PA: Nobelpreis: Österreich unterstützt Reformen und Frieden, aber weiterhin große Herausforderungen in Äthiopien

Abiy Ahmed wird morgen mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Äthiopien erzielte bei Ernährungssicherheit, Basisversorgung und weniger Armut bereits wichtige Erfolge. Dennoch zählt das Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit zu den ärmsten Nationen der Welt. Die Austrian Development Agency unterstützt den Friedensprozess am Horn von Afrika und hilft, die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern.

Wien, 9. Dezember 2019 – Dass es Reformen in einem Land wie Äthiopien braucht, einem Land mit 98 Nationalitäten und Ethnien bzw. 93 Sprachen, ist unbestritten. Äthiopien ist mit massiven demokratiepolitischen und menschenrechtlichen Defiziten konfrontiert. Sein junger Regierungschef Abiy Ahmed will diese Herausforderungen nun durch eine umgestaltete Gesetzgebung und mit gestärkten demokratischen Institutionen überwinden. Morgen, Dienstag, nimmt Ahmed in Oslo den Friedensnobelpreis entgegen. Die Austrian Development Agency (ADA) unterstützt sowohl den innerstaatlichen Reformprozess als auch die Friedenssicherung in der Region. Äthiopien ist seit 1993 ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.

Eine Stimme haben, die zählt
„Wir wollen den gleichberechtigten Zugang zu staatlichen Dienstleistungen, zu Gesundheitsversorgung, Bildung und Wasser stärken. Es geht darum, die Schnittstellen zwischen Regierung und Bevölkerung zu verbessern. Vor allem mehr Frauen sollen an politischen Entscheidungsprozessen teilhaben. Sie sollen wissen, dass sie eine Stimme haben, die zählt – und diese auch einbringen“, sagt Stefan Hlavac, Leiter des Büros der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit in Addis Abeba, das von der ADA geführt wird.

Bürgerinnen und Bürger bestimmen mit
Mit dem „Ethiopian Social Accountability Programme“ der Weltbank etwa lernen Gemeindebedienstete sowie Vertreterinnen und Vertreter von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Maßnahmen der Grundversorgung mit den tatsächlich Betroffenen zu diskutieren. So verhandelten die Bewohnerinnen und Bewohner von Awash in der Oromia-Region mit den lokalen Behörden den Ausbau des Wasserreservoirs der Stadt, das ursprünglich für 10.000 Leute ausgelegt war. Wegen des starken Bevölkerungswachstums benötigten zwischenzeitlich jedoch über 40.000 Menschen Zugang zu sauberem Wasser. Gemeinsam wurde eine Lösung für den erhöhten Finanzierungsbedarf gefunden. Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit fördert das Programm seit 2015 mit 4 Millionen Euro.

Rigoroser Reformkurs
Abiy Ahmed ist erst seit April 2018 im Amt und der erste Äthiopier, dem der Friedensnobelpreis verliehen wird. Vom „Gorbatschow Afrikas“, von „Afrikas Mann für den Frieden“, „Afrooptimismus“ und „Abiymania“ war die Rede, seitdem das Nobelkomitee verkündete, dem äthiopischen Ministerpräsidenten die international wohl angesehenste politische Auszeichnung zu verleihen. Ahmed erhält den Preis für seine Initiative zur Lösung des Grenzkonflikts mit Eritrea. Auch sein entschlossener Reformkurs wird damit gewürdigt.

Die äthiopische Bevölkerung steht grundsätzlich hinter den Reformen. Dennoch ist Äthiopien weiterhin sehr fragil und instabil, Unruhen mit über 80 Toten erst Ende Oktober dieses Jahres zeugen davon. Wichtig sei nun, „die Voraussetzungen für eine friedliche Umstrukturierung des politischen Systems und für faire Wahlen 2020 zu schaffen“, so Hlavac. Durch das Aufflammen lang unterdrückter Konflikte ist der Hass zwischen verschiedenen Volksgruppen derzeit am Wachsen. Diese Konflikte und Dürren in den südöstlichen Regionen des Landes sind der Grund für etwa 3 Millionen Binnenflüchtlinge.

Voraussetzungen für Frieden schaffen
Für bessere Lebensbedingungen vor Ort werden grenzübergreifender Frieden, Sicherheit und Stabilität dringend gebraucht. Österreichs Rolle ist dabei nicht unwesentlich. So finanziert die ADA ein Studienprogramm des Instituts für Frieden und Sicherheitsmanagement in Afrika an der Universität Addis Abeba, das die frühzeitige Erkennung und letzten Endes Beilegung von Konflikten zum Ziel hat. Seit 2011 sind insgesamt 1,3 Millionen Euro in die Weiterbildung von Fachpersonal der Afrikanischen Union geflossen. Bis 2020 sollen 300 Personen ihr Studium abgeschlossen haben und mit ihrem Wissen zur Stabilisierung der Region beitragen.

Austrian Development Agency
Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro um.

Rückfragehinweis:
Austrian Development Agency,
die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Zelinkagasse 2, 1010 Wien
Mag. Katharina Schreiber
Tel.: +43 (0)1 90399-2414
katharina.schreiber@ada.gv.at

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