Archiv der Kategorie: Lateinamerika

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Intervieweinladung: Kolumbianische Aktivist*innen in Wien

Am 4. und 5. Oktober 2022 werden Sayda Jadis Arteaga Guerra und José Roviro Lopez Rivera, Mitglieder der Friedensgemeinde San José de Apartadó/ Antioquia/ Kolumbien, im Rahmen einer Europatour in Wien sein.

Die Friedensgemeinde engagiert sich mit gewaltfreien Mitteln gegen Krieg, Gewalt und Vertreibung und für ein friedliches Miteinander im Einklang mit der Natur. Die Gemeinde liegt im Nordwesten Kolumbiens, eine Region, die wegen ihres natürlichen Reichtums und ihrer wichtigen strategischen Lage seit Jahrzehnten heiß umkämpft wird.
Insbesondere illegale bewaffnete Gruppen bedrohen die Gemeinde seit Jahrzehnten.

Der Versöhnungsbund unterstützt die Gemeinde seit 2006, vor allem durch politische und physische Schutzbegleitung. Zurzeit wird diese Aufgabe von Michaela Söllinger, Friedensfachkraft aus Oberösterreich, vor Ort wahrgenommen.

Im Rahmen eines Interviews können Sayda Jadis Arteaga Guerra und José Roviro Lopez Rivera über die Situation ländlicher Gemeinden, die von Gewalt durch bewaffnete Akteure, aber auch von wirtschaftlichen Interessen nationaler und multinationaler Unternehmen bedroht sind, berichten.

Interviewvereinbarung und Rückfragen:
Irmgard Ehrenberger
Internationaler Versöhnungsbund – österreichischer Zweig
Fellowship of Reconciliation Austria
Lederergasse 23/3/27
A – 1080 Wien
Tel. +43 (0)1 408 53 32
Email: irmgardehrenberger@versoehnungsbund.at
www.versoehnungsbund.at

PA und Interviewmöglichkeit: Chile am historischen Scheideweg – Referendum zu neuer Verfassung am 4. September

Am 4. September stimmt die Bevölkerung Chiles über den Entwurf für eine neue Verfassung ab. In einer aktuellen Presseaussendung von DISKURS. Das Wissenschaftsnetz gibt der Politikwissenschaftler Ulrich Brand von der Uni Wien Einblick in den Verfassungsentwurf sowie in die Hintergründe und möglichen Folgen des historischen Referendums. Er argumentiert, dass das vorgeschlagene Modell einer „solidarischen Republik“ auch für andere Länder wegweisend sein könnte.

Das Erbe der Pinochet-Diktatur
Wenn der Entwurf angenommen wird, würde die neue Verfassung jene von 1980 ersetzen, die unter dem damaligen Diktator Augusto Pinochet erlassen wurde. Univ.-Prof. Dr. Ulrich Brand von der Universität Wien sagt: „Trotz einiger Veränderungen ist der neoliberale Charakter der Verfassung von 1980 bis heute in Kraft. Damals wurde unter anderem festgelegt, dass der Staat sich weitgehend aus dem Wirtschaftsleben raushält und das Bildungs- und Rentensystem überwiegend privat organisiert sind. Sogar Wasser galt fortan nicht mehr als öffentliches Gut, sondern als private Ware, mit der Großkonzerne viel Geld verdienten. Insgesamt nahm die soziale und wirtschaftliche Spaltung in Chile deutlich zu.“ Das häufig als Wirtschaftswunderland bezeichnete Chile zeichne sich Brand zufolge dadurch aus, dass das Wirtschaftswachstum den Wohlhabenden zugutekomme und die Umwelt zerstöre. Landwirtschaft und Bergbau verbrauchen enorm viel Wasser, die Lachszucht in engen Käfigen basiere auf hohem Antibiotikakonsum. Und die monokulturelle Forstwirtschaft im Süden führe immer wieder zur Vertreibung der indigenen Bevölkerung.

Protest gegen den neoliberalen Ist-Zustand
Seit vielen Jahren nehme der Unmut über die herrschende Politik zu, was sich in den letzten Jahrzehnten in vielfältigen Protesten äußerte. „Doch der unmittelbare Anlass für die aktuellen Veränderungen waren die wochenlangen Mobilisierungen ab Oktober 2019. Die damalige rechts-konservative Regierung konnte sich nur mit dem Zugeständnis an der Macht halten, dass sie darüber abstimmen lässt, ob es zu einer neuen Verfassung kommen soll. 78 Prozent stimmten Ende 2020 dafür, weshalb im Mai 2021 eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt wurde. An dieser waren nicht die Politiker*innen im Amt beteiligt, sondern Menschen aus verschiedensten Gruppen in Bezug auf Alter, Herkunft und Berufen. Diese legte im Juli 2022 einen Entwurf vor,“ so Ulrich Brand, der auch den Forschungsverbund Lateinamerika an der Universität Wien leitet. Ein weiteres Ergebnis der Mobilisierungen war, dass im Dezember 2021 mit Gabriel Boric zum ersten Mal seit dem Wahlsieg von Salvador Allende vor über 50 Jahren ein linker Präsident gewählt wurde.

Die Verfassung: Ein großer Wurf für Menschen und Natur
Die nun zur Abstimmung stehende Verfassung ist aus Sicht des Wiener Politikwissenschaftlers deshalb spannend, weil sie zentrale Probleme unserer Zeit thematisiert. So besagt Artikel 1 des Entwurfs: „Chile ist ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat. Er ist plurinational, interkulturell, regional und ökologisch.“ Zugleich wird Chile darin als „solidarische Republik“ und seine Demokratie als paritätisch definiert, d.h. die öffentlichen Ämter müssen paritätisch nach Geschlechtern besetzt werden.

Brand nahm Anfang August an einer internationalen Konferenz in Santiago de Chile teil, bei der es um den Verfassungsentwurf ging. Er sagt: „Das Prinzip der Plurinationalität bricht mit dem Selbstbild einer homogenen, kreolisch-weißen Nation, in der die Existenz der Indigenen weder anerkannt noch ihre Rechte garantiert sind. Menschen indigener Herkunft, die etwa elf Prozent der Bevölkerung Chiles stellen, werden im Verfassungsentwurf als Völker anerkannt und erhalten weitreichende kollektive Rechte, darunter etwa das Recht auf Sprache sowie auf eine eigene Gerichtsbarkeit. Darüber hinaus würde im Falle einer Annahme des Entwurfs zum ersten Mal in der Weltgeschichte der Grundsatz der Geschlechterparität für alle politischen und öffentlichen Gremien in einer nationalen Verfassung festgelegt.“

Doch der Entwurf sei noch in einer weiteren Hinsicht wegweisend: Wie bereits in der Verfassung von Ecuador aus dem Jahr 2008 würden nun auch in Chile erstmals die Rechte der Natur konstituiert. „Es geht also nicht mehr nur um die zu schützende Um-Welt, sondern auch um den Erhalt der Grundlagen allen menschlichen und nicht-menschlichen Lebens.“, sagt Brand und führt aus: „Gemeingüter wie Wasser und Luft sollen dabei besonders geschützt werden, die Privatisierung von Wasser wird ausgeschlossen. Ernährungssouveränität und der Schutz von traditionellem Saatgut werden zu wichtigen Staatszielen erklärt. Und wer die Natur zerstört, muss sie reparieren.“

Rechte und Reiche machen gegen den Entwurf mobil
Dass der Verfassungsentwurf angenommen wird, sei keineswegs ausgemacht. Das liege vor allem daran, dass es mächtige Gruppen gebe, die kein Interesse daran haben, mit der neoliberalen Verfassung von 1980 zu brechen: „Deutlich wurde bei meinem Aufenthalt in Chile, wie stark die politische Rechte und die Reichen gegen die neue Verfassung mobilisieren. Sie haben einiges an Macht und Vermögen zu verlieren, wenn die Gesellschaft gerechter und ökologisch nachhaltiger werden soll. Es wird ein knappes Ergebnis, weil die großen Medien in den Händen der Wohlhabenden sind und komplett gegen den Verfassungsentwurf mobilisieren. Doch die Mobilisierung für eine Annahme des Entwurfs ist beeindruckend.“

Am Morgen des 5. September werden wir in Österreich das Ergebnis erfahren. „Sollte die Bevölkerung den Entwurf annehmen“, so Prof. Brand abschließend, „beginnt erst der steinige Weg zur Umsetzung von politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechten für die Bevölkerungsmehrheit, für Gleichheit zwischen den Geschlechtern, für indigene Rechte und für jene der Natur. Die neue Verfassung könnte Strahlkraft in der ganzen Welt entwickeln, um die Krisen des 21. Jahrhunderts solidarisch und ökologisch zu bearbeiten.“

Über den Experten:

Ulrich Brand ist Professor für Internationale Politik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien und leitet dort den Forschungsverbund Lateinamerika. ulrich.brand@univie.ac.at

Ulrich Brand steht gerne für Interviews bereit. Ein druckfähiges Portraitfoto von ihm finden Sie hier: https://www.diskurs-wissenschaftsnetz.at/wp-content/uploads/2022/08/Foto-Ulrich-Brand.jpg

Kontakt für Rückfragen:
Dr. Alexander Behr
Diskurs. Das Wissenschaftsnetz
+43 650 34 38 37 8
alexander.behr@univie.ac.at

Eine Initiative von Diskurs. Das Wissenschaftsnetz

Über DISKURS
Diskurs. Das Wissenschaftsnetz ist eine Initiative zum Transfer von wissenschaftlicher Evidenz engagierter Wissenschafter*innen in die Öffentlichkeit. Wir setzen uns dafür ein, dass wissenschaftliche Erkenntnisse entsprechend ihrer Bedeutung im öffentlichen Diskurs und in politischen Entscheidungen zum Tragen kommen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://diskurs-wissenschaftsnetz.at/


Interviewmöglichkeit mit kolumbianischen Aktivist*innen

Auf Einladung des Welthauses kommen die kolumbianischen Aktivist*innen Kelly Echeverri, Nelson Restrepo, Fabio Mesa und Luisa Acosta im Oktober nach Wien.

Sie haben sich mit dem jahrzehntelangen Konflikt in ihrem Land, seinen Ursachen und Folgen auseinandergesetzt und berichten über die Herausforderungen der Versöhnung in Kolumbien. In der direkten Arbeit mit der Bevölkerung arbeiten sie mit einer Vielfalt an Methoden, die sowohl die eigenen Wurzeln stärken als auch Handlungsspielräume für eine Kultur des friedlichen Miteinanders eröffnen.

Weitere Informationen zu den Gästen finden sie auf https://welthaus.at/begegnung-mit-gasten/wege-der-versoehnung/

Neben der Möglichkeit eines Interviews am Dienstag, 25.10.22 (10-12 Uhr) am Stephansplatz 6, 5. Stk., gibt es auch die Alternative Kelly Echeverri und Nelson Restrepo in Wien in einer der öffentlichen Veranstaltungen zu begegnen:

·        Mittwoch, 19. Oktober 2022, 18.00 Uhr: Wege der Versöhnung. Begegnung mit Gästen aus Kolumbien. Österreichisches Lateinamerika-Institut, Türkenstraße 25, 1090 Wien | Europasaal https://www.vhs.at/de/e/lai/b/2022/10/19/wegederversoehnung-erwachsene

·         Samstag, 22. Oktober 2022, 10.00 – 15.30 Uhr, im Rahmen der Veranstaltung „Wie geht Frieden? – Dialog für eine Welt“, Markhof, Markhofgasse 19, 1030 Wien

Für Rückfragen und Interviewtermine: 
Milena Müller-Schöffmann
Welthaus // Katholische Aktion
Stephansplatz 6/542, 1010 Wien
T: +43 1 515 52-3353
M: +43 676 4918562

PA: ADA: 579 Projekte und Programme wurden 2021 umgesetzt

Die Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, veröffentlicht den Geschäftsbericht 2021.

Wien, 21. Juli 2022 – Der Geschäftsbericht der Austrian Development Agency (ADA), der Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit wurde veröffentlicht und veranschaulicht anhand von vielen Projektbeispielen, was die ADA mit ihren Partnern in den Schwerpunktländern der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 2021 bewirken konnte.

Der ADA-Geschäftsbericht 2021 ist online hier abrufbar.

Auch das vergangene Jahr stellte die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit wieder vor große Herausforderungen und war besonders von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie geprägt. Diese führte weltweit zu einer Verschärfung der Armut und Ungleichheit und hat die Lebensbedingungen vieler Menschen insbesondere in den Ländern des Globalen Südens verschlechtert. Weiters haben politische Instabilität, Nahrungsmittelunsicherheit sowie Dürren und Überschwemmungen als Folgen des Klimawandels mehr Menschen in die Flucht beziehungsweise Migration getrieben. Bewaffnete Konflikte haben in zahlreichen Ländern bereits Erreichtes wieder zunichte gemacht.

Gemeinsam gegen die Pandemie
Zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie unterstützte die ADA die COVAX-Initiative mit 7,5 Millionen Euro. Im Rahmen dieser Initiative wurden über die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bis Ende Dezember 2021 933 Millionen Impfstoffdosen gegen COVID-19 an 92 Länder mit schlechter Einkommens- und Gesundheitsversorgungssituation geliefert, darunter acht Schwerpunktländer der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit.

Hunger aktiv bekämpfen
Weiters konnte die ADA auf humanitäre Krisen und Konflikte mit hoher Flexibilität reagieren und 2021 56,34 Millionen Euro aus dem Auslandskatastrophenfonds abwickeln. Im Kampf gegen den weltweiten Hunger kamen davon 4,6 Millionen Euro dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) zugute.

Umwelt- und Klimaschutz im Fokus
Die thematischen Schwerpunkte sind auch weiterhin der Kampf gegen Armut und Hunger, Friedensförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz.
„Im Sinne der Agenda 2030 war und ist unser oberstes Ziel, ökologisch verantwortungsvoll zu handeln und die nachhaltige Entwicklung in unseren Schwerpunktländern zu fördern. Wir unterstützen und begleiten daher Entwicklungsprogramme mit einem klaren Umwelt- und Klimaschutzfokus und setzen auch entsprechende Projekte der Europäischen Kommission um“, so ADA-Geschäftsführer, Dr. Friedrich Stift.

Erfolgreich Brücken bauen
Der ADA Geschäftsbericht 2021 zeigt anhand von zahlreichen Projektbeispielen, was die ADA im vergangenen Jahr mit der Unterstützung aller Partner der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere den zivilgesellschaftlichen Organisationen, öffentlichen und wissenschaftlichen Einrichtungen, den Unternehmen und all jenen, die vor Ort und auch in Österreich die Projekte und Programme der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit umsetzen, erreicht hat.
Insgesamt hat die ADA 2021 579 Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von knapp 644 Millionen Euro umgesetzt.

„Die Erfolge, die wir als Österreichische Entwicklungszusammenarbeit gemeinsam mit unseren Partnern erreicht haben, bestätigen uns auf unserem Weg, bessere Lebensbedingungen für die Menschen in unseren Partnerländern Realität werden zu lassen“, so Stift.

Austrian Development Agency
Die Austrian Development Agency, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, unterstützt Länder in Afrika, Asien, Südost- und Osteuropa bei ihrer nachhaltigen Entwicklung. Gemeinsam mit öffentlichen Einrichtungen, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen setzt die ADA derzeit Projekte und Programme mit einem Gesamtvolumen von über 640 Millionen Euro um.

>> Foto-Link zum Fotoalbum

Rückfragehinweis:
Austrian Development Agency,
die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit
Mag. (FH) Dagmar Achter
Fachreferentin Öffentlichkeitsarbeit
Tel.: +43 (0)1 90399-2413
Mobil: +43 (0) 676/839 03 413
dagmar.achter@ada.gv.at
 www.entwicklung.at

PA: Historische Wahl in Kolumbien

In einer Aussendung von Diskurs. Das Wissenschaftsnetz beleuchten die PolitikwissenschafterInnen Kristina Dietz und Aaron Tauss von der Uni Wien die Hintergründe und Bedeutung des Wahlergebnisses. Außerdem gehen sie auf die wichtigsten Forderungen der angehenden Regierung ein.

Das mit Spannung erwartete Duell um die Präsidentschaft in Kolumbien vergangenen Sonntag endete mit einem historischen Ergebnis. Mit Gustavo Petro bekommt eines der konservativsten Länder Lateinamerikas zum ersten Mal in seiner Geschichte ein linksgerichtetes Staatsoberhaupt. Die Umweltaktivistin Francia Márquez und Preisträgerin des Umwelt-Nobelpreises wird als erste afro-kolumbianische Frau Vizepräsidentin. Die Wahl ist bereits in diesem Sinne historisch.

Wie im Vorfeld prognostiziert, war der Ausgang des zweiten Wahlgangs knapp. Petro, der ein breites Bündnis von progressiven Kräften und sozialen Bewegungen hinter sich vereinte, setzte sich mit 50,4 Prozent der Stimmen gegen den rechts-populistischen Unternehmer Rodolfo Hernández (47,3 Prozent) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 58 Prozent, so hoch wie selten zuvor in Kolumbien und nochmal deutlich höher als beim ersten Wahlgang vor drei Wochen. Das Duell der beiden war nicht nur Ausdruck einer gespalteten Gesellschaft, sondern auch einer tiefen Vertrauenskrise der etablierten Parteien und des politischen Systems.

„Gustavo Petro verfolgt ein progressives sozial-ökologisches und wirtschaftliches Programm, das für eine Demokratisierung und einen sozialdemokratischen Wandel steht. Kolumbien gehört nicht nur in der Region, sondern auch weltweit zu den Ländern mit der höchsten Ungleichverteilung von Einkommen und Reichtum. Armut, Gewalt, hohe Lebenshaltungskosten, geringe Löhne und prekäre Arbeitsbedingungen bestimmen den Alltag der Mehrheit der Kolumbianer und Kolumbianerinnen. Sie sehen im Wahlsieg Petros eine Chance, das Land gerechter zu machen, die soziale Kluft zu verkleinern und wichtige Reformen auf den Weg zu bringen“, sagt Aaron Tauss vom Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien.

Dass sich Petro am Ende gegen den als „Trump Kolumbiens“ bezeichneten 77-jährigen Unternehmer und ehemaligen Bürgermeister der Stadt Bucaramanga durchsetzen konnte, verdankt er auch seiner designierten Vizepräsidentin. Feminist*innen, queer- und Transpersonen, afrokolumbianische und indigene Wähler und Wählerinnen haben dem Wahlbündnis des Pacto Histórico ihre Stimme für und wegen Francia Márquez gegeben.

„Mit Márquez an seiner Seite ist es Petro und seinem Wahlbündnis „Historischer Pakt“ im zweiten Wahlgang gelungen, die Stimmen von Menschen zu mobilisieren, die bisher politisch und gesellschaftlich ausgeschlossen waren. Die Erwartungen an die neue Regierung in diesen Teilen der kolumbianischen Bevölkerung ist riesig“, sagt Kristina Dietz vom Institut für Internationale Entwicklung an der Universität Wien.

Márquez ist in einer ländlichen Region im Südwesten des Landes aufgewachsen, die von dem jahrzehntelangen bewaffneten Konflikt besonders stark betroffen ist.

Die neue Regierung will auch den Prozess zur Umsetzung des Friedensabkommens wiederbeleben, das 2016 zwischen der ehemaligen Guerilla FARC und der damaligen Regierung unter Präsident Juan Manuel Santos geschlossen wurde. Unter dem noch amtierenden rechtskonservativen Präsidenten Iván Duque ist der Prozess zum Erliegen gekommen. Gewalt und Bedrohungen gegen soziale Aktivist*innen haben in den letzten Jahren sogar stark zugenommen. Dem etwas entgegen zu setzen ist jetzt die Aufgabe der neuen Regierung“, sagt Kristina Dietz.

In seiner ersten Rede als neugewählter Präsident sprach Petro von einem „historischen Tag“ und versicherte, dass „Kolumbien sich von heute an verändern“ würde. Hernández nahm in einer kurzen Video-Botschaft seine Niederlage zur Kenntnis und forderte Petro auf, „dem Land und seinem Anti-Korruptions-Diskurs treu zu bleiben“. Im Wahlkampf hatte sich Petro für ein „menschlicheres Kolumbien“ stark gemacht. Er forderte einen freien Zugang zu öffentlicher Bildung und Gesundheitsversorgung, die teilweise Entprivatisierung des Pensionssystems, eine Stärkung der Justiz, eine höhere Besteuerung von Großgrundbesitz und die Neuausrichtung der Wirtschaft hin zu produktiven Tätigkeiten. Darüber hinaus warb Petro für eine graduelle Abkehr von Kolumbiens extraktivistischem Wirtschafsmodell, das auf der Ausbeutung und den Export von Erdöl, Erdgas, Kohle und Edelmetallen basiert. Seine Regierung wolle hingegen auf die Nutzung erneuerbarer Energiequellen setzen, auch für die eigene Energiewende.

„Konkret geht es Petro um ökologische Nachhaltigkeit, die Stärkung demokratischer und sozialer Teilhabe, die Förderung kleinbäuerlicher Landwirtschaft und den Ausbau des Sozialstaates. Seine Vorschläge richten sich vor allem gegen soziale Ungleichheit und Armut aber auch gegen die Interessen von Banken, Spekulanten, Großgrundbesitzern, Drogenbanden und transnationale Unternehmenso Aaron Tauss.

Letztere hatten sich mehrheitlich zur Wahl von Hernández ausgesprochen. Mit ihm als Präsidenten erhofften sich die vermögenden Eliten des Landes ihre Interessen besser durchsetzen zu können. Petro hingegen ist für sie ein rotes Tuch. Ihn verbinden sie ideologisch mit althergebrachten Vorstellungen von linker Politik. Im Wahlkampf warnten sie immer wieder vor einem zweiten Venezuela.

„Die neue Regierung unter Gustavo Petro vertritt ein linkes sozialdemokratisches Programm. Mit einer höheren Besteuerung der Reichen, deren Vermögen bisher so gut wie gar nicht besteuert wird, will er die Abhängigkeit des Staates von Rohstoffeinnahmen reduzieren, Ungleichheiten abbauen und damit auch Räume für eine nachhaltige Diversifizierung der Wirtschaft öffnen. Von Enteignung und Verstaatlichung ist keine Rede. Aber bereits das geht den Wohlhabenden in Kolumbien schon zu weit. Die neue Regierung wird es schwer haben, ihr Programm umzusetzen“, denkt Kristina Dietz.

Letztes Jahr demonstrierten Hunderttausende wochenlang in ganz Kolumbien gegen soziale Ungleichheit. Armut, Korruption, Umweltzerstörung, Privatisierungen, die systematische Ermordung von Aktivistinnen und Aktivisten und Polizeigewalt. Die rechts-konservative Regierung des scheidenden Präsidenten Iván Duque reagierte mit Gewalt und Repressionen auf die Proteste. Insgesamt kamen bei den Massenprotesten 44 Menschen ums Leben; mehr als 3.000 wurden verletzt und fast 1.500 willkürlich inhaftiert.

Kristina Dietz ist Professorin für Internationale Entwicklung aus politikwissenschaftlicher Perspektive am Institut für Internationale Entwicklung der Universität Wien. Sie lehrt und forscht zu politischem und gesellschaftlichem Wandel in Lateinamerika, sozial-ökologischer Transformation und globalen Umweltkrisen.

Aaron Tauss unterrichtet Internationale Politik an der Universität Wien. Er forscht zur Poltischen Ökonomie Lateinamerikas (Kolumbien, Chile), sozialen Bewegungen und post-kapitalistischen Alternativen.

Rückfragen:
Dr. Alexander Behr

Diskurs. Das Wissenschaftsnetz
+43 650 34 38 37 8
office@diskurs-wissenschaftsnetz.at
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PA: Aktion „Menschenkette gegen Kinderarbeit“ fordert gesetzliche Verpflichtungen gegen Kinderarbeit

Anlässlich des Welttags gegen Kinderarbeit am 12. Juni präsentiert die Initiative „Kinderarbeit stoppen“ den beachtlichen Zwischenstand der Mitmachaktion „Menschenkette gegen Kinderarbeit“.

Gemeinsam mit knapp 1.000 Menschen, die sich bereits mit ihrer persönlichen Botschaft der „Menschenkette gegen Kinderarbeit“ angeschlossen haben, fordert die Initiative – bestehend aus FAIRTRADE Österreich, Dreikönigsaktion der Katholischen Jungschar, weltumspannend arbeiten (ÖGB), Jugend Eine Welt, Kindernothilfe Österreich sowie Butterfly Rebels – von österreichischen Regierungsmitgliedern und Parlamentarier*innen ein strenges Lieferkettengesetz, das effektiv gegen Kinderarbeit wirkt. Jeder einzelne Beitrag zur Menschenkette gegen Kinderarbeit ist eine klare Forderung und ein Auftrag an die Politik, gegen ausbeuterische Kinderarbeit aktiv zu werden. Die Beiträge, die auf www.kinderarbeitstoppen.at einsehbar sind, ergeben in Summe bereits eine Menschenkette vom Justizministerium bis zum Haus der EU und zeigen die starke Unterstützung der österreichischen Zivilgesellschaft.

Weltweit sind rund 160 Millionen Kinder von ausbeuterischer Kinderarbeit betroffen. Besonders besorgniserregend ist der erstmalige Anstieg dieser Zahl seit 20 Jahren. Am 23. Februar wurde von der Europäischen Kommission ein Vorschlag für eine EU-Richtlinie für menschenrechtliche und ökologische Sorgfaltspflichten vorgelegt. Damit sollen Unternehmen verpflichtet werden, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung entlang ihrer Lieferkette bestmöglich zu verhindern. Der Richtlinienvorschlag ist ein Meilenstein, jedoch ist der Weg zur Ziellinie noch ein weiter. „Damit das Gesetz noch umfassender gegen ausbeuterische Kinderarbeit wirken kann, benötigt es intensive weitere Verhandlungen und Verbesserungsschritte, wie die Ausweitung auf alle Unternehmen und deren gesamte Lieferkette, die Miteinbeziehung von Betroffenen in den gesamten Prozess sowie spezielle Vorkehrungen zum Schutz von Kindern“, sagt Hartwig Kirner für das Bündnis „Kinderarbeit stoppen“.

FAIRTRADE Österreich verbietet in seinen Standards ausbeuterische Kinderarbeit explizit. Die Einhaltung dieser Grundregel wird regelmäßig von einer unabhängigen Kontrollstelle überprüft. Doch freiwillige Standards alleine reichen nicht aus: „Es braucht vor allem auch politische und gesetzliche Rahmenbedingungen, um ausbeuterische Kinderarbeit weltweit zu beenden“, so Kirner weiter.

Das Bündnis „Kinderarbeit stoppen” appelliert darum an österreichischen Regierungsmitglieder und Parlamentarier*innen, den Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit zu einer politischen Priorität zu machen und sich aktiv für ein strengeres Lieferkettengesetz einzusetzen. Damit faire Produkte – frei von ausbeuterischer Kinderarbeit – auf unseren Tellern und in unseren Kleiderschränken landen.

Hier kann man sich mit wenigen Klicks der “Menschenkette gegen Kinderarbeit” anschließen: www.kinderarbeitstoppen.at/mach-mit

Kontakt für Rückfragen:
Mag. Bernhard Moser
bernhard.moser@fairtrade.at
+43 664 526 74 65

Weltsozialforum: weltweite Demilitarisierung

Die neue Kampagne des Weltsozialforums ist heute notwendiger denn je, berichtet Journalist und Mitglied des Internationalen Rat des Weltsozialforums, Leo Gabriel.

Ende Januar 2021 fand das seit 20 Jahren bestehende Weltsozialforum (WSF) zum ersten Mal im virtuellen Raum statt. Obwohl es von der Öffentlichkeit relativ unbemerkt vonstattenging, hat es nachhaltig Spuren hinterlassen. Eine der wichtigsten war und ist eine Kampagne für eine weltweite Demilitarisierung und Abrüstung u.a. mit dem Ziel, die Ressourcen der Verteidigungsbudgets sozialen und ökologischen Projekten, vor allem in den Ländern des Globalen Südens, zu Gute kommen zu lassen.

Diese Kampagne war das Ergebnis von monatelangen Diskussionen innerhalb der internationalen Friedensbewegung unter Federführung des International Peace Bureau mit Sitz in Berlin.
Das Ziel: Die Unterstützung der sozialen und ökologischen Bewegungen für das Friedensthema zu gewinnen.

Denn, so in der Abschlusserklärung der virtuellen Friedensversammlung: „Die verschiedenen Themenbereiche sind miteinander verbunden: Frieden kann nicht ohne soziale Gerechtigkeit erreicht werden, die Umwelt kann nicht ohne Frieden erhalten werden und die Wirtschaft kann nicht reformiert werden, ohne die Umwelt, den Frieden und die soziale Gerechtigkeit zu erhalten, die gegenwärtig durch einseitige Profitinteressen verletzt werden.“

Zu diesem Zeitpunkt ahnte noch niemand, wie sehr diese Überlegungen Anfang des Jahres 2022 im Zentrum der Weltöffentlichkeit stehen sollten. Spätestens ab dem 24. Februar und dem Einmarsch Russlands in der Ukraine ist vielen klar geworden, dass Friede – auch in Europa – keine Selbstverständlichkeit ist.
In Lateinamerika etwa, wo normalerweise militärische Auseinandersetzungen außerhalb des Kontinents nur von einem interessierten Publikum registriert wird, erregte der Krieg in der Ukraine schlagartig eine große Betroffenheit in einer breiten Öffentlichkeit und verdrängte sogar die COVID-19 Pandemie zeitweise aus den Schlagzeilen.

Beim heurigen Weltsozialforum, das von 1. bis 6. Mai 2022 in Mexiko-Stadt stattfinden soll – diesmal nicht nur virtuell, sondern auch physisch – wird der Krieg in der Ukraine zum Ziel der friedenspolitischen Bemühungen und Aktionen gemacht. Dabei spielt auch die Erinnerung an den 15. Februar 2003 eine nicht zu unterschätzende Rolle. An diesem Tag gingen 40 Millionen Menschen weltweit auf die Straßen, um gegen den unmittelbar bevorstehenden Krieg der Koalition unter Führung des damaligen US-Präsidenten George W. Bush zu protestieren. Sogar die New York Times vermerkte damals, dass „eine neue Weltmacht“ geboren wäre: die weltweite Zivilgesellschaft.

Die Frage ist, mit welchem Konzept und welcher Strategie diese globale Zivilgesellschaft nun auftreten soll, um den von der ukrainischen Bevölkerung ersehnten Frieden herbeizuführen.
In Vorbereitung auf das WSF 2022 wurde von einer Fraktion eine Erklärung verabschiedet: die sogenannten „Erneuerer“ sind einer Strömung innerhalb des WSF, die das WSF nicht nur – wie bisher – als Treffpunkt der sozialen Bewegungen zwecks Erfahrungsaustausch versteht, sondern als eine organisatorische Einheit , welche bei der Schlussversammlung des Weltsozialforums am 6. Mai die Grundlage für einen weltweiten Aktionsplan bilden soll.
Der Vorschlag dabei: Eine Neutralität der Ukraine nach dem Vorbild Finnlands oder Österreichs. Föderalismus und Selbstbestimmung, vor allem für den Donbass, der das eigentliche Ziel der russischen Militärintervention ist. Dazu braucht es der Erklärung zufolge eine grundlegende ukrainische Verfassungsreform, so wie sie bereits im Minsker Abkommen vorgesehen war.
Auch hier: Parallelen zu Österreich im Sinne einer bundesstaatlichen Struktur und der Autonomie in Südtirol.
Die Strategie der WSF-Fraktion ist in erster Linie, durch Massenmobilisierungen insbesondere im Westen, politische Kräfte zu sammeln, mit dem Ziel, politisch aktiv in den Konflikt einzugreifen.

Weiterführende Links bzw. Ansprechpersonen:
www.wsf2022.org
International Peace Bureau: https://www.ipb.org/contact/ 
Leo Gabriel: lgabriel@gmx.net

Online-Veranstaltung: Stichwahl in Chile – Zwischen Umschwung und konservativer Restauration

In der Diskussionsveranstaltung wird die chilenische Präsidentschaftswahl in die aktuelle politische Konjunktur eingebettet, werden mögliche Zukunftsszenarien diskutiert und eine erste Einschätzung für die Stichwahl gewagt, so die Veranstalter Österreichische Lateinamerika-Institut und der Forschungsverbund Lateinamerika.  

Am 19. Dezember 2021 findet die Stichwahl zur Präsidentschaft in Chile statt. Die Wahl entscheidet sich zwischen dem Kandidaten der linken Koalition Apruebo Dignidad Gabriel Boric und dem rechts-konservativen José Antonio Kast (Frente Social Cristiano). Nach zwei turbulenten Jahren spitzt sich die polarisierte Situation in Chile nun in der Stichwahl zu. Seit Mitte des Jahres arbeitet eine von der Bevölkerung gewählte Versammlung an ein einer neuen Verfassung. Nicht wenig erhoffen sich von dieser einen Neuanfang für Chile. Dieser Erfolg der landesweiten Rebellion von 2019 könnte durch die Präsidentschaftswahl nun in Gefahr geraten.

Mo, 13.12.2021, 16:30-18:00 Uhr, Online
Anmeldung: https://univienna.zoom.us/j/99600190168pwd=Q3FXS2tORFp0RUxyUkw1SGlwZFZOQT09
Meeting-ID: 996 0019 0168
Kenncode: 540730

Am Podium
Sophia Boddenberg ist freiberufliche Journalistin, Autorin, Radio- und Videoproduzentin. Sie berichtet aus Chile und Lateinamerika über Themen aus den Bereichen soziale Bewegungen, Umwelt, Frauenrechte, indigene Völker und Landkonflikte.

Nina Schlosser ist Doktorandin der Politikwissenschaften an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und der Universität Wien. Sie besitzt einen Masterabschluss in Politischer Ökonomie der Europäischen Integration sowie einen Bachelorabschluss in Betriebswirtschaftslehre der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Sie ist Stipendiatin der Rosa-Luxemburg-Stiftung und und Mitglied des RLS-Graduiertenkollegs Krise und sozial-ökologische Transformation.

Aaron Tauss ist seit 2013 Professor am Institut für Politikwissenschaft der Universidad Nacional de Colombia. Sein Schwerpunkt ist die politische Ökonomie Lateinamerikas.

Moderation: Erhard Stackl, Publizist und Lateinamerikanist, Herausgebervertreter beim „Südwind-Magazin“, Vizepräsident von „Reporter ohne Grenzen“ Österreich.

Weitere Infos

Kommentar und Online-Veranstaltung: Ein Boom in der Krise

Von Bernhard (ÖFSE). Rohstoffe sind auch hierzulande wieder in den Fokus gerückt, nachdem deren Preise im Zuge der COVID-19 Krise so stark gestiegen sind wie selten zuvor. Länder im Globalen Norden sollte dies auch diesmal nur kurzfristig beschäftigen. Für Länder des Globalen Südens bleiben diese Preisschwankungen jedoch ein essenzielles Risiko für ihre Entwicklung und Armutsreduktion. Entscheidend ist es in diesem Zusammenhang strukturelle Veränderungen an den Rohstoffmärkten zu beachten, nicht zuletzt im Hinblick auf die steigende Bedeutung stabiler Rohstoffpreise für die notwendige sozial-ökologische Transformation unseres Wirtschaftsmodells.

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06.12.2021 15:30 – 17:00 Uhr
Online via Zoom: Schwankende Rohstoffpreise: Zur Rolle von Rohstoffhändlern und Rohstoffterminbörsen

Explodierende Preise für Gas, Benzin und Nahrungsmittel offenbaren diesen Herbst eine Tatsache, die bei europäischen KonsumentInnen üblicherweise oft unbemerkt bleibt: Rohstoffpreise sind extremen kurzfristigen Schwankungen unterworfen. Gerade in der COVID-19 Krise sind die Preise der meisten Rohstoffe zunächst eingebrochen, aber seitdem so stark gestiegen wie selten zuvor.

In seiner Keynote präsentiert Bernhard Tröster (ÖFSE) wichtige Erkenntnisse: Welche Faktoren sind für Rohstoffpreisschwankungen ausschlaggebend? Welche Veränderungen in der Preisgestaltung im physischen Handel und an Rohstoffterminbörsen gab es in den verschiedenen Rohstoffen? Wie ist die Rolle der großen Rohstoffhändler einzuschätzen? Welche Reformen sind nötig, um Rohstoffpreise zu stabilisieren?

Da viele Rohstoffhändler in der Schweiz ansässig sind, stellt im Anschluss David Mühlemann von der Schweizer NGO Public Eye die Rolle der Schweiz als Rohstoffdrehscheibe vor.

> Mehr Informationen (Zoom-Link / Anmeldung)

Online-Gespräch: Kolumbien hinter den Kulissen

Im Gespräch mit Ulla Ebner (Ö1) zeichnen drei AktivistInnen der kolumbianischen Friedensbewegung auf Einladung des Welthaus ein aktuelles Bild abseits von Medienberichten.

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos erhielt 2016 den Friedensnobelpreis für die Beendigung des jahrzehntelangen Bürgerkriegs in seinem Land. Fünf Jahre nach Unterzeichnung des Friedensabkommens ist es aber noch ein weiter Weg, um den sozialen Zusammenhalt wiederherzustellen: Der Friede ist brüchig: jene, die sich für die Umsetzung des Abkommens auf lokaler Ebene einsetzen, laufen Gefahr ermordet zu werden. Corona und die Ankunft von 1,7 Millionen venezolanischen Flüchtlingen haben das Land weiter destabilisiert. Seit Monaten protestiert vor allem die Jugend in landesweiten Großstreiks für bessere Lebensbedingungen. Gesellschaftliche Gräben tun sich aber auch zunehmend in Europa auf; das Friedensprojekt EU bröckelt. Wie schafft man sozialen Zusammenhalt? Wie bringt man Menschen an einen Tisch, die nichts miteinander zu tun haben wollen? Wie können wir Zukunft gemeinsam gestalten?  

Diese Fragen diskutieren Nelson Restrepo, Soziologe,  Fabio Alonso, Politikwissenschafter und Berater in der öffentlichen und lokalen Verwaltung  und Luisa Acosta, Historikerin und engagierte Slow-Food Köchin in Kolumbien.

Online-Gespräch
Mittwoch, 1.12.2021 von 15.30-17.00
Infos und Zoom-Anmeldung