Archiv der Kategorie: Nigeria

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PA: Nigeria: Amnesty-Recherchen zu Schüssen an der Lekki-Mautstelle decken Vertuschungen durch Behörden auf

Amnesty International veröffentlicht neue Untersuchungen zu den Schüssen an der Lekki-Mautstelle in Lagos. Ein verifiziertes Video- und Bildmaterial zeigt die Anwesenheit von Sicherheitskräften, als Schüsse fielen. Amnesty fordert gemeinsam mit Unterstützer*innen weltweit Ende der Straflosigkeit.

Abuja/London/Wien, am 29. Oktober 2020 – Eine Woche nach den Schüssen an der Lekki-Mautstelle in Lagos veröffentlicht Amnesty International in einer interaktiven Zeitleiste verifiziertes Video- und Fotomaterial: Es bestätigt, dass nigerianische Sicherheitskräfte anwesend waren, als die Schüsse fielen.

„Was an der Mautstelle von Lekki geschah, ist ein typisches Beispiel für die Vertuschungsversuche der nigerianischen Behörden, wenn ihre Verteidigungs- und Sicherheitskräfte unrechtmäßige Tötungen begehen“, sagt Osai Ojigho, Geschäftsführerin von Amnesty International Nigeria.

Das Foto- und Videomaterial zeigt Fahrzeuge der nigerianischen Armee, die das Bonny Camp – eine Militärbasis, die etwa sieben Autominuten von der Mautstelle entfernt liegt – um 18:29 Uhr Ortszeit am 20. Oktober verlassen. Die Bilder verfolgen die Fahrzeuge bis zur Mautstelle. Gegen 18:45 Uhr eröffnet das nigerianische Militär Feuer auf #EndSARS-Demonstrant*innen, die friedlich ein Ende der Polizeigewalt fordern.

„Eine Woche nach den Vorfällen haben die nigerianischen Behörden noch viele Fragen zu beantworten: Wer hat den Einsatz tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten angeordnet? Warum wurden die Überwachungskameras vor Ort im Voraus abgebaut? Und wer ordnete an, dass der Strom abgeschaltet wurde, Minuten bevor das Militär das Feuer auf die Demonstranten eröffnete“, sagt Osai Ojigho.

Zunächst wurde die Beteiligung von Soldat*innen an den Schüssen geleugnet, später die Tötung von Menschen beim Angriff des Militärs auf friedlich Protestierende. „Viele Menschen werden seit dem Tag des Vorfalls immer noch vermisst, und zuverlässige Beweise zeigen, dass das Militär in der Folgezeit verhinderte, dass Krankenwagen die Schwerverletzten erreichten“, sagt Osai Ojigho.

Amnesty International fordert die nigerianischen Behörden mit Nachdruck auf, die Verantwortlichen für die Schüsse an der Mautstelle zur Rechenschaft zu ziehen und diejenigen zu schützen, die friedlich ihr Recht auf Versammlung und Meinungsfreiheit wahrnehmen. Amnesty International wird die Hintergründe der Vorfälle in Lekki weiter untersuchen und auch der mutmaßlichen Beseitigung von Leichen durch das Militär nachgehen.

Hintergrund
Amnesty International beobachtet seit Beginn der #EndSARS-Proteste am 8. Oktober die Entwicklungen in Nigeria: Die Menschen in Nigeria protestieren für ein Ende der Übergriffe, Folter und Erpressungen sowie gegen rechtswidrige Tötungen durch SARS-Beamt*innen. Die nigerianischen Behörden waren daher gezwungen, SARS aufzulösen. Jetzt fordern die Demonstrierenden echte Polizeireformen und die strafrechtliche Verfolgung jener SARS-Beamt*innen, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben. Seit Beginn der Proteste sind landesweit mindestens 56 Menschen ums Leben gekommen.

Bei Fragen oder zur Vermittlung von Interviews:
Presseteam Amnesty International Österreich
Lerchenfelder Gürtel 43/4/3, 1160 Wien
Martina Powell / Gesine Schmidt-Schmiedbauer
+43 664 2359138 / +43 664 4001056
E-Mail: presse@amnesty.at

PA: Nigeria: Militär zerstört Dörfer nach Angriffen von Boko Haram

Als Antwort auf vermehrte Angriffe der bewaffneten Gruppe Boko Haram brannte das nigerianische Militär ganze Dörfer nieder und vertrieb deren EinwohnerInnen. Das zeigen aktuelle Recherchen von Amnesty International vor Ort: MitarbeiterInnen der Menschenrechtsorganisation haben u. a. mit betroffenen DorfbewohnerInnen im Bundesstaat Borno gesprochen und Satellitendaten ausgewertet.

„Die grausame Zerstörung ganzer Dörfer sollte als potentielles Kriegsverbrechen geahndet werden. Ohne zwingenden militärischen Grund wurden absichtlich Häuser zerstört und die BewohnerInnen vertrieben“, sagt Osai Ojigho, Direktor von Amnesty International Nigeria.
Seit Beginn des jahrzehntelangen bewaffneten Konflikts im Nordosten des Landes hat Amnesty International immer wieder derartige Vergehen und schwere Menschenrechtsverletzungen seitens des Militärs dokumentiert. „Die nigerianische Regierung darf diese Vergehen nicht unter den Teppich kehren. Sie müssen untersucht und mutmaßliche Verbrecher*innen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die Regierung muss sicherstellen, dass es keine weiteren Angriffe des Militärs auf die Zivilbevölkerung gibt“, sagt Osai Ojigho. Neben der Zerstörung der Dörfer nahmen Militärstreitkräfte willkürlich sechs vertriebene Männer fest. Die Männer wurden nahezu einen Monat lang in Isolationshaft gefangen gehalten und misshandelt, bevor sie am 30. Jänner 2020 wieder freigelassen wurden.

Gesetzeswidrige Taktiken
Seit Dezember 2019 führte Boko Haram verstärkt Angriffe im Nordosten Nigerias aus; besonders entlang der wichtigen Straße zwischen Maiduguri und Damaturu, den Hauptstädten der Bundesstaaten Borno und Yobe. Recherchen von Amnesty International in Borno bestätigten, dass das nigerianische Militär als Reaktion auf die Angriffe zu ungesetzlichen Maßnahmen greift, die schreckliche Folgen für die Zivilbevölkerung haben und Kriegsverbrechen gleichkommen.
Amnesty International sprach mit 12 Frauen und Männern, die am 3. und 4. Jänner 2020 aus ihren Häuser in drei verschiedenen Dörfern nahe der Straße zwischen Maiduguri und Damaturu (zwischen Jakana und Mainok im Staat Borno) fliehen mussten. Die Organisation analysierte auch Daten der Satellitenfernerkundung und konnten so drei Brände lokalisieren, die am und um den 3. Jänner aktiv waren. Satellitenbilder von Bukarti, Ngariri und Matiri zeigten, dass nahezu alle Gebäude der Dörfer zerstört worden waren. Bilddaten zeigten auch, dass auch Nachbardörfer von den Bränden in Mitleidenschaft gezogen worden waren.
„Sie sagen, sie hätten uns vor Boko Haram gerettet, aber das ist eine Lüge“
Medien gaben Aussagen des nigerianischen Militärs wieder und bestätigten, dass Soldaten der Brigaden 5 und 29 gemeinsam mit dem Spezialeinheiten-Bataillon 2 die Einsätze zwischen Jakana und Mainok am 3. Jänner ausführten. Die Militärstreitkräfte gaben an, sie hätten sechs „Verdächtige“ festgenommen und „461 Gefangene von Boko Haram“ aus einigen Dörfern, einschließlich Bukarti und Matiri „befreit“.
ZeugInnen, die von Amnesty International befragte wurden, gaben an, Boko Haram sei nicht in ihren Dörfern gewesen. Sie sagten, dass sie sich deutlich sicherer in ihren Dörfern gefühlt hätten als in dem Lager für Binnenvertrieben, wohin sie das Militär gebracht hatte.
„Sie sagen, sie hätten uns vor Boko Haram gerettet, aber das ist eine Lüge“, sagte ein etwa 65-jähriger Mann. „Boko Haram kommt nicht in unser Dorf.“
„Wir halten in unserem Dorf Tiere und lagern Erntevorräte. Wenn uns Boko Haram bereits einen Besuch abgestattet hätte, denkt ihr nicht, sie hätten das alles mitgenommen?“, sagte eine ältere Dame aus Bukarti. „Die Jungs [von Boko Haram] haben kein Interesse an uns.“
Einige BewohnerInnen der Dörfer Bukarti und Ngariri sagten, ihr Dorf liege so nahe an der Hauptstraße, dass es für Boko Haram undenkbar sei, sich hier niederzulassen. Sie sagten, dass nigerianische Soldaten häufig in die Gegend ihrer Dörfer kamen und oft mit den Entscheidungsträger*innen im Dorf sprechen würden. Vier Zeugen gaben Amnesty International gegenüber an, dass nigerianische Soldaten gestellte Fotos der Dorfbewohner*innen verbreitet hätten. Diese zeigten, wie diese auf Militärlastwägen zugingen und sollten den Anschein erwecken, das Militär habe sie „gerettet“.

Vermehrte Angriffe von Boko Haram
Die Militäroperationen finden speziell in den Gebieten entlang der Straße zwischen Maiduguri und Damaturu statt. Dort hat es auch eine Zunahme der Angriffe von Boko-Haram gegeben: Bei ihrem tödlichsten Angriff seit Jahresbeginn soll die bewaffnete Gruppe am 10. Februar in der Nähe des Dorfes Auno 30 Autofahrer*innen getötet haben. Es war der sechste Angriff der bewaffneten Gruppe auf Auno innerhalb von zehn Monaten. Er zeigt das menschenverachtende Vorgehen von Boko Haram sowie die zunehmende Gefahr für die Zivilbevölkerung entlang dieser lebenswichtigen Route, die den Bundesstaat Borno mit dem Rest Nigerias verbindet.

Bei Fragen oder zur Vermittlung von Interviews:
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Veranstaltung zu Menschenhandel und Zwangsprostitution. Osato Odion spricht über ihre Erfahrungen und wie sie es schaffte, auszubrechen

Osato Odion ist eine junge Frau, die in die Hände von Menschenhändlern gelangte, mit ihnen  die Sahara und das Mittelmeer unter gefährlichsten Umständen durchqueren musste und schließlich in Italien in der Zwangsprostitution landete. Wie sie es schaffte auszubrechen, erfolgreich zu studieren,  als Fotomodell zu arbeiten und nun gegen das System zu kämpfen, dass sie zur Sklavin gemacht hat, erzählt sie Adesuwa Reiterer, die sich seit  vielen Jahren von Österreich aus gegen Menschenhandel in Afrika einsetzt.

Datum: Donnerstag, 13. Juni 2019, 18 Uhr
Ort:  Latein Amerika Institut,  Schlickgasse 1, 1090  Wien
In Englischer Sprache

Rahmenprogramm: Afrikanisches Essen, fair produzierte Produkte, etc.

Anmeldung erbeten bei:
Joana Reiterer,
office@joadre.com

 

AI: Nigeria foltert in „schockierendem Ausmaß“

Die Menschenrechts-NGO Amnesty International meldet anlässlich einer Veröffentlichung eines Berichtes, dass Nigerias Polizei und Militär in großem Ausmaß foltern:

Folter gehört für nigerianische
Polizisten und Soldaten zur Routine. ... Gefoltert wird als Bestrafung, um Geld zu erpressen oder um Fälle
schneller zu „lösen“. Obwohl durch internationale Verträge verboten, ist
Folter in Nigeria kein Straftatbestand und die Täter bleiben ungestraft.

„Wir kennen viele Berichte über Folter, aber das Ausmaß und die Form der
Misshandlungen, die in diesem Bericht zusammengetragen wurden, ist selbst
für uns schockierend“, sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär von Amnesty
International Österreich.

Für den Bericht wurden über zehn Jahre Zeugenaussagen und Beweise
gesammelt. Obwohl Folter durch die Verfassung verboten ist, wird sie von
Polizei und Militär routinemäßig eingesetzt. Grund dafür ist nicht zuletzt,
dass es kein Gesetz gibt, welches dieses Vorgehen bestraft.

Das Ausmaß der Folter in Nigeria hat nicht zuletzt mit dem Kampf gegen die radikalislamistische Terrormiliz Boko Haram zu tun:

Tausende Menschen – Schätzungen gehen von 5.000 bis 10.000 aus – sind bei den Militäroperationen gegen ...Boko Haram festgenommen worden. Nur wenige der Inhaftierten sind wieder
freigelassen worden. Viele der Gefangenen sollen gefoltert worden sein, und
nahezu alle werden unter extrem schlechten Haftbedingungen festgehalten,
die Misshandlung gleichkommen.
Ziehen von Nägeln und Zähnen, Würgen, Elektroschocks und sexuelle Gewalt
gehören zu den Folterpraktiken, viele Polizeiwachen haben inoffizielle
„Folterbeauftragte“. Erleichtert wird Folter auch dadurch, dass ein
Großteil der Gefangenen in Isolationshaft gehalten wird – ohne Kontakt zur
Außenwelt, zu Anwälten, Gerichten oder der Familie.

Nicht in einem der hunderten von Fällen, die Amnesty International
untersuchte, wurde ein Folteropfer entschädigt. In den meisten Fällen
ermittelten die Behörden halbherzig gegen die mutmaßlichen Folterer und
nichts wurde unternommen, um sie vor Gericht zu bringen.

Nigeria, das für Korruption bekannt ist, tut sich laut AI schwer, die nötigen Reformen umzusetzen:

„In den letzten zehn Jahren wurden mindestens fünf präsidentielle Komitees
und Arbeitsgruppen einberufen, um das Justizwesen zu reformieren und Folter
abzuschaffen. Der Regierung ist das Problem bekannt. Es scheitert an der
extrem langsamen Umsetzung“, so Patzelt. „Die wichtigsten Schritte sind klar. Nigeria muss Folter zum Straftatbestand machen, die
Praxis der Isolationshaft beenden und alle Misshandlungsvorwürfe gründlich
untersuchen.“

Die Fakten des Berichts in der Übersicht:

Nigeria torture_facts and figures


 

Rückfragen:

Gesine Schmiedbauer

Pressesprecherin
Amnesty International Österreich

Press Officer
Amnesty International Austria

Moeringgasse 10
A-1150 Wien
tel.: +43-1-78008- 39
fax: +43-1-78008-44
mobil: +43-664-4001056
gesine.schmiedbauer@amnesty.at
http://www.amnesty.at

Boko Haram – Hintergrund, Potential, Finanzierung

Boko Haram, die militante islamistische Terrorgruppe, ist zu einer Logo_of_Boko_Haram.svggewaltigen Herausforderung für die Entwicklung Nigerias geworden. Laut Human Rights Watch (HRW) sind allein im ersten Halbjahr 2014 2.053 Menschen von Boko Haram getötet worden.
Für Schlagzeilen sorgte die Entführung von merh als 240 Schülerinnen aus der Stadt Chibok im Bundesstaat Borno. Im Web2.0 wurde #BringBackOurGirls zum Slogan.

Genau genommen heißt die Sekte auf Arabsich Jama’atu Ahlis Sunna Lidda’Awati Wal-Jihad, was im Deutschen meist mit“Vereinigung der Sunniten für den Ruf zum Islam und den Dschihad“ übersetzt wird.

„Boko Haram“ wurde die militante Gruppe mit der Zeit von der internationalen Öffentlichkeit getauft.  Boko bedeutet auf Hausa „Westliche Bildun“, Haram auf Arabisch „verboten“.

Karte: Domenico-de-ga aus der deutschsprachigen Wikipedia
Karte: Domenico-de-ga aus der deutschsprachigen Wikipedia

Liegen die Wurzeln der Sekte weiter zurück, wurde sie in der heutigen Form  2002 von Mohammed Yusuf (1970-2009) in Maiduguri, der Hauptstadt des Bundesstaates Borno im Nordosten Nigerias, gegründet.

Laut dem in Wien ansässigen nigerianischen Afrikawissenschaftler Bashir Alhaji-Shehu, der selbst aus dem Bundesstaat Borno stammt, radikalisierte sich die Gruppe erst mit der Zeit. Die Behörden vor Ort hätten Yusuf lange unterschätzt, so Alhaji-Shehu in der September-Ausgabe des Südwind-Magazin. Anfangs sei Boko Haram nicht so militant wie heute gewesen, die Exekutive habe allerdings fallweise überhart eingegriffen und damit Reaktionen provoziert.

Das Verhalten der Behörden könnten auch dazu beigetragen haben, dass es erst zur Entführung der Schülerinnen von Chibok kam. Laut einem Artikel der deutschen Ausgabe der Le Monde Diplomatique hatte sie der Anführer Abubakar Shekau angekündigt – und zwar auf „Reaktion auf ähnliche Methoden der Polizei und der staatlichen Sicherheitsorgane“, so Elizabeth Pearson und Jacob Zenn in der Juni-Ausgabe der Le Monde Diplomatique.

Boko Haram agiert mittlerweile international. Immer wieder kommt es zu Angriffen in Nachbarstaaten Nigerias. Laut Alhaji-Shehu sind auch Staaten mit größeren nigerianischen Communitys gefährdet, etwa Frankreich und Großbritannien. Für Österreich sieht er keine Gefahr: zwar bestehen nigerianische Communitys, aber es gäbe verschwindend wenige Migranten aus dem Norden Nigerias.

Vieles um Boko Haram ist noch unklar. Etwa Details darüber, wie sich die Bewegung finanziert. Eine Art der Finanzierung ist nachweisbar: Entführungen. Immer wieder hat die Gruppe in der Vergangenheit Menschen verschleppt und gegen Lösegeld wieder freigelassen.  Auch Banküberfälle gehören wohl dazu.

Marc Engelhardt, Journalist mit Fokus auf Terror-Gruppen in Afrika, vertritt zudem die Ansicht, dass es bei der Entführung der Schulmädchen um Schutzgeld ging. So müssten alle Menschen im – immer größer werdenden – von Boko Haram kontrollierten Gebiet Schutzgeld zahlen. Zudem habe die Al-Kaida nach 9/11 über 2 Mio. Euro „in Westafrika verteilen“ lassen.

Laut Engelhardt ist Boko Haram finanziell und operationell unabhängig. Der Etat zwischen 2006 und 2011 wird auf über 50 Millionen Euro geschätzt, „heute dürfte er höher liegen“, so Engelhardt in der Schweizer WOZ. Waffen würden mit diesem Geld dabei mitunter von korrupten nigerianischen Militärs gekauft.  Alhaji-Shehu kritisiert, dass die Soldaten, die Boko Haram besiegen sollen, viel zu schlecht und unverlässlich bezahlt werden.

Eine langfristige Lösung, so sind sich alle ExpertInnen einig, ist nur dann möglich, wenn Nigeria das Problem Korruption bekämpft. Und den Menschen in der nordöstlichen Region des Landes eine Perspektive bietet.  (sol)


Siehe auch: Africa-Check-Factsheet zu Boko Haram

Interview mit Bashir Alhaji-Shehu im Südwind-Magazin
Kontakt zum Afrikawissenschaftler auf Anfrage

Artikel Boko Haram, der Schrecken Nigerias in LMD vom 13. Juni 2014

Artikel Das Finanzsystem von Boko Haram von Marc Engelhardt in der WOZ vom 17. Juli 2014
Der Journalist und Autor veröffentlichte 2014 das Buch „Heiliger Krieg, heiliger Profit. Afrika als neues Schlachtfeld des internationalen Terrorismus.“ Ch. Links Verlag

AnsprechpartnerInnen zum Thema Boko Haram kann auch das VIDC vermitteln, das eine Veranstaltung zum Thema durchführte Ankündigung – Dokumentation

www.vidc.org, T +43 1 713 35 94