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Buhari will es wissen

Muhammadu Buhari, seit 2015 Präsident Nigerias, will die großen Herausforderungen Terror & Korruption angehen – und aus dem wirtschaftlich aufstrebenden Land eine Erfolgsgeschichte machen.  

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Muhammadu Buhari wurde Ende März 2015 zum Präsidenten Nigerias gewählt. Foto: Creative Commons/Chatham House

Einer der Länder, die es gilt 2016 im Auge zu behalten, ist Nigeria: Der afrikanische Mega-Staat kämpft weiterhin mit der Bedrohung durch die Terrormiliz Boko Haram im Norden des Landes.
Nigeria erlebte 2015 insgesamt 40 Terroranschläge, durchschnittlich also einen Anschlag alle eineinhalb Wochen. 3.193 Todesopfer wurden insgesamt gezählt. Das ist bei weitem die höchste Zahl an Todesopfern durch Terroranschläge im Jahr 2015 weltweit.

Hoffnung. Doch der Staat in Westafrika gilt auch als afrikanischer Hoffnungsträger. 2014 überholte Nigeria die Republik Südafrika als größte Volkswirtschaft des Kontinents. Abseits der Krisenregion im Nordosten entwickelte sich eine Mittelschicht. Nicht gelegen kommt der niedrige Ölpreis. Der Exportbereich ist von Ölexporten abhängig, der Öl- und Gassektor macht rund 35 Prozent des BIP aus.

Für positive Schlagzeilen sorgten 2015 die Präsidentschaftswahlen: Trotz aller Sorgen kam es nach dem Sieg von Muhammadu Buhari zu einem friedlichen Übergang. Anders als manche Beobachter befürchteten, erkannte der abgewählte Vorgänger Goodluck Jonathan das Wahlergebnis früh an und dankte ab.

Buhari hat sich danach lange Zeit genommen, um sein Regierungskabinett zu formen. Vier Monate brauchte der Ende März gewählte Präsident, um die ersten MinisterInnen seiner Regierung zu präsentieren. Mitte November, sieben Monate nach der Wahl, stellte Buhari schließlich sein ganzes Kabinett vor. Dafür bekam er von der Bevölkerung den Spitznamen „Baba Go Slow“ – eine Anspielung auf seine im Wahlkampf genutzte Bezeichnung „Baba“ und die Staus („go slows“) in der nigerianischen Metropole Lagos.

„Integre Personen.“ Nicht alle sehen in der langen Zeit, die Buhari brauchte, ein Problem. „Buhari glaubte wohl, er müsse genau schauen, um wirklich integre Personen mit absolut weißer Weste zu bekommen. Auf der Suche ist er sicher nicht so fündig geworden, wie er sich das vorgestellt hat“, sagt etwa der deutsche Nigeria-Experte Heinrich Bergstresser in einem Interview mit der Deutschen Welle. Hintergrund: Nigeria ist eine Bundesrepublik, die aus 36 Bundesstaaten besteht, und alles andere als leicht zu regieren. Als Präsident gilt es die Interessen verschiedenster Regionen, Bundesstaaten und Volksgruppen zusammenzubringen, nicht zuletzt zwischen dem vorwiegend christlichen Süden und dem muslimisch-geprägten Norden. Bergstresser zu Buharis Regierung: „Soweit ich das erkennen kann, gibt es eine schöne Nord-Süd-Verteilung.“

Zudem habe Buhari laut Bergstresser versucht, neben nötigen Kompromiss-KandidatInnen frische Köpfe mit Kompetenz dazu zu holen und alte, korrupte Seilschaften zu kappen.
Ob Buharis Regierung eine Erfolgsgeschichte wird oder nicht, das hängt laut der Ansicht vieler an seinem Erfolg im Kampf gegen Korruption. Das sieht auch Justine Ijeomah so. „Korruption war in den vergangenen Jahren das zentrale Problem in Nigera!“ betont der Menschenrechtsaktivist gegenüber der ISJE.

 

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Justine Ijeomah kämpft in Nigeria u.a. gegen Folter und Polizei-Korruption. Foto: HURSDEF

Abwarten. Ijeomah beobachtet seit Jahren den Umgang der Politik mit dem Thema. Er arbeitet mit seiner Organisation HURSDEF vor allem im Bundesstaat Rivers. Sieht er schon einen Wandel unter Buhari? „In manchen Bereichen gab es den, bei anderen muss man noch abwarten, da die neue Regierung ihre Policy dazu noch nicht klar gemacht hat“, so der Menschenrechtler, der Ende 2015 auf Einladung von Amnesty International in Österreich war.

Es gäbe jedenfalls noch viel zu tun für die neue Regierung, so Ijeomah. Besonders schlimm sei die Korruption etwa bei der Polizei. Hier würde sich die Situation sogar noch verschlechtern. Beamte bekommen laut Ijeomah oft keinen Lohn mehr ausbezahlt, daher seien sie unter Druck. Für ihn ist die Polizei zu reformieren. Sobald wie möglich. sol

 


 

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Im Nordosten von Nigeria kämpft der Staat gegen die Terrorgruppe Boko-Haram. Auch im Niger-Delta kam und kommt es immer wieder zu Konflikten. Karte: CC BY-SA 3.0

Nigeria hat rund 180 Mio. EinwohnerInnen und ist damit mit Abstand das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Genau genommen handelt es sich um einen Bundesrepublik aus 36  Bundesstaaten plus dem Federal Capital Territory (FCT) rund um die Hauptstadt Abuja.
In Nigeria leben laut deutscher Bundeszentrale politischer Bildung rund 430 Volksgruppen, im Staatsgebiet werden über 500 Sprachen gesprochen.
Nigeria verfügt über große Öl- und Gasvorkommen und konnte in den vergangenen Jahren ein hohes einstelliges Wirtschaftswachstum verzeichnen. Das Wachstum hat sich mittlerweile verlangsamt, vor allem wegen des gesunkenen Rohölpreises.

Aktuelle Informationen zur Entwicklung afrikanischer Staaten liefert die neue Studie von Afrobarometer. Der Studie zu Folge geht die reale Armut in den 35 untersuchten Ländern zurück. Der Fortschritt gelang vor allem jenen Staaten, die in Infrastruktur investiert hatten.

Die Ergebnisse im Überblick

Der Fortschritt gelang vor allem in jenen Staaten, die zuvor in die Infrastruktur investiert hatten. – See more at: http://www.afrika.info/newsroom/afrika-die-reale-armut-geht-zurueck/#sthash.odmour4D.dpuf
reale Armut in zwei Dritteln der untersuchten Länder – See more at: http://www.afrika.info/newsroom/afrika-die-reale-armut-geht-zurueck/#sthash.odmour4D.dpuf