem höchsten Stand seit fünf Jahren, so Amnesty International.

Mit einer Hinrichtungswelle in den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas erreichte die Zahl der Hinrichtungen im Jahr 2022 den höchsten Stand seit fünf Jahren, erklärte Amnesty International heute anlässlich der Veröffentlichung des jährlichen Berichts der Organisation zur Todesstrafe. In einigen Ländern wie China, Nordkorea und Vietnam, die für den häufigen Einsatz der Todesstrafe bekannt sind, blieb die Zahl der Hinrichtungen geheim, sodass die tatsächliche Zahl der weltweit durchgeführten Hinrichtungen weitaus höher ist. Auch wenn die genaue Zahl der in China hingerichteten Menschen nicht bekannt ist, besteht kein Zweifel daran, dass das Land nach wie vor die meisten Hinrichtungen durchführt, noch vor dem Iran, Saudi-Arabien, Ägypten und den USA.

Insgesamt wurden 883 Hinrichtungen aus 20 Ländern bekannt, was eine traurige Zunahme von 53 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Den größten Anteil an diesem enormen Anstieg, bei dem die Tausenden von Hinrichtungen, die im letzten Jahr in China durchgeführt wurden, noch gar nicht berücksichtigt sind, haben Länder im Nahen Osten und Nordafrika. Hier stieg die Zahl der dokumentierten Hinrichtungen von 520 im Jahr 2021 auf 825 im Jahr 2022.

„Länder im Nahen Osten und in Nordafrika haben damit gezeigt, wie wenig Achtung sie vor Menschenleben haben. In der gesamten Region ist die Zahl der Menschen, denen das Leben genommen wurde, dramatisch gestiegen; in Saudi-Arabien wurden an nur einem einzigen Tag sage und schreibe 81 Menschen hingerichtet. Und der Iran hat in dem verzweifelten Versuch, den dortigen Massenprotesten ein Ende zu setzen, Menschen nur deshalb hinrichten lassen, weil sie ihr Recht auf Protest wahrgenommen haben“, sagte Agnès Callamard, die Internationale Generalsekretärin von Amnesty International.

90 Prozent der Hinrichtungen in drei Ländern
90 Prozent der weltweit dokumentierten Hinrichtungen außerhalb Chinas wurden von nur drei Ländern in der Region durchgeführt: Die Zahl der erfassten Hinrichtungen im Iran stieg von 314 im Jahr 2021 auf 576 im Jahr 2022; in Saudi-Arabien verdreifachte sich die Zahl von 65 im Jahr 2021 auf 196 im Jahr 2022 – die höchste Zahl, die von Amnesty in den letzten 30 Jahren dort dokumentiert wurde –, und in Ägypten wurden 24 Menschen hingerichtet.

Zahl der Hinrichtungen stieg, jene der verhängten Todesurteile blieb gleich
Neben Iran und Saudi-Arabien gab es auch in den USA eine Zunahme bei der Zahl der Hinrichtungen von 11 auf 18. Auch in Afghanistan, Kuwait, Myanmar, im Staat Palästina und in Singapur wurden im vergangenen Jahr wieder Todesurteile vollstreckt.
Während die Zahl der Hinrichtungen weltweit stieg, blieb die Anzahl der insgesamt verhängten Todesurteile mit einem leichten Rückgang von 2.052 im Jahr 2021 auf 2.016 im Jahr 2022 fast gleich.

Hinrichtungen bei Drogendelikten
Dramatisch auch die Zunahme bei Hinrichtungen im Zusammenhang mit Drogendelikten, wo sich die Zahl mehr als verdoppelt hat. Dabei sind Hinrichtungen bei Drogendelikten ein Verstoß gegen internationale Menschenrechtsnormen, wonach Hinrichtungen nur bei „schwersten Verbrechen“ durchgeführt werden dürfen, also Verbrechen, die eine vorsätzliche Tötung beinhalten. Derartige Hinrichtungen wurden etwa in China, Saudi-Arabien (57), Iran (255) und Singapur (11) verzeichnet und haben einen Anteil von 37 Prozent an allen Hinrichtungen, die von Amnesty International weltweit erfasst wurden.

Hoffnungsschimmer: Immer mehr Länder ohne Todesstrafe
Doch auch in dieser düsteren Lage gab es einen zarten Hoffnungsschimmer, denn sechs Länder schafften die Todesstrafe im vergangenen Jahr vollständig oder zum Teil ab: In Kasachstan, Papua-Neuguinea, Sierra Leone sowie in der Zentralafrikanischen Republik wurde die Todesstrafe für alle Straftaten abgeschafft, in Äquatorialguinea und Sambia nur für gewöhnliche Verbrechen. Insgesamt war per Ende des vergangenen Jahres die Todesstrafe in 112 Ländern für alle Straftaten und in weiteren neun Länder für gewöhnliche Verbrechen abgeschafft.

Liberia und Ghana leiteten im vergangenen Jahr rechtliche Schritte zur Abschaffung der Todesstrafe ein, und die Behörden von Sri Lanka und den Malediven gaben bekannt, künftig auf die Vollstreckung von Todesurteilen verzichten zu wollen. Auch im malaysischen Parlament wurden Gesetzesentwürfe zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe eingebracht.

„Jetzt, wo viele weitere Länder sich daran machen, die Todesstrafe auf den Müllhaufen der Geschichte zu verbannen, wird es Zeit, dass andere sich anschließen. Länder wie Iran, Saudi-Arabien sowie China, Nordkorea und Vietnam sind mit ihrem brutalen Vorgehen mittlerweile eindeutig in der Minderheit“, so Agnès Callamard. Und weiter: „Angesichts einer noch nie dagewesenen Zahl von 125 UN-Mitgliedstaaten, die ein Hinrichtungsmoratorium fordern, ist Amnesty International zuversichtlicher denn je, dass diese entsetzliche Strafe in die Annalen der Geschichte verwiesen werden kann und wird. Die tragischen Zahlen des Jahres 2022 sind jedoch eine Mahnung, dass wir uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen können. Wir werden unsere Kampagne so lange weiterführen, bis die Todesstrafe weltweit abgeschafft ist.“

Den detaillierten Bericht über die Entwicklung der Todesstrafe (englisch) sowie Auszüge auf Deutsch und diverse Grafiken erhalten Sie gerne auf Nachfrage unter presse@amnesty.at

Rückfragehinweis:
Presseteam Amnesty International Österreich
Eleonore Rudnay
+43-664-400 10 56
E-Mail: eleonore.rudnay@amnesty.at

Veranstaltungshinweis: Vergiftete Lieferketten – Wie ein EU-Lieferkettengesetz Schäden durch Pestizide verhindern kann

Für 1. Juni ist im EU-Parlament die Abstimmung zum Lieferkettengesetz angesetzt. Wie sich Pestizide in globalen Lieferketten auswirken, welche Regulierungen es braucht und wo die Verhandlungen über ein europäisches Lieferkettengesetz aus Perspektive von Menschenrechten, Arbeiter:innenschutz und Umwelt stehen, diskutieren die Expert:innen Ana María Suárez Franco (FIAN International), Helmut Burtscher-Schaden (GLOBAL2000) und Miriam Fuhrmann (ÖGB) am 22. Mai.

Chemische Pestizide verursachen eine globale Menschenrechts- und Umweltkatastrophe. Sie verschärfen die Klimakrise, gefährden die menschliche Gesundheit und zerstören die biologische Vielfalt. Europäische Konzerne dürfen Pestizide, deren Einsatz in der EU bereits verboten ist, weiterhin produzieren und exportieren. Das profitable Geschäft führt zu weltweit 385 Millionen akuten Pestizidvergiftungen und schädigt Vögel, Fische, Bienen und andere Bestäuber, Regenwürmer und Bodenorganismen. Ein besonderes Gesundheitsrisiko besteht für die Menschen im Globalen Süden, die in der Landwirtschaft arbeiten oder in der Umgebung leben. Auch in Österreich kommen Konsument:innen über importierte Produkte mit den Rückständen der Gifte in Berührung. Die EU-Staaten tragen Mitverantwortung an den schädlichen Auswirkungen von Pestiziden, solange sie deren Kontrolle dem Gutdünken der Unternehmen überlassen.

Es braucht einen verbindlichen Rahmen, der für den gesamten Sektor gilt: Ein Lieferkettengesetz, das Agrochemiekonzerne verpflichtet, Gesundheits- und Umweltrisiken zu minimieren und Betroffenen die Möglichkeit gibt, die Unternehmen auf Entschädigung zu klagen. Wie sich Pestizide in globalen Lieferketten auswirken, welche Regulierungen es braucht und wo die Verhandlungen über ein europäisches Lieferkettengesetz kurz vor der Abstimmung im EU-Parlament aus Perspektive von Menschenrechten, Arbeiter:innenschutz und Umwelt stehen, diskutieren:

Ana María Suárez Franco – Ständige Vertreterin bei der UN in Genf für FIAN International
Helmut Burtscher-Schaden – Pestizid-Experte GLOBAL2000
Miriam Fuhrmann – Referentin Volkswirtschaft ÖGB

Wann: 22. Mai, 18:30 Uhr

Wo: Catamaran, Wilhelmine Moik Saal, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien

Im Anschluss gibt es bei der Publikumsdiskussion Gelegenheit für Fragen und Austausch, danach Ausklang bei Buffet und Getränken.

PA: Staffelübergabe im Vorstand von FAIRTRADE Österreich

Der FAIRTRADE-Vorstandsvorsitzende Helmut Schüller verabschiedet sich und übergibt sein Amt nach 16 Jahren an Wegbegleiterin Johanna Mang.

Das 30-Jahre-Jubiläum von FAIRTRADE Österreich bringt eine große Veränderung mit sich. Im Mai 2023 geht Schüller als Vorstandsvorsitzender in den Ruhestand. „Der billigste Preis kostet anderswo“ – so hat Schüller schon vor 16 Jahren das Anliegen des gemeinnützigen Vereins FAIRTRADE Österreich auf den Punkt gebracht, als er den Vorsitz übernahm.

„Es freut mich, dass ich FAIRTRADE Österreich ein Stück am Weg zu globaler Gerechtigkeit begleiten durfte. In den letzten gut eineinhalb Jahrzehnten hat sich der faire Handel österreichweit etabliert, das Engagement von heimischen Firmen und der Zivilgesellschaft ist so groß wie nie. Hier gilt es, auch in den kommenden Jahren anzuknüpfen und in Österreich noch mehr Nachfrage nach fair hergestellten Produkten zu generieren und somit ein besseres Leben für die Menschen in den Ursprungsländern zu ermöglichen. Das kann nur gelingen, wenn alle an einem Strang ziehen“, sagt Schüller heute.

 „Gemeinsam sind wir fairer“ lautete auch das Motto der diesjährigen Generalversammlung, die gestern in Wien ganz im Zeichen des heurigen Jubiläums stand. Ein passender Rahmen, um dem langjährigen Wegbegleiter Helmut Schüller und seinen Einsatz für globale Gerechtigkeit zu würdigen. Zur neuen Vorsitzenden wurde dabei Johanna Mang gewählt, die umfangreiche berufliche Erfahrung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und des Umweltschutzes mitbringt, unter anderem als ehemalige Geschäftsführerin des WWF Österreich und Mitarbeiterin der Austrian Development Agency. Zuletzt war sie für Licht für die Welt in verschiedenen Funktionen tätig. Seit Ende 2022 ist Mang im Ruhestand und übernimmt die neue Herausforderung für FAIRTRADE Österreich ehrenamtlich. „Fairer Handel ist ein so wichtiger Schritt am Weg, unser Leben nachhaltig zu gestalten. Ich freue mich darauf, nun als Vorsitzende diesen Prozess weiter zu begleiten“, zeigt sich Mang erfreut über die Wahl.

Neu in den Reihen der Vorstandsmitglieder sind Dagmar Gordon (Global 2000) und Teresa Millesi (DKA), die wir herzlich willkommen heißen. Die weiteren Mitglieder des Gremiums bleiben: Annie Van den Nest (Katholische Frauenbewegung Österreich), Ernst Gassner (ARGE Weltläden), Günter Lenhart (Oikocredit), Johannes Sieder (Katholische Jugend Österreich), Mita Johnson (Caritas Österreich), Petra Herout (Horizont 3000) sowie Konrad Rehling (Südwind, gleichzeitig auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender). Die Geschäftsführung von FAIRTRADE Österreich liegt weiterhin in den Händen von Hartwig Kirner.

Nun widmet sich der neue Vorstand den kommenden Herausforderungen. „Wir wollen unseren Marktanteil noch mehr ausbauen und damit auch stärkere Wirkung im Globalen Süden erzielen“, betont Mang. „Die breit gefächerte Fachkompetenz des neu gewählten Vorstands bietet ideale Voraussetzungen für zukünftige Richtungsentscheidungen gemeinsam gewappnet zu sein“, so die neue Vorsitzende abschließend.

Seit nun mehr 30 Jahren baut FAIRTRADE Österreich auf einem breiten, zivilgesellschaftlichen Fundament auf. Seit der Gründung im Jahr 1993 hat sich die Zahl der Mitgliedsorganisationen aus Bereichen wie Entwicklungszusammenarbeit, Jugendbildung und Umwelt mehr als verdoppelt. Aus diesen 24 Organisationen setzt sich auch der Vereinsvorstand zusammen. Von den Erfolgen des fairen Handels in Österreich profitieren insbesondere die knapp 2 Millionen Menschen in Afrika, Asien und Lateinamerika, die allein über den österreichischen Markt mehr als 540 Millionen US-Dollar an Direkteinnahmen in den vergangenen drei Jahrzehnten erhalten haben.

Aktuelle Fotos von der Vorstandswahl und der neuen Vorsitzenden Johanna Mang finden Sie hier.

Der Jahres- und Wirkungsbericht von FAIRTRADE Österreich steht hier zum Download bereit. Hier gibt es weitere Infos zu 30 Jahre FAIRTRADE Österreich und zu den Aktivitäten im Jubiläumsjahr.

Kontakt für Rückfragen:
Mag. Bernhard Moser
bernhard.moser@fairtrade.at
+43 664 526 74 65

Veranstaltungshinweis: Lesung und Gespräch mit Leila Aboulela

Die preisgekrönter Autorin mit „anderswo, daheim“ in Innsbruck und Salzburg.

Die mehrfach ausgezeichnete Autorin präsentiert auf Einladung von Südwind ihr Buch „anderswo, daheim“. Im Vorfeld der Lesungen gibt es die Möglichkeit für Interviewtermine und im Anschluss wird ein direkter Austausch ermöglicht. Die Lesungen findet auf Deutsch statt, das Gespräch wird ins Deutsche übersetzt.

In 13 Kurzgeschichten beschreibt Leila Aboulela die Gefühlswelt von Menschen, die weder im „Hier“ noch im „Dort“ zu verorten sind. Ihre Figuren können im „Anderswo“ nicht wirklich zu Hause sein, die verlassene „Heimat“ ihrer Herkunftsländer erscheint ihnen aber oft ebenso fremd. Dramaturgisch klug verschränkt die Autorin dabei die Lebenswirklichkeiten in Ägypten, Sudan und Großbritannien. Aboulela ermöglicht in ihrem Werk ein differenziertes Bild der Realitäten und Sehnsüchte von Aus- und Eingewanderten und besticht durch ihr Talent für Zwischentöne, die dem Klischee entgegenwirken. Ohne Pathos, dafür mit Wortwitz und genauem Blick.

Leila Aboulela, geboren 1964 in Kairo, wuchs als Tochter einer ägyptischen Mutter und eines sudanesischen Vaters in Khartum, Sudan, auf. Dort und in London studierte sie Ökonomie, Statistik und Politikwissenschaft. Ab 1990 war sie Dozentin und wissenschaftliche Assistentin in Aberdeen, Schottland. Nach Jahren in Jakarta, Dubai, Abu Dhabi und Doha lebt sie seit 2012 wieder in Aberdeen. Aboulela veröffentlichte fünf Romane, zwei Erzählbände und Hörspiele. Ihre Werke wurden mehrfach ausgezeichnet und in rund fünfzehn Sprachen übersetzt.

 „anderswo, daheim“
Lesung und Gespräch mit der Autorin Leila Aboulela

Wann: Samstag, 13. Mai 2023, 19:00 Uhr
Wo: Toihaus Salzburg, Franz Josef Straße 4
Kooperation: Südwind Salzburg, prolit, Literaturfest Salzburg
Rückfragehinweis und Medienanmeldung:
Anita Rötzer
Südwind Salzburg
Tel: 0699 11145685
anita.roetzer@suedwind.at
www.suedwind.at/salzburg/

Wann: Mo, 15. Mai 2023, 19:00 Uhr
Wo: Buchhandlung „liber wiederin“, Erlerstraße 6, Innsbruck
Eine Veranstaltung von Südwind Tirol, der Buchhandlung „liber wiederin“ und den SPÖ-Frauen Tirol
Für Rückfragen und Interview-Vereinbarung: 
Caroline Sommeregger
Tel.: 0680 144 37 87
caroline.sommeregger@suedwind.at 

Bewerbungsfoto von Leila Aboulela hier zum Download.  

Ausgewählte Veranstaltungen mit entwicklungspolitischem Bezug

Mai/ Juni 2023

5. bis 7. Mai
ÖKO FAIR – Die Tiroler Nachhaltigkeitsmesse in Innsbruck

Nachhaltige Produkte, kulturelles und informatives Unterhaltungs- und Rahmenprogramm sowie ein Initiativendorf rum das Thema Nachhaltigkeit.
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9. Mai
Filmvorführung: PRECIOUS_LIEBEnsWERT in Gmunden
Der Film über Abhängigkeit, Prostitution und der Freiheit frei zu sein wird im Rahmen einer Gemeinschaftsveranstaltung mit INSEL Mädchen- und Frauenzentrum im Kino Gmunden gezeigt.
Im Filmgespräch mit Regisseurin Carola Mair und Sr. Maria Schlackl Salvatorianerin (Aktiv gegen Menschenhandel – aktiv für Menschenwürde) werden offenen Fragen erörtert und Maßnahmen zur Hilfe der betroffenen Frauen besprochen.
Zum Trailer

Bis 10. Mai
Fernsicht Filmfestival
Oberösterreich goes Zentralamerika: Die Filmtage Fernsicht – Film.Dialog.Entwicklung – widmen sich an neun Filmabenden in sieben Orten, z.B., Nicaragua und Guatemala.
Alle Infos

12. bis 14. Mai
Journalismusfest Innsbruck

In Zeiten von Klimakrise, Konflikten und KI wird die Frage nach der gesellschaftlichen Rolle von Medien wichtiger denn je. Das Journalismusfest Innsbruck, das zum zweiten Mal stattfindet, ist ein Ort des Austausches und der Reflektion dazu.
Programm und weitere Infos

13. Mai
Flüchtlingsball
 in Wien
Das Integrationshaus feiert das Fest der Menschlichkeit und gedenkt Willi Resetarits: Der 29. Wiener Flüchtlingsball findet im Wiener Rathaus statt. Die Gäste erwartet auch dieses Jahr wieder internationale Live-Musik auf zwei Bühnen und DJs in der Open Air Disco im Arkadenhof.
Mehr Info

31. Mai
C3-Award in Wien
Am 31.05.2023, 18.00 Uhr werden ausgewählten vorwissenschaftlichen (Diplom)Arbeiten im Rahmen eines Festaktes vorgestellt und die Preisträger*innen prämiert.
Alle Infos zum C3-Award

3. und 4. Juni
Südwind Straßenfest

Wie gewohnt wird das „Festival für das Gute Leben für Alle“ im Campus der Uni Wien (vormals Altes AKH) stattfinden. Dieses Jahr gibt es mit „Klima & Gerechtigkeit“ erstmal einen Themenschwerpunkt.
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6. bis zum 11. Juni
Internationales Film Festival Innsbruck

Das größte Filmfestival Westösterreichs bietet bereits zum 32. Mal ausgewählte Filme aus aller Welt und internationale Gäste, verschiedenen Wettbewerben und Sektionen.
Details

Internationale Gedenk- und Aktionstage

Mai/ Juni 2023

3. Mai: Internationaler Tag der Pressefreiheit
Mit diesem Tag wird seit 1994 jährlich auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht.

8. Mai: Internationaler Weltrotkreuz- und Rothalbmondtag
Inoffizieller internationaler Gedenk- und Feiertag, anlässlich des Geburtstags von Henry Dunant, dem Begründer der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung.

15 Mai: Internationaler Tag der Familie
Ein offizieller Gedenktag der Vereinten Nationen.

16. Mai: Internationaler Tag des Lichts
Die UNESCO hebt an diesem Tag die Bedeutung des Lichts hervor, unter anderem in Wissenschaft, Kultur, Kunst, Bildung, Medizin, Kommunikation und Energienutzung.

17. Mai: Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie
Die Initiative zum diesem Tag ging von Louis-George Tin aus, der heute der französischen Sektion der International Lesbian and Gay Association vorsteht. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, damals strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel.

21. Mai: Internationaler Welttag der kulturellen Entwicklung
Auch „Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung“, ausgerufen von der UNESCO.

25. Mai: Afrikatag
Der Afrikatag ist ein jährlicher Erinnerungstag an die Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit am 25. Mai 1963. Sie gilt als Vorgängerorganisation der 2001 gegründeten Afrikanischen Union. An diesem Tag wurde in Addis Abeba (Äthiopien) die Charta von 30 afrikanischen Staaten unterzeichnet. In vielen Ländern Afrikas ist der 25. Mai seitdem ein gesetzlicher Feiertag.

1. Juni: Internationaler Kindertag
Der auch Weltkindertag oder Internationaler Tag des Kindes genannte Tag wird in über 145 Staaten der Welt begangen, um auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder und speziell auf die Kinderrechte aufmerksam zu machen. Es gibt aber kein einheitliches Datum. In über 40 Staaten, wie in China, in vielen mittel- und osteuropäischen Ländern sowie Nachfolgestaaten der Sowjetunion wird am 1. Juni der Internationale Kindertag begangen. In Deutschland und Österreich wird am 20. September der Weltkindertag ausgerichtet, aber auch der 1. Juni als Internationaler Kindertag gefeiert. Die Vereinten Nationen begehen den Weltkindertag am 20. November als Internationalen Tag der Kinderrechte, dem Jahrestag, an dem die UN-Vollversammlung die Kinderrechtskonvention von 1989 verabschiedete; auch diesem Datum haben sich viele Staaten angeschlossen.

1. Juni: Weltbauerntag, Welterntetag und Weltmilchtag
Ausgerufen von UNESCO, UNO und FAO.

5. Juni: Internationaler Weltumwelttag
Ausgerufen 1972 von der , dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen.

8. Juni: Internationaler Welttag der Ozeane 
Dieser Aktionstag hat seinen Ursprung im Erdgipfel am 8. Juni 1992 in Rio de Janeiro. Seit 2009 er als Welttag der Ozeane von den Vereinten Nationen begangen. Ziel des Tages ist es, weltweit Aufmerksamkeit für aktuelle Herausforderungen im Zusammenhang mit den Ozeanen zu erlangen.

Kalenderjournalismus

Geplante Wahlen in Ländern des Globalen Südens

Thailand: 7. Mai: Parlamentswahl
Mauretanien: 13. und 25. Mai: Parlamentswahl
Türkei: 14. Mai: Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl
Osttimor: 25. Mai: Parlamentswahl
Guinea Bissau: 4. Juni: Parlamentswahl
Sierra Leone: 24. Juni: Präsidentschaftswahl, tw. Parlamentswahl und Kommunalwahl Guatemala: 25. Juni: Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl
Kambodscha: 23. Juli: Parlamentswahl
Malediven: 9. September: Präsidentschaftswahl
Argentinien: 22. Oktober: Präsidentschaftswahl und Parlamentswahl

Pressekonferenz: AllRise reicht Staatshaftungsklage gegen Republik Österreich und Bundesländer beim Verfassungsgerichtshof ein

Im Rahmen eines Pressegesprächs werden die Auswirkungen des Bodenverbrauchs, Details zur Klage sowie Lösungsvorschläge präsentiert.

Ihre Gesprächspartner:innen:

  • Johannes Wesemann, Gründer AllRise
  • Prof. Helga Kromp-Kolb, Institut für Meteorologie und Klimatologie sowie Zentrum für Globalen Wandel und Nachhaltigkeit
  • Wolfram Proksch, Co-Gründer AllRise und juristischer Kopf, Partner in der Kanzlei ETHOS.legal

Wann: Donnerstag, 4. Mai 2023, 9:00 Uhr
Wo:
 AllRise, Wipplingerstraße 5/8, 1010 Wien


Wir bitten um Anmeldung bei Kathrin Stoiser per E-Mail (k.stoiser@eup.at) oder telefonisch unter +43 699 11547044.
Die Einladung finden Sie auch als PDF anbei.

Weitere Informationen zur Initiative finden Sie unter www.bodenverbrauch.org.


Kontakt für Rückfragen:

Kathrin Stoiser, Ecker & Partner
k.stoiser@eup.at
+43 699 11547044

Veranstaltungshinweis: Reporter ohne Grenzen – Präsentation des Pressefreiheitsindex 2023

Präsentiert wird das Ranking auch dieses Jahr wieder am Welttag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, im Pressclub Concordia.

2022 ist Vieles passiert auf der Welt, die österreichische Medienpolitik fiel hingegen vor allem durch eines auf: “Nicht-Handeln”. Die Missstände, die im Vorjahr zum Absturz im Ranking geführt hatten, wurde nicht angegangen: Österreich ist immer noch einziges EU-Land ohne Informationsfreiheitsgesetz, es gibt immer noch keine faire und transparente Medienförderung, keine Aufklärung in Bezug auf bezahlte Umfragen und der “Verhaberung” zwischen Politik und Medien.
2022 war das Jahr der Ankündigungen von Verbesserungen. Kann man so ein weiters Abstürzen verhindern oder geht der Negativtrend weiter?
Dies wird sich alles im, mit Spannung erwarteten, Pressefreiheits-Ranking von Reporter ohne Grenzen (RSF) niederschlagen.

Präsentiert wird das Ranking auch dieses Jahr wieder am Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 10:00 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz im Presseclub Concordia von RSF-Österreich-Präsident Fritz Hausjell und seinen StellvertreterInnen Julia Herrnböck, Erhard Stackl und Corinna Milborn.

Ein Livestream wird für alle, die nicht persönlich kommen können zur Verfügung gestellt.

War die schlechte Platzierung im Vorjahr nur der neuen Methodik geschuldet oder hat sich nun gezeigt, dass Österreich zurecht auf den Plätzen fernab der Spitzenpositionen gelandet ist? Und wie sieht es in den anderen Staaten aus? Hat sich die weltweit bedrohliche Lage der Pressefreiheit in diesem Jahr noch verschlimmert? Auf diese und andere brisante Fragen werden wir gemeinsam eingehen.

Rückfragen:
Christin Edlinger, info@rog.at

Rechercheliste zum Nachhaltigen Entwicklungsziel – SDG 16 Frieden

Infos und Input rund um SDG 16 Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen.

Ziel 16: „Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“ (UN 2015)

Was soll erreicht werden?

  1. Alle Formen der Gewalt und die gewaltbedingte Sterblichkeit überall deutlich verringern.
  2. Missbrauch und Ausbeutung von Kindern, den Kinderhandel, Folter und alle Formen von Gewalt gegen Kinder beenden.
  3. Die Rechtsstaatlichkeit auf nationaler und internationaler Ebene fördern und den gleichberechtigten Zugang aller zur Justiz gewährleisten.
  4. Bis 2030 illegale Finanz- und Waffenströme deutlich verringern, die Wiedererlangung und Rückgabe gestohlener Vermögenswerte verstärken und alle Formen der organisierten Kriminalität bekämpfen.
  5. Korruption und Bestechung in allen ihren Formen erheblich reduzieren.
  6. Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen.
  7. Dafür sorgen, dass die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen bedarfsorientiert, inklusiv, partizipatorisch und repräsentativ ist.
  8. Die Teilhabe der Entwicklungsländer an den globalen Lenkungsinstitutionen erweitern und verstärken.
  9. Bis 2030 insbesondere durch die Registrierung der Geburten dafür sorgen, dass alle Menschen eine rechtliche Identität haben.
  10. Den öffentlichen Zugang zu Informationen gewährleisten und die Grundfreiheiten schützen, im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften und völkerrechtlichen Übereinkünften.

Wie soll das Ziel erreicht werden?

  • Die zuständigen nationalen Institutionen namentlich durch internationale Zusammenarbeit beim Kapazitätsaufbau auf allen Ebenen zur Verhütung von Gewalt und zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität unterstützen, insbesondere in den Entwicklungsländern.
  • Nichtdiskriminierende Rechtsvorschriften und Politiken zugunsten einer nachhaltigen Entwicklung fördern und durchsetzen.

Zum vollständigen Resolutionstext der Generalversammlung 2015 zu SDGs auf Deutsch.
Zur UN-Seite Ziel 16 auf Englisch.
Das Ziel 16 auf SDGwatch Austria und Infos zur Umsetzung der SDGs in Österreich: www.sdgwatch.at

Themen und Fragestellungen

  • Was bedeutet der Ukraine-Krieg für das Entwicklungsziel Frieden?
  • Welche Folgen haben angekündigte Aufrüstungen in Europa?
  • Wann ist der Griff zu Waffen legitim bzw. notwendig – Stichwort Selbstverteidigung?
  • Wie steht es um die internationalen Friedensbewegungen?
  • Die Rolle Österreichs als neutrales Land: Wie kann Österreich sich einbringen?
  • Was genau bedeutet Neutralität in den Zeiten?
  • Welche Folgen hat die derzeitige Entwicklung auf den Globalen Süden?
  • Am 22. Jänner 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Österreich in Kraft.
  • Demokratie-Entwicklung: Demokratie ist weltweit unter Druck, auch in Europa. Autoritarismus am Vormarsch: welche Gefahren zeigen sich aktuell in Bezug auf SDG 16?
  • Wie ist es um den Frieden und die Demokratie im Globalen Süden bestellt? Welche Regionen sind besonders problematisch (und dadurch vielleicht auch Herkunftsgebiet von Migrant*innen)? Welche positiven Beispiele gibt es?
  • Österreich ermöglicht einen Zivilersatzdienst in Form von unter anderem Friedens- und Sozialdienst im Ausland in Kooperation mit vom BMSGPK zugelassenen Trägerorganisationen.
  • Der Punkt der Gerechtigkeit und Förderung einer inklusiven Gesellschaft ist in Österreich mit zahlreichen Diskussionen rund um Integrationsfragen und Abschiebungen verknüpft und allgegenwärtig. Debatten um Aufnahmen von Geflüchteten aus Lesbos, Rettung von Geflüchteten im Mittelmeer und die Diskussion um Abschiebungen nach Afghanistan halten an.
  • Die Österreichische Regierung berät über die Einrichtung eines sogenannten Zivilen Friedensdiensts.

Institutionen, Expert*innen, und Organisationen, zusätzliche Quellen

Austrian Development Agency
Armut reduzieren, Frieden fördern und die Umwelt schützen – das sind die drei Hauptanliegen der Austrian Development Agency (ADA), der Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Die ADA setzt derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von über 550 Millionen Euro um, um die Lebensbedingungen in Entwicklungsländern zu verbessern. Das Budget der ADA stellt das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten zur Verfügung.
Übersicht über die Projekte der ADA.

Dachverband Globale Verantwortung
Der Dachverband GLOBALE VERANTWORTUNG – Arbeitsgemeinschaft für Entwicklung und Humanitäre Hilfe vertritt national und international die Interessen von 34 österreichischen Nichtregierungsorganisationen, die in den Bereichen Entwicklungszusammenarbeit, entwicklungspolitische Inlandsarbeit, Humanitäre Hilfe sowie nachhaltige globale wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung tätig sind.

UNICEF (Standort Österreich)
UNICEF ist die größte Kinderrechtsorganisation der Welt und leistet in 190 Ländern humanitäre Hilfe.

Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen ist eine regierungsunabhängige Menschenrechtsorganisation mit Beobachterstatus bei Europarat und UNESCO und ist akkreditiert bei den Vereinigten Nationen und setzt sich für Presse- und Meinungsfreiheit ein.

Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE)
Die ÖFSE ist eine österreichische Forschungs- und Informationseinrichtung zu Fragen des Globalen Südens, der Entwicklungszusammenarbeit und der Entwicklungspolitik. Die ÖFSE wurde 1967 gegründet und steht allen entwicklungspolitisch interessierten Personen, öffentlichen und privaten Einrichtungen zur Verfügung.

Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation
Die drei Abteilungen des VIDC – Global Dialogue, kulturen in bewegung und fairplay – haben sich der Förderung einer kritischen Öffentlichkeit verschrieben. Ein mit internationalen Partner*innen geführter „Dialog auf Augenhöhe“ will u.a. kritische Diskurse fördern, Kulturkooperationen initiieren und Diversität und Anti-Diskriminierungsmaßnahmen im Sport unterstützen.

Horizont 3000
HORIZONT3000 ist eine der ältesten und größten Organisationen in der nichtstaatlichen österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Sie unterstützt benachteiligte Menschen im Globalen Süden in ihrer nachhaltigen und menschengerechten Entwicklung. Horizont 3000 wird beauftragt von neun Basisorganisationen der katholischen EZA und unterstützt durch die österreichische Entwicklungszusammenarbeit. HORIZONT3000 verpflichtet sich den SDGs und arbeitet als Mitglied der SDG Watch Austria an deren Umsetzung in Österreich.

Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit
2019 gründete sich das Aktionsbündnis für Frieden, aktive Neutralität und Gewaltfreiheit (kurz: AbFaNG), in dem sich zurzeit 36 Organisationen zusammengefunden haben, um die Friedensarbeit zu fördern. AbFaNG ist Mitglied der SDG Watch Austria und koordiniert die Themeninitiative Frieden für das SDG16
Die Themeninitiative Frieden setzt sich mit der Querschnittmaterie „Frieden und zukunftsfähige Entwicklung“ auseinander. Dabei steht die Analyse von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Konfliktursachen und das Aufzeigen von friedensfördernden Alternativen und gewaltfreie Lösungsmöglichkeiten im Zentrum. Nationale Sicherheit- und Neutralitätsfragen werden genauso behandelt wie die internationale Ungleichheit und neokoloniale Gewalt.

Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung
Friedensburg Schlaining, 7461 Stadtschlaining (Burgenland)
Die Friedensburg ist Standort des 1982 gegründeten Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung und hat sich in den vergangenen Jahrzehnten als internationales Kompetenzzentrum für Friedens-Forschung, -Bildung und -Praxis etabliert. Sie ist ein Standort, an dem Strategien der gewaltfreien Konfliktlösung erarbeitet und vermittelt werden.

ICAN Austria
ICAN Austria ist der österreichische Zweig der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) und damit Mitglied eines globalen Zusammenschlusses von über 460 Organisationen in über 100 Ländern. Dieses internationale Bündnis wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Initiative „Die Waffen nieder!“
Zivilgesellschaftliche Organisationen in Österreich rufen gemeinsam zu einer von Friedenszeichen getragenen Demonstration auf.

Internationaler Versöhnungsbund – IFOR Austria
Als Teil der Internationalen Friedensbewegung arbeitet der österreichische Versöhnungsbund aktiv gewaltfrei für einen gerechten und nachhaltigen Frieden.

Thomas Roithner
Roithner ist Friedensforscher und Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien, Mitarbeiter im Internationalen Versöhnungsbund – Österreichischer Zweig mit Zuständigkeitsbereich Ziviler Friedensdienst und aktive Friedenspolitik.

Claudia Brunner
Friedensforscherin, Uni Klagenfurt

Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), ist eine zentrale Einrichtung und Anlaufstelle zur wissenschaftlichen Arbeit an Fragen von Konflikten und Kooperationen im Kontext globaler Entwicklungen bei Frieden und Sicherheit.

Quellen zu Demokratie-Entwicklung im Globalen Süden: Latinobarometro.org
Afrobarometer.org

Das Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten
Das BMEIA veröffentlichte ein Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik von 2019-2021 thematischen Schwerpunkten der Agenda 2030.

Neuer World Happiness Report
Der im März 2022 veröffentlichte Bericht macht u.a. deutlich, dass Vertrauen in Institutionen und Frieden wichtig sind für Zufriedenheit weltweit.

Termine

Am 10. und 11. Juni 2023 findet mit dem International Summit for Peace in Ukraine „Peace by peaceful Means“ eine Konferenz internationaler Organisationen für Frieden und Menschenrechte statt.
Ort:  ÖGB Catamaran (U2 Donaumarina)

6. + 9. August: Gedenken an die Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki  – in Wien und anderen Orten in Österreich

21. September ist alljährlich der internationale Friedenstag der UN