Online-Gespräch: Kolumbien hinter den Kulissen

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Im Gespräch mit Ulla Ebner (Ö1) zeichnen drei AktivistInnen der kolumbianischen Friedensbewegung auf Einladung des Welthaus ein aktuelles Bild abseits von Medienberichten.

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos erhielt 2016 den Friedensnobelpreis für die Beendigung des jahrzehntelangen Bürgerkriegs in seinem Land. Fünf Jahre nach Unterzeichnung des Friedensabkommens ist es aber noch ein weiter Weg, um den sozialen Zusammenhalt wiederherzustellen: Der Friede ist brüchig: jene, die sich für die Umsetzung des Abkommens auf lokaler Ebene einsetzen, laufen Gefahr ermordet zu werden. Corona und die Ankunft von 1,7 Millionen venezolanischen Flüchtlingen haben das Land weiter destabilisiert. Seit Monaten protestiert vor allem die Jugend in landesweiten Großstreiks für bessere Lebensbedingungen. Gesellschaftliche Gräben tun sich aber auch zunehmend in Europa auf; das Friedensprojekt EU bröckelt. Wie schafft man sozialen Zusammenhalt? Wie bringt man Menschen an einen Tisch, die nichts miteinander zu tun haben wollen? Wie können wir Zukunft gemeinsam gestalten?  

Diese Fragen diskutieren Nelson Restrepo, Soziologe,  Fabio Alonso, Politikwissenschafter und Berater in der öffentlichen und lokalen Verwaltung  und Luisa Acosta, Historikerin und engagierte Slow-Food Köchin in Kolumbien.

Online-Gespräch
Mittwoch, 1.12.2021 von 15.30-17.00
Infos und Zoom-Anmeldung

Online-Veranstaltung und Interviewmöglichkeit: Wie wird Frieden hergestellt?

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5 Jahre Friedensvertrag in Kolumbien. Ist die Gewalt verschwunden? Reicht ein Friedensvertrag, um die Gewalt zu stoppen? Diesen Fragen geht die kolumbianische Menschenrechtsverteidigerin Maria Jackeline Rojas Castañeda im Gespräch mit Ulrike Lunacek (Obfrau Frauen*solidarität) am Mittwoch, 24. November 2021, nach.

Mehr als 50 Jahre tobte in Kolumbien ein blutiger Konflikt. 220.000 Tote – 80% davon Zivilist_innen – mehr als sechs Millionen Binnenvertriebene, 25.000 Vermisste, fast 2.000 Massaker: grausame Verbrechen, die von allen Konfliktparteien – rechten Paramilitärs, Drogenkartellen, linken Guerrillas und staatlichen Militärs – seit 1958 verübt wurden. Mehr als die Hälfte aller Opfer sind laut UN Women Colombia Frauen. Doch im November 2016, nach mehr als 5 Jahren zäher Verhandlungen und einem fehlgeschlagenen Referendum, endlich große Euphorie: Ein Friedensvertrag, in dessen Erstellung auch zahlreiche Frauenorganisationen involviert waren, wird am 24. November unterzeichnet, die Hoffnung auf wirklichen Frieden im Land ist endlich da.

5 Jahre danach: Ist die Gewalt verschwunden? Reicht ein Friedensvertrag, um die Gewalt zu stoppen?

Diesen Fragen geht die kolumbianische Menschenrechtsverteidigerin Maria Jackeline Rojas Castañeda im Gespräch mit Ulrike Lunacek (Obfrau Frauen*solidarität) nach.

Wann: 24. November, 18:00 – 20:00 Uhr
Anmeldung für Zoom-Teilnahme: anmeldung@frauensolidaritaet.org  (Link wird zugeschickt)
Dolmetsch: Spanisch-Deutsch: Gabriele Gallo

Maria Jackeline Rojas Castañeda war viele Jahre lang Mitarbeiterin der bekannten Organización Femenina Popular in Barrancabermeja, die sich für Frauenrechte und gegen alle Formen von Gewalt einsetzt, und mit der die Frauen*solidarität und KFBÖ seit 1985 in Kontakt stehen. Jackeline Rojas ist selbst direktes Opfer des bewaffneten Konflikts in Kolumbien; drei ihrer Familienmitglieder wurden ermordet; sie selbst wurde im Jahr 2000 von den Paramilitärs zur militärischen Zielscheibe erklärt. Sie wurde immer wieder verfolgt, eingeschüchtert und war gezwungen zu übersiedeln, um ihr Leben und das ihrer Familie zu schützen. 2012 wurde sie mit einem Menschenrechtspreis der Europäischen Union ausgezeichnet. 2014 war sie Teil des Friedensprozesses zwischen dem kolumbianischen Staat und der FARC-EP-Guerilla. Derzeit ist sie Begünstigte eines Programms zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen, die in Kolumbien Opfer von Gewalt sind.

Eine Veranstaltung von:

  • Amnesty International – Netzwerk Arbeit, Wirtschaft und soziale Rechte
  • Frauen*solidarität
  • IGLA
  • Katholische Frauenbewegung Wien
  • LEFÖ
  • ÖGB-weltumspannend arbeiten
  • Referat Genderforschung der Universität Wien
  • WIDE

VERANSTALTUNG: GLOBAL INEQUALITY TALK #8: SDGs – Klima – Österreich

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Das Paulo Freire Zentrum lädt zur Diskussion „Klimapolitik im Windschatten?“

Die nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) sollen Staaten einen Leitfaden zu einer sozial-ökologischen Transformation in die Hand geben. Klimaschutz ist dabei zentral. Wie steht Österreich am Weg zu einer zukunftsfähigen Gesellschaft da? Und im Blick über die nationalen Grenzen hinaus: Wie können ökologische Kosten reduziert werden, die durch die hiesigen Produktions- und Konsumverhältnisse in anderen Teilen der Welt verursacht werden?

Am Podium: Astrid Rössler (Die Grünen) und Ernest Aigner (Wirtschaftsuniversität Wien)
Moderation: Monika Austaller (Paulo Freire Zentrum)
Termin: Mi., 1. Dezember 2021 um 16.00-16.45 Uhr
Format: Zoom Webinar (Teilnahme-Link wird den Angemeldeten kurzfristig zugesendet.)
Nähere Infos und Anmeldung



PA: AMNESTY zu Katar: Noch ein Jahr bis zur WM – jüngste Reformen werden untergraben

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Nur noch ein Jahr bis zum Anpfiff der Fußball-Weltmeisterschaft 2022 und Katar muss seine Versprechen einlösen, das Kafala-Sponsorensystem abzuschaffen und die rechtliche Situation der Arbeitsmigrant*innen im Land besser zu schützen, erklärt Amnesty International anlässlich der Veröffentlichung eines neuen Berichts.

16. 11. 2021, London / Wien . Im „Reality Check 2021“ analysiert die Organisation erneut die Veränderungsprozesse hinsichtlich der Arbeitsbedingungen in Katar und kommt zu dem Schluss, dass die Fortschritte im Jahr 2021 stagniert haben. Mehr noch: Alte missbräuchliche Praktiken sind wieder aufgetaucht. Die schlimmsten Elemente des Kafala-Systems, also der Abhängigkeit der Arbeitsmigrant*innen von ihren Arbeitgeber*innen, wurden wieder aufgenommen und so einige der jüngsten Reformen untergraben.

In ihrer Analyse stellte Amnesty International außerdem fest, dass die verspätete oder ausbleibende Zahlung von Löhnen und anderen vertraglichen Leistungen nach wie vor zu den häufigsten Verstößen gegen die Rechte von Arbeitsmigrant*innen in Katar zählt. Dennoch haben diese nach wie vor kaum Zugang zur Justiz, und es ist den Beschäftigten weiterhin untersagt, sich zu organisieren, um gemeinsam für ihre Rechte einzutreten.

Reformen wurden eingeführt – aber nicht ausreichend umgesetzt
Katar hat seit 2017 eine Reihe positiver Reformen zugunsten von Arbeitsmigrant*innen durchgeführt, doch trotz dieser eingeleiteten Prozesse ist der Alltag vieler Arbeitsmigrant*innen in Katar nach wie vor hart und die Ausbeutung geht weiter – was unter anderem daran liegt, dass die Reformen nicht angemessen umgesetzt werden.

Arbeitsmigrant*innen von ihren Arbeitgeber*innen kontrolliert
So hat Katar zwar die Anforderung einer Ausreisegenehmigung und einer Unbedenklichkeitsbescheinigung (No-Objection Certificate – NOC) für die meisten Arbeitsmigrant*innen abgeschafft, sodass sie theoretisch das Land verlassen und den Arbeitsplatz wechseln können, ohne die Zustimmung ihrer Sponsor*innen einzuholen; aber de facto besteht für Arbeitgeber*innen weiterhin die Möglichkeit, den Arbeitsplatzwechsel von Beschäftigten zu blockieren und ihren rechtlichen Status zu kontrollieren. Auch durch die Einbehaltung von Gehältern und Sozialleistungen wird es Beschäftigten erschwert, den Arbeitsplatz zu verlassen. Arbeitsmigrant*innen sind auch weiterhin von ihren Arbeitgeber*innen abhängig, um nach Katar einreisen und sich dort aufhalten zu können – so können Arbeitgeber*innen können nach wie vor Klage wegen „unerlaubtem Verlassen des Arbeitsplatzes“ einreichen und Aufenthaltsgenehmigungen annullieren – Praktiken, die zur Kontrolle der Arbeitskräfte missbraucht werden.

Ausbeutung nach wie vor in massivem Ausmaß
Die Versäumnisse der katarischen Behörden werden auch in Bezug auf die unsicheren Arbeitsbedingungen sichtbar. Trotz der Einführung einiger neuer Schutzmaßnahmen für Arbeiter*innen bestehen nach wie vor große Risiken – so sehen die neuen Verordnungen beispielsweise keine verpflichtenden Ruhezeiten vor, die dem lokalen Klima oder der Art der Tätigkeit angemessen sind, was zu massiven gesundheitlichen Problemen führen kann. Im August 2021 dokumentierte Amnesty International das Versäumnis der katarischen Behörden, den Tod Tausender Arbeitsmigrant*innen zu untersuchen, obwohl es Beweise für einen Zusammenhang zwischen vorzeitigen Todesfällen und unsicheren Arbeitsbedingungen gab.

Amnesty-Forderung: Katarische Behörden müssen Reformprozess dringend beschleunigen
Angesichts der zunehmenden Kritik an der Menschenrechtslage in Katar im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft fordert Amnesty International die Behörden des Gastgeberlandes nun erneut auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um den Reformprozess zu beschleunigen. „Die Uhr tickt, aber es ist noch nicht zu spät, die unterschriebenen Reformvorhaben in Taten umzusetzen. Jetzt ist es an der Zeit, dass die katarischen Behörden echte Entschlossenheit zeigen und ihr Programm für Arbeitsreformen in vollem Umfang umsetzen. Alle bisherigen Fortschritte werden zunichte gemacht, wenn Katar sich mit einer schwachen Umsetzung der Maßnahmen zufrieden gibt und die für Verstöße Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft zieht“, so Annemarie Schlack, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich. Sie findet klare Worte: „Die offensichtliche Selbstgefälligkeit der Behörden führt dazu, dass Tausende von Arbeitsmigrant*innen weiterhin der Gefahr ausgesetzt sind, von skrupellosen Arbeitgeber*innen ausgebeutet zu werden. Viele sind nicht in der Lage, den Arbeitsplatz zu wechseln oder dagegen vorzugehen, wenn Löhne nicht gezahlt werden. Sie haben kaum Hoffnung auf rechtliche Abhilfe, eine Entschädigung oder gar umfassende Gerechtigkeit. Nach der Fußballweltmeisterschaft wird das Schicksal der in Katar verbleibenden Arbeitsmigrant*innen noch ungewisser sein.“

Appell an Veranstalterin FIFA
Amnesty International fordert auch die WM-Veranstalterin FIFA auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und die mit dem Turnier verbundenen Menschenrechtsrisiken zu erkennen, zu verhindern, zu mindern und zu beheben. Dazu gehören auch Risiken für Beschäftigte in Branchen wie dem Hotel- und Gastgewerbe und dem Transportwesen, die massiv expandieren, um die Durchführung der Spiele zu erleichtern. Zudem muss die FIFA öffentlich ihre Stimme erheben, um die Regierung von Katar aufzufordern, ihr Programm für Arbeitsreformen noch vor dem Eröffnungsspiel der Weltmeisterschaft umzusetzen.

Für Interviewanfragen und Rückfragen wenden Sie sich bitte an presse@amnesty.at.

Presseteam Amnesty International Österreich
Lerchenfelder Gürtel 43/4/3, 1160 Wien
Mag. Eleonore Rudnay
+43 664 400 10 56
E-Mail: eleonore.rudnay@amnesty.at

Webinar: Menschenrechte in Afghanistan – Aktuelle Entwicklungen

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Die Amnesty-Expertin für Afghanistan Samira Hamidi wird über die aktuelle Situation vor Ort berichten und einen Einblick in die Arbeitsweise von Amnesty International geben. Sie wird insbesondere auch auf die Situation von Frauen und Mädchen in Afghanistan eingehen und aktuelle Herausforderungen erklären.

Mädchen in Afghanistam müssen in die weiterführenden Schulen zurückkehren und ihre Ausbildung fortsetzen können, forderte Amnesty International im Oktober anlässlich der Veröffentlichung neuer Interviews mit Schüler*innen und Lehrer*innen, die von Drohungen und Gewalt der Taliban berichten. Während Buben landesweit am 17. September in die weiterführenden Schulen zurückkehren konnten, bestanden die Taliban darauf, dass erst ein „Lernumfeld“ geschaffen werden müsse, bevor Mädchen zurückkehren dürften.

Amnesty-Webinar: Dienstag, 16.11.2021, 17.30 Uhr

Die Veranstaltung findet auf Englisch statt.
Zur Anmeldung
Vor der Veranstaltung wird ein Link für die Teilnahme versendet.

Veranstaltung: Unsichtbar?! Das Engagement der afrikanischen Diaspora in Österreich

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Studienpräsentation von Maida Schuller und Gudrun Klein #AEWTASS, Diskussion und Performance.

Welche Leistungen erbringen die afrikanischen Gemeinden in der österreichischen Gesellschaft? Welche Schwerpunkte setzen die Vereine bei ihrer entwicklungspolitischen Arbeit? Wie kann ihre Arbeit sichtbarer werden? Wie kann das Potential der afrikanischen Diaspora in Österreich gestärkt und ein gleichberechtigter Dialog mit der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit erreicht werden?

Die Studie „Transnational African Diaspora Engagement in Austria“ wurde von den #AEWTASS (Advancing Equality Within The Austrian School System) Wissenschafterinnen Sina Aping, Maida Schuller und Gudrun Klein erstellt und eröffnet Schaufenster in die vielfältige Arbeit afrikanischer Diaspora Organisationen in Österreich. Die Studie stellt 18 ausgewählte Vereine und Initiativen mit ihrem transnationalen und entwicklungspolitischen Engagement vor. Von der Mehrheitsgesellschaft oftmals unbemerkt, unterstützen sie Projekte am afrikanischen Kontinent, tauschen Wissen zwischen Österreich und afrikanischen Ländern aus und leisten hierzulande anti-rassistische Aufklärungsarbeit.

Dienstag, 16. November 2021, 19:00 – 21:00 Uhr
Albert Schweitzer Haus, Schwarzspanierstraße 13, 1090 Wien


Kommentare
Emmanuel Kandem, Chiala Graz
Georg Keri, Austrian Development Agency
Helene Unterguggenberger, Caritas

Rap Performance:  Jahson the Scientist
Moderation: Téclaire Ngo Tam,  Südwind
Sprache: Diskussion Deutsch, Performance Englisch

Eine Veranstaltung von VIDC Global Dialogue in Kooperation mit Advancing Equality Within The Austrian School System und Radio Africa TV.

Mehr Info
Eintritt frei, eine verbindliche Anmeldung ist erforderlich: schmidjell@vidc.org

Es gelten die aktuellen COVID-19 Schutzmaßnahmen Wiens (derzeit 2,5G – geimpft, genesen oder negativer PCR-Test).

VERANSTALTUNG: GLOBAL INEQUALITY TALK #7: Die soziale Dimension der Nachhaltigkeit

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Vor allem im globalen Süden vertreiben neben gewaltsamen Konflikten auch Dürren und Überschwemmungen Menschen aus ihrer Heimat. Deutlich wird damit, dass alle Maßnahmen, die in den letzten Jahrzehnten eine „erfolgreiche Entwicklung“ gebracht haben, massiv dem Klima geschadet haben.

Die Sustainable Development Goals von 2015 wollen Hunger und Armut beseitigen – und das möglichst „klimaneutral“. Doch einige Ziele widersprechen einander: Wie sollen Industrialisierung (SDG 9) und Klimaschutz (SDG 13), Wirtschaftswachstum (SDG 8) und „weniger Ungleichheiten“ (SDG 10) gleichzeitig erreicht werden?

Damit stellt sich die Frage, wie Maßnahmen zur Rettung des Weltklimas überhaupt sozial gerecht erfolgen können. Auch in Österreich wird über die soziale Abfederung von Ökosteuern heiß debattiert. Wird die Rettung des Weltklimas soziale Ungleichheit weiter verschärfen? Oder gibt es Wege, Klimamaßnahmen sozial gerecht zu gestalten?

Über die soziale Dimension der Nachhaltigkeit reden wir beim Global Inequality Talk #7 am Mi., 24. November mit Petra Bayr (SPÖ) und Anja Appel (KOO).

Am Podium: Petra Bayr (SPÖ) und Anja Appel (Koordinierungsstelle der Österr. Bischofskonferenz)
Moderation: Gerald Faschingeder (Paulo Freire Zentrum)
Termin: Mi., 24. November 2021 um 16.00-16.45 Uhr
Format: Zoom Webinar (Teilnahme-Link wird den Angemeldeten kurzfristig zugesendet.)
Sprache: Deutsch
Nähere Infos und Anmeldung

Eine Veranstaltung vom Paulo Freire Zentrum.

Einladung: Klimakrise befeuert Vertreibung

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VIDC-Podiumsdiskussion mit Adil Najam, Raya Muttarak und Jane Linekar am 4. November 2021, 19:00 – 21:00 Uhr in der Hauptbücherei Wien.

Unter dem Motto „Uniting the world to tackle climate change” findet in Glasgow vom 31. Oktober bis 12. November 2021 die 26. UN-Klimakonferenz (COP26) statt. Die Konferenz vollzieht sich vor dem Hintergrund einer immer schneller und folgenschwerer voranschreitenden Klimakrise – das haben die Waldbrände in den Mittelmeerregionen sowie die Überschwemmungen in Deutschland in diesem Sommer sehr deutlich gezeigt. Auch der Sachstandsbericht des Weltklimarats der Vereinten Nationen vom August dieses Jahres spricht eine eindeutige Sprache: Der Bericht geht davon aus, dass die Klimaveränderungen in den kommenden Jahrzehnten in allen Regionen zunehmen werden. Bei einer globalen Erwärmung von 1,5°C wird es immer mehr Hitzewellen, längere warme und kürzere kalte Jahreszeiten geben.  Bei 2°C globaler Erwärmung würden Hitzeextreme häufiger und kritische Toleranzschwellen für Landwirtschaft und Gesundheit erreicht, so der Bericht.

Menschen in den Ländern des Globalen Südens sind von den kurzfristigen und langfristigen Auswirkungen des Klimawandels besonders betroffen. Die Weltbank geht in einem aktuellen Bericht von bis zu 216 Millionen Binnenvertriebenen aufgrund des Klimawandels bis zum Jahr 2050 aus. Diese Menschen können sich vor den häufigen und intensiver werdenden wetterbedingten Ereignissen, wie Überschwemmungen, Feuer, Dürren und Stürmen weniger schützen und sind immer häufiger gezwungen ihre Herkunftsorte zu verlassen und ein neues Zuhause zu suchen.

Die Veranstaltung geht der Frage nach, wie sich die Klimakrise auf Konflikte und Vertreibungen im Globalen Süden auswirken.
Was wären notwendige Anpassungsstrategien zur Katastrophenrisikominderung in den ärmeren und besonders bedrohten Ländern des Globalen Südens? Wie können Länder mit hohem Risiko und geringer Kapazität gezielt dabei unterstützt werden, sich vor den Auswirkungen des Klimawandels besser zu schützen? Wie ist der Status Quo in Bezug auf Klimawandel und Vertreibung? Welcher Zusammenhang besteht zwischen Konflikten und der Klimakrise? Wer ist von Vertreibungen besonders betroffen? Ist klimabedingte Vertreibung weiblich? 

Mehr Infos und Anmeldung

NEWSLETTER 2/2021: SDG 1: „Armut“, u.v.m.

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Diesmal mit Recherchematerial zum Nachhaltigkeitsziel 1 „Armut“, einer Vorberichterstattung zu den anstehenden Wahlen in Nicaragua, einem Überblick zu kommenden Wahlen weltweit, Gedenk- und Aktionstagen, sowie Terminen.

Kommende Wahlen in Lateinamerika, Asien und Afrika
24. Okt. Usbekistan: Parlamentswahl und Präsidentschaftswahl
7. Nov. Nicaragua: Parlamentswahl und Präsidentschaftswahl
21. Nov. Chile: Parlamentswahl und Präsidentschaftswahl
28. Nov. Honduras: Parlamentswahl und Präsidentschaftswahl
4. Dez. Gambia: Präsidentschaftswahl
12. Dez. Neukaledonien: Unabhängigkeitsreferendum
24. Dez. Libyen: Parlamentswahl

Internationale Gedenk- und Aktionstage

·         24. Okt.: Welttag der Vereinten Nationen und der Information über Entwicklungsfragen. An diesem Tag ist 1945 die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten. Die Vereinten Nationen sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten, ihre wichtigsten Aufgaben sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Der Welttag der Information über Entwicklungsfragen findet seit 1972 auf Beschluss der UN mit dem Ziel statt, die weltweite Aufmerksamkeit auf die Entwicklungsprobleme zu lenken sowie auf die Notwendigkeit der Stärkung internationale Zusammenarbeit, um diese globalen Ungerechtigkeiten zu lösen.

·         2. Nov.: Internationaler Tag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an JournalistInnen, 2013 von den Vereinten Nationen im Andenken an zwei in 2013 in Mali getötete JournalistInnen initiiert.

·         15. Nov.: Writers in Prison Day, initiiert 1980 durch das 1960 gegründete „Writers in Prison“-Kommittee der Schriftstellervereinigung P.E.N., in dem über 150 Schriftstellerorganisationen aus mehr als 100 Nationen vereinigt sind. An diesem Tag wird an verfolgte, inhaftierte und ermordete SchriftstellerInnen sowie JournalistInnen erinnert.

·         16. Nov.: Internationaler Tag für Toleranz. Am 16. November 1995 unterzeichneten 185 Mitgliedsstaaten der UNESCO die Erklärung der Prinzipien zur Toleranz. Seitdem erinnert die UNESCO jährlich an jene Regeln, die ein menschenwürdiges Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Religionen ermöglichen.

·         29. Nov.: Buy Nothing Day. Der Buy Nothing Day (deutsch: Kauf-Nix-Tag) ist ein konsumkritischer Aktionstag am letzten Freitag im November. Er wird mittlerweile in 80 Ländern – auch in Österreich – organisiert. Er ist die Antwort auf den Black Friday, der in den USA traditionell die Kaufsaison für Weihnachten einleitet.

·         2. Dez.: Internationaler Tag zur Abschaffung der Sklaverei, von den Vereinten Nationen zur Abschaffung der Sklaverei initiiert in Erinnerung an die 1949 verabschiedete Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels und der Ausbeutung von Personen. Weltweit leben immer noch mehr als 20 Millionen Menschen in Sklaverei oder sklavenähnlichen Verhältnissen.

·         2. Dez.: Internationaler Tag des Ehrenamtes zur Anerkennung und Förderung ehrenamtlichen Engagements. Der Tag wurde 1985 von den Vereinten Nationen (UN) beschlossen.

·         10. Dez.: Tag der Menschenrechte. Seit 1948 wird an diesem Tag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gedacht und von Menschenrechtsorganisationen genutzt, um auf Verletzungen dieser Rechte hinzuweisen.

·         18. Dez.: Internationaler Tag der MigrantInnen. 2000 hat die UNO diesen Tag ausgerufen, 1990 wurde die Internationale Konvention zum Schutz der Rechte aller Migranten und ihrer Familienangehörigen von der UN-Vollversammlung angenommen.

Veranstaltungs-Termine

22. Okt.: Online-Talk: Elektroschrott in Europa und Ghana
Warum gelangt E-Schrott trotz Verboten nach Ghana? Was bedeutet das für Menschen & Umwelt? Wie kann illegale Verschiffung verhindert werden? Der Umweltjournalist Mike Anane berichtet in diesem Online-Talk von Südwind und ISJE über die aktuellen Entwicklungen in Ghana. Er stellt notwendige politische Lösungsansätze und Regulierungsmaßnahmen zur Diskussion, welche den illegalen Export von Elektroschrott unterbinden und die schädlichen Auswirkungen von elektronischen und elektrischen Geräten am Ende ihrer Nutzungsdauer reduzieren können.
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Bis 24. Okt.: Ausstellung World Press Photo 21 in Wien
Zum 20. Mal präsentiert das WestLicht die wichtigste Leistungsschau der internationalen Pressefotografie. 
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27. Okt.: Online: Global Inequality Talk #6: Gender – SDGs – Österreich
Was kann Österreich tun, um Geschlechtergleichstellung als eine der zentralen Forderungen der Nachhaltigen Entwicklungsziele weltweit durchzusetzen? Darüber diskutiert um 16 Uhr Henrike Brandstötter (Entwicklungspolitische Sprecherin der NEOS) mit Claudia Thallmayer (Entwicklungspolitisches Netzwerk für Frauenrechte und feministische Perspektiven WIDE). 
Nähere Infos & Anmeldung

29. bis 31. Okt.: WeFair in Linz
Die Messe für einen nachhaltigen Lebensstil.
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4. Nov.: Klimakrise befeuert Vertreibung
Podiumsdiskussion um 19 Uhr mit Adil Najam, Raya Muttarak und Jane Linekar in der Hauptbücherei am Gürtel, Wien.
Die Veranstaltung geht der Frage nach, wie sich die Klimakrise auf Konflikte und Vertreibungen im Globalen Süden auswirken.
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8. bis 30. Nov.: Entwicklungspolitische Hochschulwochen in Linz und Salzburg
Entwicklung wohin? Kontinuitäten unterbrechen – Nord-Süd verbinden – Neues verhandeln. Darum geht es bei der Veranstaltungsreihe von Südwind, die heuer erstmals auch in Linz stattfindet.
Programm und Anmeldung für Linz und Salzburg

16. bis 19. Nov.: YOUKI in Wels
Im Zentrum steht der Internationale Kurzfilmwettbewerb. Jährlich reichen dazu junge Regisseur*innen aus aller Welt ihre Filme bei uns ein.
Mehr dazu

19. bis 21. Nov.: ÖKO FAIR 2021 in Innsbruck
Bei der dritten Tiroler Nachhaltigkeitsmesse 2021 werden ökofaire Produkt- und Dienstleistungsangebot aus den Bereichen Mode & Textilien, Ernährung, Lifestyle und Tourismus und ein buntes Rahmenangebot präsentiert.
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Bis 15. März 2022: Ausstellung: Re:present Unlearning Racism im Weltmuseum Wien
Gezeigt werden die Arbeiten von zwölf Künstler*innen und Künstlern aus drei Kontinenten, die sich mit Fragen von Rassismus und Identität auseinandersetzen.
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Wahlkarussell in Nicaragua

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Am 7. November ist Präsidentschaftswahl in Nicaragua. Seit Anfang Juni wurden etliche führenden oppositionellen Akteure*innen und Kandidat*innen festgenommen oder unter Hausarrest gestellt.

Von Leo Gabriel

Man stelle sich ein Fußballspiel vor, in dem eine Mannschaft mit allen elf Spieler*innen antreten darf und die andere mit nur einer Person. Dieses Bild illustriert die politischen Entwicklungen in Nicaragua im Vorfeld der Präsidentschaftswahl.
Präsident Daniel Ortega hat das Land mehrmals als gewählter Präsident regiert, aktuell amtiert er seit 2007. Er ist langjähriger Vorsitzender der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN), die 1979 Diktator Anastasio Somoza gestürzt hatte. 
Nun scheint er um seine Macht zu bangen und greift zu repressiven Maßnahmen. Die rechtliche Basis dafür wurde Ende 2020 durch eine Reihe restriktiver Gesetze gelegt. Dazu zählt etwa das Gesetz „zur Verteidigung der Rechte des Volkes auf Unabhängigkeit, Souveränität und Selbstbestimmung für den Frieden“. Eine Strafprozessreform ermöglicht es, Personen für 90 Tage ohne Anklage in Untersuchungshaft zu behalten.

Viele Festnahmen. Seit Anfang Juni wurden etliche führenden oppositionellen Akteure*innen und Kandidat*innen festgenommen oder unter Hausarrest gestellt, zivilgesellschaftlicher Widerstand wurde unterdrückt. Insbesondere der über Cristiana Chamorro wegen angeblicher Geldwäsche verhängte Hausarrest sorgte für internationales Aufsehen. Sie war die aussichtsreichste Herausforderin und Vorkandidatin der oppositionellen Allianz Ciudadanos por la Libertad (CxL) und ist die Tochter von Ex-Präsidentin Violeta Chamorro (1991-1996).

In den folgenden Tagen wurden weitere oppositionelle Akteur*innen festgenommen, darunter Arturo Cruz (CxL) sowie führende Figuren des Bündnis Unidad Azul y Blanco (UNAB). Schon im Mai hatte das Regime um Ortega und dessen Ehefrau und Vizepräsidentin Rosario Murillo Parteien wie die Partido de Restauración Democrática (PRD) von den Wahlen ausgeschlossen.

Breite Unterdrückung. Die Repression geht über die aktuellen oppositionellen Kräfte hinaus und zeugt von einer breiten politischen Unterdrückung. Der 76-jährigen Ex-Guerillero Hugo Torres, der einst sein Leben riskierte, als er die Freilassung Ortegas während der Somoza-Diktatur erzwang, wurde genauso festgenommen wie die Feministinnen Tamara Dávila, Ana Margarita Vijil, Suyén Barahona und auch die historischen Revolutionsfigur Dora María Téllez.
Insgesamt wurden bis zum 20. Juni diesen Jahres 17 Oppositionelle festgenommen. Die Anschuldigungen reichen von Geldwäsche bis zu Hochverrat.

Diese offene Willkür überrascht insofern, als die Gefahr eines Regierungswechsels de facto nicht gegeben ist. Das Regime hat durch Wahlrechtsreformen und die Kontrolle über den zentralen Wahlrat alles in der Hand und wird notfalls, wie schon zuvor, zum Wahlbetrug schreiten.

Opposition uneins. Die Opposition ist alles andere als geeint. Bereits im Vorfeld der aktuellen Ereignisse kam es zu Abspaltungen. Keine politische Partei ist in Nicaragua mehrheitsfähig derzeit. Laut Inter-American Dialogue Survey 2020 würden 60% keine der vorhandenen politischen Optionen wählen. Die FSLN kommt gerade einmal auf 20% Unterstützung.

Die Frage bleibt: Warum hat sich Präsident Ortega auf eine repressive Eskalation eingelassen? Der unabhängige Investigativ-Journalist Carlos Fernando Chamorro hat dazu zwei Thesen: Eine ist, dass das Regime eine Niederlage befürchtet. Die andere, dass das Regime eine langfristige Staatsordnung schaffen will, in der die FSLN bis auf weiteres ungestört bzw. autoritär regieren kann. International ist das Ortega-Murillo-Regime seit langem isoliert.

Leo Gabriel ist freier Journalist, Lateinamerika-Experte und seit Jahren in Nicaragua bestens vernetzt. Von 2.-12.11. ist er während der Wahl vor Ort und steht für Interviews zur Verfügung: lgabriel@gmx.net

Nicaragua hat mehrere Bezüge zu Österreich: Lange war das mittelamerikanische Land Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. In den 1980er Jahren entstand die Solidaritätsbewegung von Österreich nach Nicaragua. Bis heute sind mehrere NGOs vor Ort, die Kultureinrichtung „Casa des los Tres Mundos“ (Haus der drei Welten) in Granada wurde vom Priester und Dichter Ernesto Cardenal und dem österreichischen Schauspieler und Moderator Dietmar Schönherr initiiert.