Archiv der Kategorie: Institutionen

PA: Internationaler Tag der indigenen Völker am 9. August

Arbeitskreis Indianer Nordamerikas (AKIN)  berichtet über die wachsende Bedrohung für Indigene weltweit.

8. August 2021. Brasilien hat gerade das sogenannte „Landraubgesetz“ verabschiedet. Dort ringen indigene Gemeinschaften um Anerkennung und Respektierung ihrer traditionellen Territorien. Auch in Europa kämpfen Indigene um den Erhalt ihrer Lebensgrundlage: Der Kupferbergbau in Norwegen bedroht Rentiere und Lachse der Sami. Das Scheitern der Konzernverantwortungsinitiative in unserem Nachbarland Schweiz setzt den Ressourcenabbau Schweizer Großkonzerne auf indigenem Land fort, ohne dass diese ernsthaft in die Pflicht genommen werden.
Indigene Völker sind weltweit wachsender Bedrohung ausgesetzt, nicht nur durch den Klimawandel, sondern auch durch massive Unterdrückung und Verfolgung. Auf ihrem Land befinden sich die meisten Rohstoffe, die von Großkonzernen aufgrund der Gier nach Ressourcen abgebaut werden – zu oft ohne vorherige Zustimmung oder Entschädigungsregelung.

Die österreichische Menschenrechtsorganisation für Indigene Völker, Arbeitskreis Indianer Nordamerikas (AKIN),  äußerst sich besorgt um die Lage der Indigenen: Im Jahr 2019 wurden 212 Menschen dafür ermordet, dass sie sich für die Einhaltung von Menschenrechten und den Schutz der Umwelt einsetzten, konstatiert die Menschenrechtsorganisation Global Witness in ihrem Report 2020. Die NGO Frontline Defenders berichtet, dass im Jahr 2020 331 Umweltschützer- und Menschenrechtsverteidiger*innen ermordet wurden – ein erheblicher Anteil davon setzte sich spezifisch für Indigene Rechte ein (26%). Seit 2017 hat Front Line Defenders die Ermordung von 327 Personen dokumentiert, die für die Rechte Indigener eintraten. Die Zahlen umfassen nur dokumentierte Fälle, die Dunkelziffer ist hoch.
Darüber hinaus werden viele indigene Menschenrechts-Aktive eingeschüchtert, unrechtmäßig gefangen genommen, usw. Dieses Schicksal erleiden viele Menschenrechtsverteidiger*innen, der Anteil der Indigenen ist jedoch gemessen am Bevölkerungsanteil überproportional hoch.

Auch für die Indigenen Europas gibt es wenig Lichtblicke. So fürchten Sami im äußersten Norden Norwegens um ihre Lebensgrundlage, denn auf ihrem Gebiet soll Kupfer abgebaut werden. Die Region ist die Kinderstube der Rentiere der Sami. Außerdem soll der Abraum der Nussir-Kupfermine im nahegelegenen Repparfjord verklappt werden und gefährdet den Lachsbestand der Sami-Fischer. Projektpartner und Abnehmer des Kupfers ist das deutsche Unternehmen Aurubis aus Hamburg. Schweizer Unternehmen wie Glencore und Holcim sind ebenfalls auf indigenen Territorien involviert.

Die Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation der UN (ILO 169) ist bislang die einzige internationale Norm, die Indigenen Völkern rechtsverbindlich Schutz gewährt. Sie wurde erst von 24 Staaten ratifiziert, davon sechs in Europa. Die Bemühungen um eine Ratifikation in Österreich reichen weit zurück. Der österreichische Rechtsexperte und Vertreter René Kuppe hofft: „Die Ratifizierung durch Deutschland sollte den Weg freimachen, damit auch weitere europäische Staaten wie Österreich und die Schweiz diese wichtige Konvention ratifizieren“. Leider stellte gerade kürzlich das österreichische Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten (Abteilung: Volksgruppenangelegenheiten und Minderheitenschutz) klar, dass „eine Ratifikation durch Österreich nicht in Aussicht genommen (wird) „.

Weltweit zählen sich über 370 Millionen Menschen zu insgesamt mindestens  5.000 Indigenen Völkern.

Zum Internationalen Tag der Indigenen Völker ruft AKIN weiter auf, die Ratifikation der ILO Konvention 169 auf die Tagesordnung des Parlaments zu setzen und dem Beispiel Deutschlands zu folgen.

Rückfragehinweis:

Univ. Doz. Dr. Peter Schwarzbauer (Obmann)
Arbeitskreis Indianer Nordamerikas (AKIN)
schwarzbauer@arbeitskreis-indianer.at
Tel:: 0680 1155444

PA: Amnesty-Bericht zu Libyen

Neue Beweise für schwere Menschenrechtsverletzungen in Haftzentren für Geflüchtete – Europa muss Rückführungen stoppen. BITTE BEACHTEN SIE DIE SPERRFRIST FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG DIESES BERICHTS: Donnerstag, 15. Juli 2021, 00:01 GMT.

Wien, 14. Juli 2021. Männer, Frauen und Kinder, die bei der Überquerung des Mittelmeers aufgegriffen und unter Zwang in libysche Haftzentren zurückgebracht werden, sind dort schweren Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Dazu zählt auch sexualisierte Gewalt. Das zeigen neue Beweise, die Amnesty International in einem heute veröffentlichten Bericht vorlegt, der die furchtbaren Folgen der Zusammenarbeit Europas mit Libyen im Bereich Migration und Grenzkontrolle verdeutlicht. Der Bericht ‚No one will look for you‘: Forcibly returned from sea to abusive detention in Libya dokumentiert, wie die jahrzehntelangen Menschenrechtsverletzungen gegen Geflüchtete und Migrant*innen in libyschen Haftzentren auch in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021 unvermindert weitergingen, trotz der wiederholten Versprechen der Behörden, gegen diese vorzugehen.

Verschwindenlassen und Vergewaltigungen durch Wärter in libyschen Haftzentren
Im Rahmen der Recherchen zum Bericht stellte sich auch heraus, dass Libyens Amt für die Bekämpfung illegaler Migration (DCIM), eine Abteilung des Innenministeriums, seit Ende 2020 diesen Missbrauch sogar noch legitimiert hat: Seitdem sind der Behörde zwei neue Haftzentren unterstellt, in denen in den vergangenen Jahren Hunderte von Geflüchteten und Migrant*innen durch die Hand von Milizen dem Verschwindenlassen zum Opfer fielen. In einem der kürzlich unbenannten Zentren sagten Überlebende, dass die Wärter Frauen vergewaltigten und sie sexualisierter Gewalt aussetzten, unter anderem indem sie sie im Austausch für Essen oder ihre Freiheit zu Sex zwangen.

Systematische Folger, sexualisierte Gewalt und Zwangsarbeit
Der Amnesty-Bericht beschreibt detailliert die Erfahrungen von 53 Geflüchteten und Migrant*innen, die zuvor in Zentren festgehalten wurden, die nominell unter der Kontrolle des DCIM stehen. 49 von ihnen wurden direkt nach ihrem Aufgreifen auf See inhaftiert. „Dieser erschreckende Bericht wirft ein neues Licht auf das Leid der Menschen, die auf See aufgegriffen und nach Libyen zurückgebracht werden, wo sie sofort in willkürliche Haft genommen und systematisch Folter, sexualisierter Gewalt, Zwangsarbeit und anderer Ausbeutung ausgesetzt werden, und das bei völliger Straffreiheit der Täter. Währenddessen belohnen die libyschen Behörden diejenigen, die unter begründetem Verdacht stehen, solche Menschenrechtsverletzungen zu begehen, mit Machtpositionen und höheren Dienstgraden. Das bedeutet, dass wir Gefahr laufen, dass sich dieses schreckliche Szenario fortsetzt“, sagte Diana Eltahawy, stellvertretende Direktorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.

Komplizenschaft Europas und Straflosigkeit der Täter*innen
„Der Bericht wirft auch ein Schlaglicht auf die anhaltende Komplizenschaft europäischer Staaten, die es der libyschen Küstenwache weiterhin ermöglicht und sie dabei unterstützt, Menschen auf See abzufangen und sie gewaltsam in die Gefangenschaft in Libyen zurückzuschicken, obwohl sie genau wissen, welche Schrecken sie dort erwarten.“ Amnesty International fordert die europäischen Staaten auf, die Zusammenarbeit mit Libyen in den Bereichen Migration und Grenzkontrollen auszusetzen. In dieser Woche wird das italienische Parlament über die Fortsetzung der Bereitstellung von militärischer Unterstützung und Ressourcen für die libysche Küstenwache debattieren.

Informelle Gefangenenlager wurden „legitimiert“
Die libyschen Behörden hatten zugesichert, die DCIM-Zentren zu schließen, in denen es regelmäßig zu Misshandlungen kam; allerdings haben sich ähnliche Muster von Menschenrechtsverletzungen in neu eröffneten oder wieder eröffneten Zentren wiederholt. Ein Beispiel für die fest verwurzelte Straflosigkeit sind die informellen Gefangenenlager, die ursprünglich von Milizen betrieben wurden und nun legitimiert und in das DCIM integriert worden sind. Im Jahr 2020 waren Hunderte von Menschen, die zuvor nach Libyen zurückgebracht worden waren, an einem informellen Ort, der damals von einer Miliz kontrolliert wurde, „verschwunden“. Inzwischen haben die libyschen Behörden den Ort in das DCIM integriert, ihm den Namen „Tripoli Gathering and Return Centre“ gegeben, umgangssprachlich auch als „Al-Mabani“ bekannt, und darüberhinaus den ehemaligen Direktor und andere Mitarbeiter*innen des nun geschlossenen DCIM-Zentrums Tajoura mit der Leitung betraut. Tajoura, das für Folter und andere Misshandlungen berüchtigt war, wurde im August 2019 geschlossen, einen Monat nach Luftangriffen, bei denen mindestens 53 Gefangene getötet wurden.

Anhaltende Misshandlungen, Zwangsarbeit und Selbstmordversuche
In der ersten Hälfte des Jahres 2021 wurden mehr als 7.000 auf See abgefangene Menschen zwangsweise nach Al-Mabani gebracht. Die dort inhaftierten Personen berichteten Amnesty International, dass sie Folter und anderen Misshandlungen, grausamen und unmenschlichen Haftbedingungen, Erpressung und Zwangsarbeit ausgesetzt waren. Einige berichteten auch, dass sie invasiven, erniedrigenden und gewalttätigen Leibesvisitationen unterzogen wurden.

Das Zentrum Shara‘ al-Zawiya in Tripolis ist eine Einrichtung, die früher ebenfalls von Milizen betrieben und vor kurzem in das DCIM integriert wurde. Das Zentrum ist für besonders schutzbedürftige Personen bestimmt. Ehemalige Inhaftierte dort sagten, dass die Wärter Frauen vergewaltigten und einige von ihnen im Austausch für ihre Freilassung oder für lebenswichtige Dinge wie sauberes Wasser zu Sex gezwungen wurden.

„Grace“ sagte, dass sie schwer geschlagen wurde, weil sie sich weigerte, einer solchen Forderung nachzukommen: „Ich sagte [dem Wärter] Nein. Er benutzte eine Pistole, um mich zu schlagen. Er benutzte einen ledernen Soldatenschuh … um mich gegen die Hüfte zu [treten].“ Zwei junge Frauen in der Einrichtung versuchten aufgrund solcher Misshandlungen, sich das Leben zu nehmen.

Drei Frauen berichteten auch, dass zwei Babys, die mit ihren Müttern nach einer versuchten Überfahrt über das Meer festgehalten wurden, Anfang 2021 starben, nachdem das Wachpersonal sich geweigert hatte, sie zu einer wichtigen medizinischen Behandlung in ein Krankenhaus zu bringen.

Der Bericht von Amnesty International dokumentiert ähnliche Muster von Menschenrechtsverletzungen, darunter schwere Schläge, sexualisierte Gewalt, Erpressung, Zwangsarbeit und unmenschliche Bedingungen in sieben DCIM-Zentren in Libyen. Im Abu-Issa-Zentrum in der Stadt al-Zawiya berichteten Inhaftierte, dass ihnen gehaltvolle Nahrung verweigert wurde, bis manche von ihnen verhungerten.

In Al-Mabani und zwei weiteren DCIM-Zentren dokumentierte Amnesty International den rechtswidrigen Einsatz tödlicher Gewalt, als Wachleute und andere bewaffnete Männer auf Inhaftierte schossen und es dabei zu Verletzten und Toten kam.

„Das gesamte Netz der libyschen Haftzentren für Geflüchtete ist durch und durch verrottet und muss abgeschafft werden. Die libyschen Behörden müssen alle Gefängnisse sofort schließen und die Inhaftierung von Geflüchteten und Migrant*innen beenden“, sagte Diana Eltahawy.

Libysche „Rettungs“-Einsätze gefährden Leben
Zwischen Januar und Juni 2021 hat die von der EU unterstützte libysche Küstenwache im Rahmen so genannter „Rettungs“-Missionen rund 15.000 Menschen auf See abgefangen und nach Libyen zurückgeschickt – mehr als im gesamten Jahr 2020. Von Amnesty International befragte Personen beschrieben das Verhalten der libyschen Küstenwache durchweg als fahrlässig und missbräuchlich. Überlebende schilderten, wie die libysche Küstenwache ihre Boote absichtlich beschädigte und in einigen Fällen zum Kentern brachte, was dazu führte, dass Geflüchtete und Migrant*innen in mindestens zwei Fällen ertranken. Ein*e Augenzeuge*in sagte, dass libysche Küstenwächter mit ihren Handys filmten, nachdem sie ein Schlauchboot zum Kentern gebracht hatten, anstatt alle Überlebenden zu retten.

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2021 sind mehr als 700 Geflüchtete und Migrant*innen entlang der zentralen Mittelmeerroute ertrunken. Geflüchtete und Migrant*innen berichteten Amnesty International, dass sie bei ihren Versuchen, das Meer zu überqueren, häufig Flugzeuge über dem Meer oder Schiffe in der Nähe sahen. Doch diese boten ihnen vor dem Eintreffen der libyschen Küstenwache keine Hilfe an. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex überwacht das Mittelmeer aus der Luft, um Boote von Geflüchteten und Migrant*innen auf See zu identifizieren. Seit Mai 2021 setzt sie außerdem eine Drohne über dieser Route ein. Europäische Marineboote haben das zentrale Mittelmeer weitgehend verlassen, um Flüchtlings- und Migrant*innenboote in Seenot nicht retten zu müssen. Italien und andere EU-Mitgliedsstaaten gewähren der libyschen Küstenwache weiterhin materielle Unterstützung, darunter Schnellboote, und arbeiten an der Einrichtung eines maritimen Koordinationszentrums im Hafen von Tripolis, das größtenteils aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika finanziert wird.

„Trotz überwältigender Beweise für rücksichtsloses, fahrlässiges und rechtswidriges Verhalten der libyschen Küstenwache auf See und systematischer Menschenrechtsverletzungen in den Haftzentren nach der Ausschiffung unterstützen die europäischen Partner die libysche Küstenwache weiterhin dabei, Menschen gewaltsam genau zu den Misshandlungen zurückzubringen, vor denen sie in Libyen geflohen sind“, sagte Diana Eltahawy. „Es ist längst an der Zeit, dass die europäischen Staaten die unhaltbaren Konsequenzen ihres Handelns anerkennen. Sie müssen die Zusammenarbeit mit Libyen in Sachen Migration und Grenzkontrollen aussetzen und stattdessen den Tausenden schutzbedürftigen Menschen, die derzeit dort festsitzen, dringend benötigte Wege in die Sicherheit öffnen.“

BITTE BEACHTEN SIE DIE SPERRFRIST FÜR DIE VERÖFFENTLICHUNG DIESES BERICHTS: Donnerstag, 15. Juli 2021, 00:01 GMT.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an eleonore.rudnay@amnesty.at
Presseteam Amnesty International Österreich
Lerchenfelder Gürtel 43/4/3, 1160 Wien
E-Mail: presse@amnesty.at

PA: Gesundheit als Basis für Entwicklung

Gesundheit ist eine Grundvoraussetzung für nachhaltige Entwicklung. Umgekehrt ist nachhaltige Entwicklung unverzichtbar für ein gesundes Leben. Denn Armut ist einer der gravierendsten Krankheitstreiber. Was es braucht, um diesem Teufelskreis zu entkommen, und wie Österreich dabei seine Partnerländer unterstützt, zeigt die aktuelle Ausgabe der Weltnachrichten, des Magazins der Austrian Development Agency (ADA).

Wien, 21. Juni 2021 – Armut führt zu Hunger, Unter- oder Mangelernährung und ist damit eine der häufigsten Krankheitsursachen. Faktoren wie Arbeitslosigkeit, mangelnde Schulbildung oder fehlende Möglichkeiten zur Familienplanung wirken sich zusätzlich negativ auf die Gesundheit aus.
 
Gesundheit ist das Recht jedes Menschen, sie ist aber auch unerlässlich für die Entwicklung von Gesellschaften. Das verdeutlichen die 17 Globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs), von denen sich mehr als ein Dutzend auf Gesundheit beziehen. SDG 3 zielt explizit auf Gesundheit und Wohlergehen für alle ab.
 
Ungleich verteilt
Wie benachteiligt viele Regionen der Welt noch immer sind, zeigen folgende Zahlen der Weltbank: Lag die durchschnittliche Lebenserwartung in Österreich 2018 bei 82 Jahren, so betrug sie etwa in Uganda nur 63 und in Burkina Faso 61 Jahre. Auch bei der Säuglingssterblichkeit gibt es große Unterschiede. Während in Österreich 2019 drei Säuglinge pro 1.000 Geburten nicht überlebten, waren es in Mosambik 55 und in Bhutan 24. Bei der Versorgung mit Spitalsbetten gibt es ebenfalls eine große Kluft. In Österreich stehen für 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner 7,3 Spitalsbetten zur Verfügung (2018), in Äthiopien etwa nur 0,3 (2016).
 
Außerdem mangelt es Ländern des Globalen Südens an Geld und qualifiziertem Personal für ein funktionierendes Gesundheitssystem. Allein in Afrika fehlen rund 3 Millionen Gesundheitsfachkräfte. Hinzu kommt vielerorts die überalternde Bevölkerung, auf die die Gesundheits- und Sozialsysteme meist nicht ausgerichtet sind.
 
Schlüssel zum Erfolg
Der Schlüssel zum Erfolg liegt in der Umsetzung der SDGs. Damit Ziel 3 „Gesundheit und Wohlergehen für alle“ erreicht wird, braucht es eine integrierte Entwicklung, die die Wechselwirkung zwischen Gesundheit und sozialen, ökonomischen und ökologischen Faktoren wie Einkommen, Bildung, Transport, Handel, Landwirtschaft oder Umwelt und Klima berücksichtigt.
 
Die Schwächsten unterstützen
Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit setzt dort an, wo sie über langjährige Expertise verfügt. Im Flüchtlingscamp Imvepi im Norden Ugandas etwa unterstützt sie das Rote Kreuz dabei, die hygienische Situation zu verbessern. Denn verschmutztes Wasser, mangelnde oder unsichere Toiletten sowie unhygienische Verhältnisse sind eine Brutstätte für Krankheiten. In den Schulen und am Markt des Camps gibt es nun Latrinen anstatt „fliegender Toiletten“ – so wurden die Plastiktüten genannt, in denen davor oft die Notdurft entsorgt werden musste. Ein Zentrum für Abfallmanagement ist am Entstehen.
 
Bereits seit 2011 beteiligt sich die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit an einem Programm der Vereinten Nationen, das sich für die medizinische Grundversorgung palästinensischer Flüchtlinge einsetzt. Bisher hat sie dazu 12,6 Millionen Euro beigetragen. Damit konnten 2,7 Millionen Menschen erreicht werden.
 
In Nepal arbeitet Österreich gemeinsam mit der zivilgesellschaftlichen Organisation PHASE daran, dass Schwangere, stillende Mütter und Kinder in ländlichen Gemeinden besser versorgt und ernährt sind. Denn ausreichende und ausgewogene Ernährung gilt als Grundvoraussetzung für ein gesundes Leben.
 
Außerdem in den Weltnachrichten 2/2021 zu lesen:

  • Zwischen Terror und Virus: Burkina Faso im Würgegriff zweier Gefahren
  • Vernachlässigte Tropenkrankheiten: Problem der Armen. Ein Interview mit Mwelecele Ntuli Malecela, Leiterin der Abteilung für die Kontrolle vernachlässigter Tropenkrankheiten der Weltgesundheitsorganisation
  • Damit das Lächeln zurückkehrt: In der kenianischen Region Kisumu steht es nicht gut um reproduktive Gesundheit und Frauenrechte. Durch Aufklärung, Verhütungsangebote und Rechtshilfe soll sich das ändern.

Die Weltnachrichten berichten vierteljährlich über entwicklungspolitische Themen. Herausgeber ist die Austrian Development Agency. Alle Beiträge, Reportagen, Interviews und Geschichten sind auch online nachzulesen. Die Weltnachrichten sind kostenlos. Bestellungen unter oeza.info@ada.gv.at.
 
Austrian Development Agency
Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von über 550 Millionen Euro um.

Rückfragehinweis:
Austrian Development Agency (ADA),
die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Mag. Georg Keri
Tel.: +43 1 90399-2402
georg.keri@ada.gv.at
www.entwicklung.at

PA: Amnesty International zur verheerenden COVID-19-Welle in Nepal

Nepals Politiker*innen müssen ihre Differenzen überwinden und in den kommenden Wochen entschiedene Maßnahmen ergreifen, um Tausende von Leben zu retten, während das Land eine tödliche zweite Welle von COVID-19 erleidet. Das mahnt Amnesty International in einem heute veröffentlichten Briefing unter dem Titel “Struggling to Breathe: The Second Wave of COVID-19 in Nepal” ein, in dem auch eine verstärkte Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft gefordert wird.

Während sich die nepalesische Führung in Machtkämpfe verstrickt hat, die dazu führten, dass das Parlament des Landes in den letzten fünf Monaten zweimal aufgelöst wurde, hat COVID-19 überhandgenommen. Nepal hat derzeit eine der höchsten Infektionsraten der Welt, und im April rechnete das Gesundheitsministerium des Landes mit weiteren 300.000 Fällen bis Juli. Die nepalesische Infrastruktur leidet bereits jetzt unter den aktuellen Fallzahlen, es mangelt an Sauerstoff, Intensivbetten, persönlicher Schutzausrüstung und Impfstoffen. Laut einem UN-Bericht, der am 14. Mai veröffentlicht wurde, hat Nepal weltweit die höchste „effektive Reproduktionsrate“ und die höchste Rate an positiven Tests. Die aktuelle Krise wird durch ein mutiertes Virus verschärft, das zu einer höheren Sterblichkeitsrate und zusätzlichen Komplikationen wie Lungenentzündungen führt, was den Bedarf an Sauerstoff erhöht. Auch der Mangel an COVID-19-Impfstoffen hat die Bemühungen des Landes, die Belastung des Gesundheitssystems zu reduzieren und die Ausbreitung des Virus einzudämmen, stark behindert.

„Wir erleben derzeit in Nepal die gleiche verzweifelte Situation, die wir in den letzten Monaten in Indien gesehen haben. Das Gesundheitssystem des Landes steht auf der Kippe, die Krankenhäuser stoßen an ihre Kapazitätsgrenzen, und das überlastete und hoffnungslos unterfinanzierte Personal ist nicht in der Lage, mit der überwältigenden Nachfrage Schritt zu halten“, sagte Yamini Mishra, Direktorin von Amnesty International für den asiatisch-pazifischen Raum. „Um Tausende von Leben zu retten, müssen die nepalesischen Behörden jetzt der Beschaffung und Lieferung von Sauerstoff Priorität einräumen, die bisher durch Untätigkeit und bürokratisches Gerangel aufgehalten wurde. Die internationale Gemeinschaft muss ihrerseits dringend Sauerstoff, Beatmungsgeräte, Impfstoffe und andere lebensrettende Produkte bereitstellen.“

Unterfinanziertes Gesundheitssystem, unzureichende Reaktion der Behörden
Der aktuelle Bericht “Struggling to Breathe: The Second Wave of COVID-19 in Nepal“ untersucht die verheerenden Auswirkungen des Virus auf das unterfinanzierte Gesundheitssystem des Landes und die Folgen des Mangels an Medikamenten und Ausrüstung für Krankenhauspersonal und COVID-19-Patient*innen. Das Briefing befasst sich auch mit der bisher unzureichenden Reaktion der nepalesischen Behörden und den besonders harten Auswirkungen der Pandemie auf die am meisten marginalisierten Gruppen des Landes.

COVID-19 hat sich in den letzten Monaten schnell in Nepal ausgebreitet und ist derzeit in allen sieben Provinzen des Landes verbreitet. Obwohl Gesundheitsexpert*innen glauben, dass die Zahl der Todesfälle unterschätzt wird, wurden bis zum 7. Juni nach Angaben der Regierung 7.990 COVID-19-Todesfälle in Nepal registriert, wobei das Institute for Health Metrics and Evaluation (IHME) bis zum 1. September 2021 eine Gesamtzahl von 34.887 Todesfällen prognostiziert.

„Wie in einem Kriegsgebiet“
Ein Mitarbeiter des Gesundheitswesens, mit dem Amnesty International sprach, fasste das Ausmaß der Situation in seinem Krankenhaus als „wie in einem Kriegsgebiet“ zusammen. Ein anderer beschrieb die Krise als schlimmer als das verheerende Erdbeben, das Nepal im April 2015 heimsuchte und bei dem fast 9.000 Menschen getötet und fast 22.000 verletzt wurden.

Weniger als 10 Prozent der Bevölkerung geimpft
Wie andere Länder in Südasien hat auch Nepal mit einem drastischen Mangel an COVID-19-Impfstoffen zu kämpfen. Bis zum 10. Mai 2021 hatten weniger als 2,5 Millionen der 30 Millionen Einwohner*innen Nepals auch nur eine Impfung erhalten – weniger als einer von zehn Menschen. COVAX, eine globale Initiative zur Unterstützung von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen beim Zugang zu Impfstoffen, kann ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, und die reicheren Länder horten weiterhin überschüssige Vorräte weit über ihren Bedarf hinaus.

„Nepal braucht dringend mehr Impfstoffe, um diese tödliche zweite Welle von COVID-19 zu bekämpfen. Länder wie China und die USA haben jetzt zugesagt, Impfstoffe für Nepal zu liefern, doch das reicht nicht aus. Die internationale Gemeinschaft muss sich zusammentun und globale Mechanismen wie COVAX unbedingt unterstützen, um einen gerechten Zugang zu Impfstoffen zu gewährleisten und den Ressourcen- und Technologietransfer zur Herstellung von Impfstoffen vor Ort zu priorisieren“, so Yamini Mishra.

Hintergrund:
Der aktuelle Bericht von Amnesty International untersuchte den Zeitraum von 29. April bis 21. Mai 2021. Die COVID-19-Situation in Nepal ändert sich täglich, und die Zahl der verzeichneten Infektionen scheint seit dem 7. Juni zu sinken. Die in diesem Briefing genannten dringenden Forderungen bleiben jedoch für Nepal relevant, da es weiterhin mit einer hohen Anzahl von Fällen im ganzen Land zu kämpfen hat.

Rückfragen:
Presseteam Amnesty International Österreich
Lerchenfelder Gürtel 43/4/3, 1160 Wien
Eleonore Rudnay +43 664 400 10 56
E-Mail: presse@amnesty.at

EINLADUNG ZUM ONLINE-WEBINAR: GLOBAL INEQUALITY TALK #3

Ob die Visionen eines „Green New Deal“ und einer Regionalisierung (reshoring) von Industrie dem Ziel 10 der SDGs („Ungleichheiten in und zwischen Ländern verringern“) entsprechen, diskutieren Julia Eder (Mattersburger Kreis) und Heinz Högelsberger (Arbeiterkammer Wien) mit Gerald Faschingeder (Paulo Freire Zentrum) beim Global Inequality Talk #4 am 9. Juni 2021.

Die Corona-Pandemie hat – wie schon die Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 – weitreichende staatliche Eingriffe in die Wirtschaft wieder salonfähig gemacht. Mit einer Industriepolitik, die neoliberale Tabus brach, wurde der drohenden Massenarbeitslosigkeit und Verarmung sowie einer massiven Kapitalentwertung entgegen gewirkt. Könnte darin ein Lerneffekt liegen, in Zukunft auch die Klimakrise mit einer ähnlich entschlossenen Industriepolitik anzugehen? Würden wir damit bereits zu einer progressiven Industriepolitik gelangen?

Industriepolitik gehört in NGO-Kreisen nicht zum Feld fortschrittlicher Agenden, und doch fußt ein großer Teil unserer sozialen und ökonomischen Realität darauf, was wo und wie in Fabriken hergestellt wird. Was skeptisch beäugt wird, hat aber großes Potential.

Zeit: Mi., 9. Juni 2021, 16.00 – 16.45 Uhr.
Ort: Zoom Webinar; Zoom-Link wird den Angemeldeten kurzfristig zugesendet.
Nähere Infos & Anmeldung

Bei den Global Inequality Talks beschäftigen wir uns mit zentralen Fragen der Debatte um Globale Ungleichheit. Multiperspektivisch und interdisziplinär stellen wir uns so einer der größten Herausforderungen der Menschheit. Fast alle alten Zivilisationen sind an extremer Ungleichheit zugrunde gegangen.



AVISO: Pressegespräch von Südwind und Greenpeace: Welchen politischen Rahmen braucht es für Klimagerechtigkeit?

Im Vorfeld aktueller politischer Weichenstellungen fordern die Umweltschutzorganisation Greenpeace und die Menschenrechtsorganisation Südwind die konsequente öko-soziale Ausrichtung der europäischen und österreichischen Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Die Organisationen analysieren dabei aktuelle politische Entscheidungsprozesse rund um Klimaschutzgesetz, ökosoziale Steuerreform, Lastenverteilung der Emissionsreduktion in der EU, Lieferkettengesetz und Klimagerechtigkeits-Mechanismen. Gemeinsam mit Roman Hoffmann, Migrationsforscher an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften sowie am International Institute for Applied Systems Analysis, werden folgende Fragen diskutiert:
– Inwiefern trägt kurzsichtige Klimapolitik zu einer Verschärfung der globalen Ungleichheit bei?
– Welche politischen Maßnahmen in Österreich und Europa helfen den Betroffenen der Klimakrise im Globalen Süden und stärken eine gerechte Bewältigung der Klimakrise auch in Europa und Österreich?
– Welche Rolle spielt die Klimakrise für Migration und welche Herausforderungen können hierdurch entstehen?

Pressegespräch:
Wo: Presseclub Concordia, 1010 Wien
Wann: 2. Juni 2021
Zeit: 9.30 Uhr


Ihre Gesprächspartner*innen sind:
– Isabella Szukits, Sprecherin für Klimagerechtigkeit bei Südwind
– Jasmin Duregger, Klima-Expertin bei Greenpeace
– Roman Hoffmann, Migrationsforscher an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und dem International Institute for Applied Systems Analysis

Aufgrund der derzeitigen Covid-19 Regelungen ist nur eine begrenzte Anzahl an Teilnehmer*innen erlaubt.
Eine Anmeldung ist erforderlich.
Für den Zutritt gilt die 3-G-Regel (bitte Nachweis mitbringen) und die FFP2-Masken-Pflicht.
Bitte beachten Sie: Wir können ausschließlich angemeldete und nachweislich getestete, genesene oder geimpfte Personen einlassen.

Wir bitten daher um Anmeldung vorab an vincent.sufiyan@suedwind.at; +43 650 96 77577

PA: Digitalisierung: Zugpferd für Entwicklung?

Der digitale Wandel prägt die Arbeitswelt sowie das private und öffentliche Leben – und das weltweit. Mit dem technologischen Fortschritt sind große Chancen verbunden, speziell für die Länder des Globalen Südens. Aber er bringt auch Risiken mit sich. All das zeigt die aktuelle Ausgabe der Weltnachrichten, des Magazins der Austrian Development Agency (ADA).

Wien, 23. März 2021 – 86 Prozent der Bevölkerung des Globalen Nordens haben Zugang zum Internet, im Globalen Süden sind es dagegen nur 47 Prozent. In den am wenigsten entwickelten Ländern sind laut der International Telecommunication Union gar nur 19 Prozent der Bevölkerung ans Internet angebunden. Der „Digital Divide“ zeigt sich aber auch zwischen Stadt und Land, zwischen den Geschlechtern oder zwischen Einkommens- und Altersgruppen. COVID-19 hat diese Diskrepanz noch verschärft: Der fehlende Zugang zum Internet macht in Entwicklungsländern Homeoffice und Distanzunterricht deutlich schwieriger – die soziale Ungleichheit nimmt weiter zu.
 
Schwer wiegt für Entwicklungs- und Schwellenländer auch die Tatsache, dass der Anteil der digitalen Ökonomie an den Volkswirtschaften ungleich verteilt ist. Große Technologieunternehmen konzentrieren sich in den OECD-Ländern, die Wertschöpfung findet also großteils außerhalb der Grenzen des Globalen Südens statt.
 
Großes Potenzial und Schattenseiten
„Mit zahlreichen spannenden Beiträgen macht die erste Ausgabe unseres Magazins in diesem Jahr zum einen das große Potenzial, zum anderen aber auch die Schattenseiten von Digitalisierung deutlich“, betont Martin Ledolter, Geschäftsführer der Austrian Development Agency, der Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.
 
So sind digitale Technologien ein wichtiger Hebel, um die Globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung, die SDGs, zu erreichen. Zentral ist daher, dass alle Menschen Zugang zu Zukunftstechnologien bekommen. Nur so lässt sich das Entwicklungspotenzial der Digitalisierung im Sinne erhöhter Produktivität und der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen nutzen.
 
Außerdem können internetbasierte Managementsysteme die Wasserversorgung und Ernährungssicherheit verbessern. In der Landwirtschaft helfen Apps, Erträge zu steigern und besser zu vermarkten. Auch der Zugang zu Finanzdienstleistungen und Gesundheitsangeboten kann sich mittels digitaler Technologien deutlich verbessern. Katastrophenvorsorge und humanitäre Hilfe sind ohne digitale Tools mittlerweile undenkbar.
 
Die Digitalisierung hat aber auch dunkle Seiten: Dazu zählen der Verlust von Arbeitsplätzen, Datenmissbrauch oder die Anhäufung von Elektroschrott und intensivierte Ressourcenausbeutung gerade in Ländern des Globalen Südens.
 
Ungleichheiten mindern
Projekte und Programme internationaler Entwicklungszusammenarbeit sollten daher darauf achten, Ungleichheiten zu mindern, lokale Beschäftigung zu schaffen und die Kapazitäten der lokalen Partnerorganisationen zu stärken. Gleichzeitig muss Entwicklungszusammenarbeit auf ökologische Faktoren Rücksicht nehmen und sich etwa dafür engagieren, dass der Ressourcenausbeutung verantwortungsvoll gegengesteuert wird.
 
Denn einerseits kann Digitalisierung mithelfen, die Folgen des Klimawandels zu mildern. Andererseits tragen viele Produkte und Nutzungssysteme zur Verschärfung der Situation bei, zum Beispiel durch den hohen Energieverbrauch von Internet-Rechenzentren, beim Schürfen von Kryptowährungen oder für großflächiges Streamen. Digitalisierung muss deshalb ganzheitlich betrachtet und in all ihren ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekten erfasst werden.

Best Practice
Ein Beispiel für ein erfolgreiches Digitalisierungsprojekt: In Moldau setzt das Bildungszentrum Pro Didactica mit Unterstützung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit darauf, digitale Skills an Ausbildungsstätten zu verankern. An sieben Institutionen für berufliche Aus- und Weiterbildung gibt es nun digitale Technologien im Unterricht. Damit die Absolventinnen und Absolventen für die Berufswelt vorbereitet sind und dort leichter Fuß fassen können.

Außerdem in den Weltnachrichten 1/2021 zu lesen:

  • Algorithmische Vorurteile: Warum Technik nicht frei von Diskriminierung ist.
  • Landwirtschaft 4.0: Wie der digitale Wandel die Landwirtschaft von Grund auf verändern kann.
  • Smartphone, Internet & Co verändern das Leben von Menschen mit Behinderungen positiv.
  • Außenminister Alexander Schallenberg im Interview über das internationale Engagement Österreichs und die Notwendigkeit, Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Friedensförderung besser zu verzahnen.

Die Weltnachrichten berichten vierteljährlich über entwicklungspolitische Themen. Herausgeber ist die Austrian Development Agency. Alle Beiträge, Reportagen, Interviews und Geschichten sind auch online nachzulesen. Die Weltnachrichten sind kostenlos. Bestellungen unter oeza.info@ada.gv.at.

Austrian Development Agency
Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von über 550 Millionen Euro um.

Rückfragehinweis:
Austrian Development Agency (ADA),
die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Mag. Katharina Schreiber
Tel.: +43 1 90399-2414
katharina.schreiber@ada.gv.at
www.entwicklung.at

Online-Diskussion: Wo bleibt die Diversität in österreichischen Medien?

Weiß, männlich und bildungsbürgerlich: Warum sind Redaktionen nach wie vor so gar nicht divers? Welcher Perspektivenwechsel wäre möglich? Vanessa Spanbauer im Gespräch mit Muhamad Beganović.

Redaktionen in unseren Breitengraden sind nach wie vor zu homogen. Expert*innen betonen, dass die Zusammensetzung die gesellschaftliche Realität nicht widerspiegelt. Während sich große Medien weniger dynamisch zeigen, gründen Journalist*innen und Publizistin*innen selbst neue Medienprojekte. Liegt die Lösung in der Nische? Wieviel Power haben neue Initiativen, um den Diskurs zu verändern? Und was lassen sich eigentlich die etablierten Medienhäuser entgehen?

Antworten auf diese Fragen werden im Rahmen der Online-Diskussion am Mittwoch, den 24.2.2020 um 18.30 Uhr erörtert.
Anmeldung

Im Gespräch
Vanessa Spanbauer
ist freie Journalistin aus Wien. Sie ist als Chefredakteurin des Magazins „fresh – Black Austrian Lifestyle“ tätig und Redaktionsmitglied beim feministischen Magazin an.schläge. Sie ist Gewinnerin des „Österreichischen Zeitschriftenpreis“ 2016 in der Kategorie „Lifestyle, Gesundheit & Soziale Verantwortung“ für die Story „Generation Schwarz/Weiß – die Kinder der GIs“ / fresh – Black Austrian Lifestyle.

Muhamed Beganović ist Herausgeber und Chefredakteur des Qamar Magazins, die muslimische Zeitschrift für Kultur und Gesellschaft. 2011 begann er seine Karriere als freier Mitarbeiter beim Biber, der Wiener Zeitung und The Red Bulletin. Die Schweizer Zeitschrift „Reportagen“ hat ein Recherche-Stipendium nach ihm benannt: das Muhamed Beganovic Recherche Stipendium.

Moderation: Richard Solder, Chefredakteur Südwind-Magazin

Mediengespräch „Impfstoffe und Medikamente“

Woran krankt die globale Herstellung und Verteilung von Impfstoffen und Medikamenten? Sichert der Markt die notwendigen Innovationen oder behindert er die effektive Bekämpfung von vorrangigen Gefahren für die öffentliche Gesundheit? Welche Herausforderungen ergeben sich aus der Notwendigkeit, die Pandemie als globales Phänomen zu bekämpfen?

Wann: Mittwoch, 17. Februar 2021 – 10 Uhr
Wo: Virtuell auf Zoom

Organisiert vom Wissenschaftsnetzwerk-Diskurs widmet sich das Mediengespräch aus sozialmedizinischer und (entwicklungs-)ökonomischer Perspektive. Unterfüttert mit evidenzbasierten Argumenten, werden grundsätzliche Probleme der aktuellen Gesundheitsversorgung mit Medikamenten und Impfstoffen erörtert und Vorschläge zu ihrer Neuorganisation präsentiert. Diese basieren einerseits, im Fall von Claudia Wild, auf jahrelangen kontinuierlichen Arbeiten zum Thema.

Andererseits werden von der ÖFSE Werner Raza und Jan Grumiller insbesondere die Lage im Globalen Süden beleuchten. Dazu stellen sie Ergebnisse einer aktuellen Studie zu medizinischen/pharmazeutischen Wertschöpfungsketten vor und thematisieren die globale Dimension der Impfstoffdebatte. Das Gespräch liefert konkrete Zahlen zu den beträchtlichen finanziellen Mitteln, die von der öffentlichen Hand in die Entwicklung der Covid-19 Impfstoffe geflossen sind, aber auch Vorschläge für alternative Regelungsmodelle.

Inputs:
Priv.-Doz.in Dr.in Claudia Wild (Sozialmedizinerin, Direktorin des Austrian Institute for Health Technology Assessment, AIHTA): Öffentliche Grundlagenforschung und privatisierte klinische Forschung: Voraussetzungen und Vorschläge für alternative Regelungsmodelle zum Status Quo

Dr. Werner Raza (Ökonom, Leiter der österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung, ÖFSE): Wie kommen wir von Impfstoffnationalismus hin zu globaler Impfgerechtigkeit?

Dr. Jan Grumiller (Ökonom, wiss. Mitarbeiter der ÖFSE): Wie kann die Versorgungssicherheit mit medizinischen und pharmazeutischen Produkten in Zukunft gewährleistet werden?

Moderation: Dr. Manfred Krenn (Diskurs. Das Wissenschaftsnetz)

Anmeldung(Nach der Registrierung erhalten Sie automatisch den Link für die Teilnahme.)

Mehr Informationen

Kontakt für Rückfragen:
Dr. Alexander Behr
Diskurs. Das Wissenschaftsnetz
M: +43 650-34 38 37 8
E: alexander.behr@univie.ac.at

Danyal Maneka
Diskurs. Das Wissenschaftsnetz
M: +43 650 30 11 27 3
E: maneka@diskurs-wissenschaftsnetz.at

Online Präsentation und Diskussion: UNESCO-Weltbildungsberichts 2020

Inklusive und hochwertige Bildung für alle zu gewährleisten ist eines der Ziele der UN Agenda 2030, die auch Österreich unterzeichnet hat. Wie steht es mit der Umsetzung in Österreich und auf globaler Ebene? Wie viele Kinder und Jugendliche sind nach wie vor von Schulbildung ausgeschlossen und welche Strategien gibt es, um das zu ändern? Wie wirkt sich die COVID-19-Pandemie auf Inklusionsbemühungen aus?

Diesen Fragen geht der Global Education Monitoring Report (GEM) 2020 nach. Der GEM wird jährlich von einem bei der UNESCO angesiedelten unabhängigen Team aus Expert*innen herausgegeben und überprüft die Fortschritte bei der Erreichung des internationalen Bildungsziels. Die aktuelle Ausgabe ist dem Thema „Inklusion“ gewidmet.

Der Bericht versteht Inklusion als breites Phänomen, das alle Lernenden einschließt, legt aber einen spezifischen Fokus auf Menschen mit Beeinträchtigungen. Er analysiert Bildungssysteme und -politiken und erarbeitet Empfehlungen.

Am 28. Jänner wird der GEM 2020 in Österreich präsentiert. Internationale und nationale Expert*innen analysieren Fragen der Bildungsinklusion auf globaler und österreichischer Ebene und gehen auf die aktuellen Herausforderungen durch die COVID-19- Pandemie ein.

Online Präsentation und Diskussion: 28.01.2021, 16:00 – 18:00 Uhr

Programm (pdf)
Anmeldung
Zoom-Link zur Veranstaltung

Die Präsentation wird von der Österreichischen UNESCO-Kommission in Kooperation mit der ÖFSE veranstaltet.