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Alle Beiträge von richard

Entwicklungszusammenarbeit

EZA-Mittelaufstockung

Wie ist die Angekündigung, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit stufenweise zu erhöhen, einzuordnen? Die ISJE liefert Infos dazu.

Ende April beschloss die Regierung eine Aufstockung die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit. Die Mittel sollen auf 154 Millionen Euro bis 2021 erhöht werden. Die Erhöhung wird stufenweise ab 2017 bis 2021 erfolgen, jährlich plus 15,5 Millionen Euro.

Was sagen EZA-Akteure dazu?

  • Nur „ein erster Schritt“ – Michael Obrovsky von der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) warnt vor zu hohen Erwartungen. Mehr.

Hintergrund:

Laut vorläufigen Berechnung  stellte Österreich im vergangenen Jahr 1.089 Millionen Euro an öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen bereit. Das entspricht 0,32 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE).

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Quelle: entwicklung.at Zum Vergrößern auf Bild klicken.

Knapp zehn Prozent davon wurden von der ADA (Austrian Development Agency, Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit) abgewickelt. Der Großteil der Mittel fließt vom Finanzministerium an Internationale Finanzinstitute und den Europäischen Entwicklungsfonds. (Quelle: entwicklung.at)

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Quelle: entwicklung.at Zum Vergrößern auf Bild klicken.

Österreich verpflichtete sich im Jahr 1970, das von der UNO vorgegebene Ziel, 0,7 Prozent des Bruttonationalproduktes für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, zu erreichen.

Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Überblick (externer Link)

 

 

Newsletter

„Mit mehr Mitteln können wir noch mehr tun“

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ADA-Geschäftsführer Martin Ledolter

Die Austrian Development Agency zur EZA-Mittelaufstockung.

 

 

Die Aussendung der ADA im Wortlaut

Presse-Portal der ADA

Newsletter

Nur „ein erster Schritt“

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Dr. Michael Obrovsky ist Leiter Bereich Wissenschaft & Forschung der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE).

Michael Obrovsky von der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) warnt davor, zu viele Erwartungen von der Aufstockung der EZA-Gelder zu haben.

Herr Obrovsky, wie sehen Sie den von Minister Sebastian Kurz auf Schiene gebrachten Stufenplan zur Steigerung der Gelder für die österreichische Entwicklungshilfe?

Das ist kein Stufenplan. Da geht es um das Bundesfinanzrahmengesetz und darum, wie viel Geld demzufolge für die ADA (Austrian Development Agency) aus dem Budget des BMEIA in den nächsten Jahren ausgegeben wird. Die 15,5 Millionen Euro mehr sind auch keine Steigerung, die bei der ODA-Quote (öffentliche Entwicklungszusammenarbeit, Anm.) ins Gewicht fällt. Nehmen wir die Zahlen aus 2015: Die ODA-Quote Österreichs vom vergangenen Jahr betrug 0,32 Prozent des Bruttonationaleinkommens BNE. 15,5 Mio Euro mehr pro Jahr machen genau genommen 0,005 Prozent des BNE aus. Kann man da von einem Stufenplan sprechen, wenn wir – um das Ziel, 0,7 Prozent des BNE für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zu erreichen – bei dieser jährlichen Steigerung von 15,5 Mio Euro noch mindestens weiter 40 Jahre brauchen werden?

Ist es also eine Verbesserung der finanziellen Situation oder nicht?

Es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, allerdings in einer homöopathischen Dosis.

Wer wird von den 15,5 Millionen Euro im Jahr profitieren?

Aktuell kann man noch keine Detailanalyse machen. Man muss sich anschauen, wofür das Geld konkret verwendet wird.

Wie groß ist die Chance, dass das der klassischen Entwicklungszusammenarbeit zu Gute kommt?

Da brauchen wir uns nicht allzu viel Hoffnung machen. Es handelt sich um eine abgestimmte Strategie zwischen den Ministerien. Hinter der Steigerung steht das Bestreben der Bundesregierung, die 15,5 Millionen Euro zu einem großen Anteil Regionen zu widmen, die eine Rolle in der Flüchtlingsthematik spielen. Migrationsverhinderung steht hier im Vordergrund. Eine klassische NGO etwa, die Uganda aktiv ist, wird davon nicht viel sehen.

Besteht die Gefahr, dass die Entwicklungshilfe in der Flüchtlingspolitik als Druckmittel verwendet wird – etwa durch die Koppelung an die Rückübernahme von MigrantInnen?

Welchen Ländern will Österreich drohen? Dieses Argument geht ins Leere. Das Drohpotential existiert nicht. Die Flüchtlinge kommen nicht aus den Schwerpunktländern der österreichischen EZA. Die Verknüpfung von EZA und Rückübernahmeabkommen ist eher eine innenpolitische PR-Botschaft.

Was kann Österreich mit den 15,5 Millionen Euro im Jahr mehr in Sachen Flüchtlingsbewegungen unternehmen?

Zuerst einmal: Entwicklungszusammenarbeit wirkt sich per se nicht direkt auf die Flüchtlingsbewegungen aus. Bei dieser Summe ist es zudem absolut naiv zu glauben, dass damit ernsthaft die Ursachen für Flucht beseitigt werden können. Wir müssen hier auch die Relationen sehen: Dem Verteidigungsministerium wurde im Bundesfinanzrahmengesetz mehr als eine Milliarde Euro mehr zugesprochen, dem Innenministerium rund 200 Millionen Euro mehr. Mit 15,5 Millionen Euro für Programme der EZA kann ich viel Humanitäre Hilfe vor Ort leisten, die Ursachen für Flucht werden damit kaum lösbar sein.
(sol)

Die ÖFSE analysiert und dokumentiert die österreichische Entwicklungspolitik. Dabei versteh sich die ÖFSE laut Website „als Forschungseinrichtung, die auf Basis des internationalen Diskurses über die Entwicklungspolitik und Entwicklungsforschung den Dialog mit den verschiedenen AkteurInnen der österreichischen Entwicklungspolitik sucht und … zur Diskussion und zur Weiterentwicklung der österreichischen Entwicklungspolitik beiträgt“.

Auch die Finanzierung der Entwicklungspolitik international ist ein Fokus der ÖFSE.

Flucht, Medien

Refugee-Reporter krempeln die Ärmel hoch

Die Initiative join media bringt geflüchtete JournalistInnen und hiesige Medien zusammen.joinAT

Saleh al-Omar brennt darauf, auch in Österreich zu berichten. Der Syrer war in seiner Heimat als Journalist tätig, bis er aufgrund seiner Tätigkeit bedroht wurde und fliehen musste. Seit rund zwei Jahren ist er in Österreich. Saleh Al-Omar spricht schon Deutsch – und hat bereits seine erste Coverstory in einem hiesigen Medium: Für eine Ausgabe des Nachrichtenmagazins „News“ (2.4.2016) arbeitete er mit.

Vernetzen. „join media“ versucht genau solche Erfolgsgeschichten zu wiederholen. Das Netzwerk unterstützt Medienschaffenden dabei, ihre Arbeit in Österreich wieder aufnehmen zu können. Der Initiative gehören Medienschaffende aus Afghanistan, dem Irak, Iran, Libanon, Österreich, Pakistan und Syrien an. Der Austausch hat bereits zu ersten Kooperationen und Workshops geführt.

Nutzen. Medien können laut „join media“ von den geflüchteten JournalistInnen profitieren. Etwa wenn es darum geht, über die Situation in deren Heimatland zu berichten und diesbezüglich Kontakte zu knüpfen. Aber auch rund um die Flüchtlingsdebatte hierzulande können sie wichtige direkte Stimmen sein, meint etwa Mitbegründer Fritz Hausjell: „Heimische Medien sollten sie viel öfter als bisher als PartnerInnen zur journalistischen Begleitung der aktuellen Herausforderungen begreifen“,  so der Kommunikationswissenschaftler im „Südwind-Magazin„.

Zivilgesellschaftliche Initiative. Gegründet wurde das Netzwerk auf Initiative von Sonja Bettel, Jonas Paintner, Daniela Kraus, Hausjell und Patricia Käfer. Hinter joinAT stehen das FJUM, die Universität Wien und Reporter ohne Grenzen Österreich.
Am 17. Mai wurde eine Konferenz organisiert, bei der neben nationalen auch internationale MedienvertreterInnen dabei waren.

Alle Infos zur Initiative hier

Bei Interesse an einer Zusammenarbeit mit einer geflüchteten Journalistin oder einem geflüchteten Journalisten wenden Sie sich hier an joinAT

Menschenrechte, Sport

Sport & Menschenrechte

 Vor der Fußball-EM und den Olympischen Spielen ist nicht nur der Sport an sich Thema.

Im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaften in Frankreich (10. rio_2016_logoJuni bis 10. Juli 2016) und der Olympischen Spiele in Rio (5. bis 21. August 2016) steckt der internationale Sport in einer großen Krise. Die Internationalen Sportverbände wie FIFA und der IOC werden heftig kritisiert – es geht um Korruptionsverdacht bis hin zu Dopingskandalen.

Auch das Thema Menschenrechte rückt immer wieder in den Blick. Die FIFA verspricht, die Situation der Arbeiter in Katar, wo FBL-EURO-2016-FRA-DRAWWM-Stadien gebaut werden, zu verbessern. In Brasilien spitzt sich vor allem die Situation in der Favela Vila Autódromo zu – BewohnerInnen setzen sich gegen Umsiedelungen zur Wehr.

Die ISJE kann JournalistInnen in ihrer Berichterstattung rund um das Thema Sportgroßereignisse & Menschenrechte, aber auch Brasilien unterstützen. Auf Anfrage liefern wir Daten und Fakten, Kontakte und weiterführende Informationen.

Bitte kontaktieren Sie uns unter: office@isje.at

Erste Hinweise:

Die NGO-Initiative „Nosso Jogo“ ist ein wichtiger Ansprechpartner für Medien. Das Projekt hat ein Dossier mit vielen Informationen zusammengestellt.

Der Film „Dirty Games“ kommt am 2. Juni in die Kinos.

Das Südwind-Magazin widmet sich in seiner Mai-Ausgabe dem Thema Sport & Menschenrechte, sowie im Rahmen einer Podiumsdikussion am 12. Mai in Wien.

Entwicklungszusammenarbeit, SDGs

Podiumsdiskussion zu SDG’s

Unter dem Motto „Change! Alles muss anders werden. Die SDGs verändern die Welt“ diskutieren am 19. Mai (18.30 Uhr) in Wien ExpertInnen zur Umsetzung der SDGs, der Nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen.

logoweissIm September 2015 wurden von den UNO-Mitgliedstaaten die Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) beschlossen. Die 17 Ziele sind ambitioniert – u.a. sollen Hunger und absolute Armut bis 2030 Geschichte sein. Das Neue an ihnen ist, dass sie für alle Staaten der Welt gelten und soziale, ökologische und ökonomische Aspekte verbinden.

Damit die Ziele umgesetzt werden können, muss es auf vielen Ebenen zu einem Umdenken kommen. Wird dieser Paradigmenwechsel gelingen? Wie müssen sich Politik und Wirtschaft ändern, damit die Ziele eine Chance auf Umsetzung haben? Wie muss eine entsprechende europäische Wirtschafts-, Entwicklungs- und Außenpolitik aussehen, die zur Umsetzung beiträgt? Wie werden die Ziele für nachhaltige Entwicklung diese Politiken ändern?

Darüber diskutieren am 19. Mai (18.30 Uhr):

Dr. Hannes Swoboda
Europapolitik-Experte und ehem. EU-Abgeordneter

Dr.in Andrea Barschdorf-Hager
Geschäftsführerin CARE Österreich

Univ.-Prof. MMag. Dr. Gottfried Haber
Prof. für Wirtschaftspolitik an der Donau-Universität Krems, Mitglied des Entwicklungspolitischen Beirats

Moderation: Dr. Werner Raza (Leiter der ÖFSE)

„Reitersaal“ der Österreichischen Kontrollbank, Strauchgasse 3, 1010 Wien.

Um Anmeldung wird gebeten: Auf Facebook oder per E-Mail an roland.bauer@globaleverantwortung.at

Eine Veranstaltung der AG Globale Verantwortung, in Kooperation mit der Österreichischen Entwicklungsbank. Die Veranstaltung wird durch die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit gefördert.

 

Medien

Journalismus weltweit unter Druck

Tag der Pressefreiheit am 3. Mai: Unabhängige Medien kämpfen mit Rückgang ihrer Freiräume. Größter Aufsteiger: Tunesien

Journalisten und unabhängige Medien stehen weltweit unter classement2016-RSF-EN-1024x749zunehmendem Druck. Zu diesem Fazit kommt die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG). „In allen Weltregionen ist im vergangenen Jahr ein Rückgang ihrer Freiräume zu beobachten gewesen“, so ROG in einer Aussendung. Im April veröffentlichte die NGO die  „Rangliste der Pressefreiheit 2016“. Demnach tragen autokratische Tendenzen in Ländern wie Ägypten, Russland oder der Türkei ebenso zu einem negativen Trend bei wie die bewaffneten Konflikte etwa in Libyen, Burundi und dem Jemen.
Negativ wirken sich laut ROG auch die Bestrebungen der Regierungen in Ländern wie Polen und Ungarn aus, staatliche und private Medien unter ihren Zugriff zu bringen.

„Viele Staatschefs fühlen sich von legitimer Kritik durch unabhängige Journalisten provoziert und reagieren mit voller Härte“, so ROG-Österreich Präsidentin Rubina Möhring. „Dabei sind lebendige, debattierfreudige Medien gerade dort nötig, wo die Probleme am größten sind und sich Gesellschaften über den besten Weg in die Zukunft verständigen müssen“, so Möhring, dieunlängst auch an einer Veranstaltung der ISJE teilnahm.

Ab- & Aufsteiger: Größte Absteiger in der Rangliste 2016 sind TADSCHIKISTAN (Platz 150, -34) und BRUNEI (155, -34). POLEN stürzte um 29 Plätze auf Rang 47 ab. ROG: „Eine Folge der zielgerichteten Bestrebungen der neuen Regierung, die Eigenständigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien einzuschränken und private Medien zu ‚repolonisieren‘.“

Größter Aufsteiger ist TUNESIEN (96, +30), das laut ROG  „ungeachtet aller weiterhin bestehenden Defizite die Früchte der Medienreformen seit dem Umbruch von 2011 zu ernten beginnt“.  Die UKRAINE (107) wird im Ranking „dank deutlich zurückgegangener Gewalt gegen Journalisten und überfälliger Reformen 22 Plätze höher platziert, leidet aber weiterhin unter Problemen wie der übermächtigen Rolle der Oligarchen für die Medienlandschaft und dem Informationskrieg mit Russland“.

Österreich fällt im Ranking hinter Jamaika zurück und belegt 2016 den Platz 11. „Grund hierfür ist die zeitweilige Informationssperre in Traiskirchen, die mangelnde öffentliche Transparenz durch das nach wie vor gültige Amtsgeheimnis sowie die auffallend große Menge an Regierungsinseraten in speziellen Medien“, so Möhring.

 

 

Das Ranking im Überblick

Reporter ohne Grenzen

Refugees & Medien: ISJE-Kooperationspartner FJUM führt gemeinsam mit der Stadt Wien und unterstützt von der Volkshilfe ein journalistisch-ethnografisches Projekt durch

Rückblick: Das waren die bisherigen #MEtalks der ISJE zum Thema Medien & Entwicklung mit internationalen JournalistInnen

 

Medien

Ausländische Reporter auf Du & Du

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe #MEtalks kamen bisher fünf spannende Gesprächsabende zustande – und internationale JournalistInnen nach Wien. Eine Zwischenbilanz

© Nina Kreuzinger
© Nina Kreuzinger

Am 11. April 2016 waren es zwei syrische Journalisten, die nach Österreich gekommen sind. Saleh al-Omar und Jehad Nour Eddin Hussari berichteten aus ihrem Leben in Syrien, über den Medienalltag in einem krisengeschüttelten Land, und über ihre Flucht nach Österreich.

„Journalisten auf der Flucht“ war bereits der fünfte Gesprächsabend im Rahmen der Reihe #MEtalks, Medien & Entwicklung.
JournalistInnen aus ganz unterschiedlichen Regionen der Welt konnten schon am Institut für Journalismus & Medienmanagement begrüßt werden: Ali Safi berichtete darüber wie es ist, aus dem Konfliktherd Afghanistan zu berichten. Rosebell Kagumire, Bloggerin und Multimedia-Journalistin aus Uganda, diskutierte mit den Studierenden und den anderen Interessierten u.a. über den Nutzen des Web 2.0 für politische AktivistInnen.
Der aserbaidschanische Blogger, Journalist und Regimekritiker Emin Milli konnte viel zu den Themen Pressefreiheit in Aserbaidschan und Journalismus aus dem Exil berichten. Bei Juri Durkot, ukrainischer Journalist, Übersetzer und Essayist, ging es nicht zuletzt um Propaganda sowie Aufgaben von Journalismus im Kriegsfall.

Spannend war dabei, dass das Publikum mit Menschen direkt aus den betroffenen Ländern und Regionen zu tun hatte.  Die Studierenden zeigten immer wieder, wie interessiert sie an den Themen waren. Neben politischen Entwicklungen konnten die #MEtalks persönliche Lebenswelten begreifbar machen und Perspektiven aufzeigen.
Einen großen Teil trugen dazu auch die Moderatorinnen bei. Durch #MEtalks leiteten bisher die JournalistInnen Sibylle Hamann, Jutta Sommerbauer und Rubina Möhring (wegen eines kurzfristigen Ausfalles mussten ein Mal FH-Leiter Nikolaus Koller und ISJE-Koordinator Richard Solder gemeinsam einspringen).

Nachberichte zu den bisherigen #MEtalks finden Sie hier

Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit der Informationsstelle für Journalismus und Entwicklungspolitik und dem FJUM- Forum Journalismus & Medien statt.

 

Flucht, Naher Osten, Syrien

Journalisten auf der Flucht

Die Veranstaltungsreihe #MEtalks hatte schon die unterschiedlichsten Gäste aus aller Welt (im Bild: die ugandische Journalistin und Bloggerin Rosebell Kagumire). Im April wird es um Syrien gehen. Foto: Institut für Journalismus & Medienmanagement/FHWien
Die Veranstaltungsreihe #MEtalks hatte schon die unterschiedlichsten Medienmenschen aus aller Welt zu Gast (im Bild: die ugandische Journalistin und Bloggerin Rosebell Kagumire mit Sybille Hamann). Im April wird es um Syrien gehen. Foto: Institut für Journalismus & Medienmanagement/FHWien

Am 11.4. findet die nächste Runde der Gesprächsreihe #MEtalks statt, dieses Mal mit in Österreich lebenden syrischen Journalisten.

Der Bürgerkrieg in Syrien zwischen dem Assad-Regime und Rebellen-Gruppen dauert seit mittlerweile fünf Jahren an und hat ein katastrophales Ausmaß an Gewalt und Zerstörung erreicht. Hunderttausende haben in den vergangenen Jahren das Land verlassen und leben in Jordanien, der Türkei oder in EU-Ländern. Unter den Geflüchteten sind auch Journalisten wie Saleh al-Omar und Jehad Nour Eddin Hussari. Vor ihrer Flucht aus Syrien arbeiteten die beiden Männer in Aleppo und Damaskus in Medienunternehmen. Doch wie funktioniert heute Journalismus in einem weitgehend zerstörten Land wie Syrien? Welche Medien werden noch produziert – und gibt es überhaupt noch so etwas wie unabhängigen Journalismus im Land? Im Gespräch mit der österreichischen Journalistin Rubina Möhring erzählen Saleh al-Omar und Jehad Nour Eddin Hussari von den Möglichkeiten und Grenzen des Journalismus in ihrer Heimat und von den Herausforderungen, mit denen sie seit der Flucht nach Österreich konfrontiert sind.

Moderation: Rubina Möhring
Dolmetscherin: Nermin Ismail

Wann: 11.04.2016
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Wo: FHWien der WKW, Währinger Gürtel 97, 1180 Wien, Raum B002

Um Anmeldung zur Veranstaltung wird gebeten! Hier geht’s zur Anmeldung

 „Journalisten auf der Flucht“ ist eine Veranstaltung der Reihe „Medien & Entwicklung“ in Kooperation mit der ISJE-Informationsstelle für Journalismus und Entwicklungspolitik, der FHWien der WKW und dem fjum_forum journalismus und medien wien.

Kultur, Naher Osten

Der illegale Handel mit Kulturgütern

Kaum beachtet, aber ein Riesengeschäft: Mit geraubten Antiken werden Milliarden gemacht.

Aktuell kommen sie oft aus Syrien (Stichwort Palmyra), dem Irak oder Ägypten: Antike Objekte werden oft geraubt und aus den Herkunftsländer geschmuggelt. Vieles landet in Europa, nicht zuletzt in Wien. Der Handel mit Statuen, Mosaiken etc. ist ein „big business“.

Wie aktuelle Berichte zeigen, wird der Umsatz auf sechs bis acht Milliarden Euro pro Jahr geschätzt.
Den ErmittlerInnen sind oft die Hände gebunden: Wenn die Polizei Objekte in die Hände bekommt ist es laut Bundeskriminalamt meist nicht möglich, nachzuweisen, dass sie geraubt und geschmuggelt wurden.

Aber es tut sich was, auch in Österreich: ArchäologInnen, JuristInnen und KulturfahnderInnen vernetzen sich, um besser aktiv werden zu können. Und: Es wurde ein neues Gesetz, das Kulturgüterrückgabegesetz, auf den Weg gebracht, das Abhilfe schaffen soll.

Nur: Das Gesetz wird von vielen ExpertInnen heftig kritisiert. Beispiel  Aufzeichnungen: Nachweise von Erwerbungen müssen demnach nur sieben Jahre lang aufbewahrt werden. HändlerInnen illegaler Ware könnten ganz einfach darauf verweisen, dass der Erwerb länger als sieben Jahre zurückliegt, befürchtet etwa das Bundeskriminalamt (BK). Das BK hatte gefordert, dass diese Aufbewahrungsfrist zumindest auf 30 Jahre ausgeweitet wird. Ist das neue Gesetz also eine vertane Chance?

Infos dazu:

Artikel im Südwind-Magazin

Sendereihe auf Ö1 von 7.3.-11.3. (9:30 Uhr jeweils) zum Nachhören

Buch „Das schmutzige Geschäft mit der Antike -Der globale Handel mit illegalen Kulturgütern“ von Günther Wessel

Andreas Schmidt-Colinet, ist Archäologe, der sich schon lange mit der Thematik beschäftigt – er lebt u.a. auch in Wien und hat in Palmyra geforscht.

Kulturgutfahndung im Bundeskriminalamt

Forschungsgesellschaft Kunst & Recht (arbeitet immer wieder zu rechtlichen Aspekten, u.a. im „Bulletin Kunst & Recht“)

Weitere Infos & Kontakte auf Anfrage!