Internationale KorrespondentInnen kommen am 23. Juli ins Burgenland.
weltreporter.netist laut eigenen Angaben das größte Netzwerk unabhängiger deutschsprachiger AuslandskorrespondentInnen. VetreterInnen des Netzwerkes sprechen gemeinsam mit prominten Gästen am 23. Juli in Raiding, dem Geburtsort von Franz Liszt im Burgenland, über aktuelle Entwicklungen.
Mit Alexandra Föderl-Schmid (Chefredakteurin Der Standard), Karim El Gawhary (Weltreporter + ORF-Korrespondent), Hasnain Kazim (Spiegel), Florian Klenk (Chefredakteur Falter), Wieland Schneider (stellv. Auslandschef Die Presse), Cornelia Vospernik (Moderatorin ORF), Autor & Bruno-Kreisky-Preisträger Najem Wali & Weltreportern von allen Kontinenten
Samstag, 23. Juli 2016
14:00 – 18.30 Uhr
Franz Liszt-Konzerthaus
A-7321 Raiding
Die Regierung hat eine Aufstockung die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit beschlossen. Die ISJE liefert Infos dazu. Mehr
EZA & Innovationen, wie geht das zusammen? Social Entrepreneur Martin Wesian im Gespräch mit der ISJE. Mehr
Diese WeltverbesserInnen stecken ihr eigenes Geld in Entwicklungsprojekte, seit 40 Jahren. Über die freiwillige Selbstbesteuerung im Rahmen der „Erklärung von Graz“. Mehr
Menschenrechte aktuell: Sie sollten unveräußerlich sein und dem Schutz aller dienen und werden dennoch in fast allen Staaten der Welt verletzt. Eine Analyse. Mehr
Hinweise auf ausgewählte Veranstaltungen in den kommenden Wochen:
28. Juni FairStyria Tag: Der 12. FairStyria-Tag des Landes Steiermark findet heuer erstmals im Grazer Joanneumsviertel statt und bildet den Höhepunkt der Veranstaltungen der “Fairen Wochen Steiermark”, wo in allen Regionen im Mai und Juni Präsentationen und Diskussionen stattfinden. Details
29. Juni, 10-12 Uhr: Der Teufel trägt Kik: Sind westliche Unternehmen für die Arbeitsbedingungen in pakistanischen Fabriken verantwortlich? Workshop für JournalistInnen, organisiert vom Netzwerk Soziale Verantwortung und FJUM Wien. Details
29. Juni, 16-18 Uhr, Podiumsdiskussion: Humanitarin Aid, too important to fail. Details
7. September: Dialog Entwickung, Details tba
Newsletter abonnieren? Bitte einfach & formlos eine Mail an office(at)isje.at
Die Menschenrechte sollten unveräußerlich sein und dem Schutz aller Menschen dienen und werden dennoch in fast allen Staaten der Welt verletzt. Christina Bell analysiert.
In 113 Ländern wurde im Jahr 2015 die Meinungs- und Pressefreiheit willkürlich eingeschränkt, in 122 Staaten Menschen gefoltert oder anderweitig misshandelt. 30 Länder schickten Flüchtlinge in Länder zurück, in denen ihr Leben bedroht war… Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International lieferte bei der alljährlichen Präsentation ihres Jahresberichts eine bedrückende Bestandsaufnahme der Situation weltweit.
Auch Europa. Galt Europa lange Zeit als Bollwerk für die Wahrung der Menschenrechte, droht dies mittlerweile zu bröckeln: Zum Entsetzen des halben Kontinents erklärte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz Anfang Juni, Europa solle sich doch Australiens Flüchtlingspolitik zum Vorbild nehmen. Australien erntete für drastische Maßnahmen – etwa mit Flüchtlingen besetzte Boote auf hohe See zurück zu schleppen oder die Menschen in Lagern auf abgelegenen Inseln zu internieren – massiv Kritik. Aber in Zeiten, in denen keine Lösung im Umgang mit den globalen Fluchtbewegungen in Sicht ist, scheint jeder Staat sich selbst der nächste zu sein. So auch Österreich, das vorsorglich den Notstand ausruft, ohne sich um dessen Vereinbarkeit mit Völker- und Menschenrechten zu kümmern.
„Nicht nur unsere Rechte stehen unter Druck, sondern auch Gesetze und Systeme, die die Menschenrechte schützen sollten”, sagte Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty in Bezug auf den erwähnten Amnesty-Bericht.
Das menschenrechtsfeindliche Klima bekämen auch die Vereinten Nationen zu spüren, beklagte Shetty. Manche Regierungen erschwerten die Arbeit der UNO willentlich. So habe der sudanesische Präsident Umar al-Bashir im vergangenen Jahr unbehelligt an einem Gipfel der Afrikanischen Union teilgenommen – trotz internationalen Haftbefehls wegen Kriegsverbrechen.
Unliebsame Kritik. Es ist eine beunruhigende Tendenz, die rund um den Globus zu beobachten ist, und internationale Organisationen sind davon ebenso betroffen wie die Zivilgesellschaft. Ein im Mai veröffentlichtes Paper der der Heinrich-Böll-Stiftung beschreibt, wie „Regierungen auf allen Kontinenten und unabhängig vom Regierungstyp” massiv gegen zivilgesellschaftliche Initiativen vorgehen. Die Wochenzeitung „Die Zeit” berichtete bereits 2015 über die weltweiten Repressionen gegen NGOs und ortete dahinter eine Krise der Demokratie: Deren Akzeptanz befinde sich auf dem niedrigsten Stand seit 1989. Hätten sich bislang selbst die meisten der autoritären Regierungen offiziell zu den Menschenrechten bekannt, zögen sie nun immer offener gegen sie zu Felde.
Auch die Institutionen, die die Menschenrechte hochhalten, geraten zunehmend unter Druck: Staaten wollen nicht auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam gemacht werden – weder von NGOs noch von Menschenrechts-Institutionen. Attacken und Diffamierungen gegen nationale Menschenrechtskommissionen seien vielerorts zu beobachten, sagte der australische Wissenschaftler Brian Burdekin 2015 in einem Interview. Die Reaktion der australischen Regierung auf Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik lieferte dafür nur ein Beispiel.
Weniger Unterstützung. Ein anderer Weg im Umgang mit unliebsamen Kritikern ist das finanzielle Aushungern. Beispiel CIDH: Die Interamerikanische Menschenrechtskommission machte jüngst von sich reden, als sie verkündete, „in einer extremen Finanzkrise mit schwerwiegenden Auswirkungen auf ihr Mandat und ihre Kernfunktionen” zu stecken. Grund für die dramatische Lage sei einerseits ein Rückgang der Unterstützung aus Europa aufgrund der Flüchtlingssituation, andererseits aber vor allem die mangelnde Hilfe durch die lateinamerikanischen Staaten. 40 Prozent der Mitarbeiter müssten demnächst entlassen werden, dadurch würden „tausende Opfer von Menschenrechtsverletzungen“ schutzlos zurückgelassen, so die Kommission.
Zwei der jüngsten Tätigkeiten der CIDH – die nach Mexiko entsandte ExpertInnengruppe, die das Verschwinden der 43 Studenten untersuchte oder die Überprüfung der Ermittlungen im Mord an der Aktivistin Berta Cáceres in Honduras – erklären gleichzeitig den mangelnden Finanzierungswillen der Staaten. Denn allgemein gilt: je gravierender die Menschenrechtslage in einem Land, desto weniger möchte die Regierung darauf aufmerksam gemacht werden.
Christina Bell ist Journalistin mit den Schwerpunkten Menschenrechte, Lateinamerika und Naturschutz. Sie lebt aktuell in Mexiko-Stadt.
Wie hartnäckige WeltverbesserInnen eine Million Euro in Entwicklungsprojekte stecken: Johannes Steinbach über die freiwillige Selbstbesteuerung im Rahmen der „Erklärung von Graz“.
Die Motoren der „Erklärung von Graz“ (EVG): Tina Weisshaupt (sitzend) mit Wido Stracke, dem für die EZA des Landes Steiermark verantwortlichen Landesrat Christian Buchmann und mit Burghild Gerhold (stehend v.l.) beim FairStyria-Tag 2015. Foto: Land Steiermark/FairStyria
Vor 40 Jahren hat es begonnen: Am letzten Juni-Sonntag im Jahr 1976 fasste eine Gruppe kritischer KonsumentInnen in Graz den Beschluss, einen Verein zu gründen, dort Monat für Monat einen (selbst)bestimmten Anteil des Einkommens einzuzahlen und damit Projekte in sogenannten Entwicklungsländern zu unterstützen. Die Höhe der einzelnen Monatsbeiträge wird von jedem einzelnem Mitglied selbst festgesetzt und variiert dementsprechend. In Summe waren es zuletzt jährlich mehr als 10.000 Euro, die von 30 engagierten Menschen als „partieller Konsumverzicht“ eingezahlt wurden.
Feiern will man vorerst noch nicht: Exakt zum Jubiläum wird am 28. Juni, dem FairStyria-Tag des Landes Steiermark, ein Infostand betreut – mit der früheren Gymnasialprofessorin Burgi Gerhold als Obfrau des Vereins, dem Sozialversicherungsjuristen Wido Stracke und mit Tina Weisshaupt, die im Verlagswesen tätig war. Sie werden dem Publikum – hauptsächlich jungen Menschen – für alle Fragen der „Erklärung von Graz für solidarische Entwicklung“ (EvG), wie sich dieser Verein für Entwicklungszusammenarbeit seit 40 Jahren nennt, Rede und Antwort stehen.
Autonome Entscheidungen. Jedes Jahr entscheidet eine „Projektversammlung“, wohin die Unterstützung gehen soll. „Wir lassen uns von niemandem dreinreden, sondern fassen unsere Beschlüsse autonom“, unterstreicht Tina Weisshaupt, Schriftführerin des Vereins, das Grundprinzip.
Gleichzeitig dankt sie dem Land Steiermark, in dem es seit 1981 ein Budget für Entwicklungszusammenarbeit gibt, für die erhaltenen Förderungen: „Da können wir die Öffentlichkeit ein wenig in ihre Pflicht nehmen, die eigentlich eine viel größere sein sollte “, betont sie ihren Standpunkt. Die österreichische Bundesregierung hatte ja einst beschlossen, 0,7 Prozent des Bruttonationalproduktes für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben – heute sind wir bei etwa 0,28 Prozent (für das Jahr 2014, die Zahlen für 2015 liegen noch nicht vor).
908.505 Euro gesammelt. Alles in allem wurden Jahr für Jahr rund ein Dutzend verschiedener Projekte – je zur Hälfte in Afrika und Lateinamerika – unterstützt. In der Vereinsbuchhaltung ist alles auf den Cent genau aufgelistet. Von 1976 bis heute waren dies inklusive der Förderungen von Land Steiermark und Republik Österreich exakt 908.505 Euro. Dies entspricht – auf die heutige Kaufkraft umgerechnet – weit mehr als einer Million Euro!
Davon wird bis heute ein größerer Teil der Vorhaben durch dauerhafte Partnerschaften mit Organisationen umgesetzt, etwa Vorhaben zur Qualifikation von Mädchen und Frauen mit der Organisation „MIRIAM“ in Nicaragua und Guatemala.
Es ging durchwegs um nachhaltige Projekte für Bildung, nachhaltige Landwirtschaft und Gesundheit. Markant ist ein seit einigen Jahren konstanter Betrag von 730 Euro (seinerzeit 10.000 Schilling), der jährlich nach Burkina Faso gezahlt wird: Es handelt sich um eine Patenschaft, die es zehn Mädchen ermöglicht, die für den Schulbesuch nötigen Bücher zu kaufen, deren Familien kein Geld dafür hätten.
Wichtig ist dem Verein auch, inländische Projekte zu fördern. So hat die EvG über Jahre den interkulturellen Kindergarten in Graz sowie „DANAIDA“ – eine Beratungs- und Bildungseinrichtung für Migrantinnen unterstützt.
Johannes Steinbach arbeitet im Bereich Information und Öffentlichkeitsarbeit des Referates Europa und Außenbeziehungen im Amt der Steiermärkischen Landesregierung.
FairStyria Tag
Der 12. FairStyria-Tag des Landes Steiermark findet heuer am Dienstag, 28. Juni 2016, erstmals im Grazer Joanneumsviertel statt und bildet den Höhepunkt der Veranstaltungen der „Fairen Wochen Steiermark“, wo in allen Regionen im Mai und Juni Präsentationen und Diskussionen stattfinden. Details
Was Innovationen in Zusammenarbeit mit EZA leisten können und was bei der Entwicklung von Produkten für den globalen Süden zu beachten ist, darüber sprach Social Entrepreneur Martin Wesian mit der ISJE.
Der gebürtige Vorarlberger Martin Wesian (Jahrgang 1974) hatte die hinter der Idee für WADI. Foto: Helioz.
Die Lösung WADI (für Water Disinfection) ist ein solarbetriebenes UV-Messgerät, das anzeigt, ob Wasser trinkbar ist. Wenn dem nicht so ist, lässt man das Gerät mehrere Stunden in der Sonne liegen. UV-Strahlen filtern das Wasser in lichtdurchlässigen Flaschen und reinigen es von Keimen. WADI wurde als eines von 30 Produkten für Trinkwasseraufbereitungssysteme bei der WHO zum Test eingereicht – und bestand.
Aktuell ist WADI in Uganda, Kenia, Äthiopien, Pakistan, Indien, Sri Lanka und den Philippinen im Einsatz.
Helioz, das Start-Up, das WADI entwickelte, wird nun im Rahmen der Social Entrepreneurship Challenge von der ADA gefördert (siehe auch Info unten). Die ISJE interviewte Helioz-Gründer Martin Wesian:
Was ist das Ziel des WADI-Projektes?
In erster Linie wollen wir die trinkwasserbedingten Krankheiten reduzieren, und somit auch direkt verbundene Verbesserungen in den Bereichen Bildung, Selbstständigkeit und Armut erreichen. Erste Ergebnisse aus unseren Projekten zeigen eine um 40 Prozent reduzierte Abwesenheit von SchülerInnen beim Unterricht durch eine stabile Trinkwasserversorgung mit WADI.
Dies ist mittel- und langfristig nur mit einem selbsttragenden, ökonomischen Geschäftsmodell zu erzielen, welches uns die Bezahlung von Gehältern und allen Unkosten ermöglicht – sowie weitere Forschung und Entwicklung. Wir wollen also wirtschaftlich stabil und eigenfinanziert werden.
Geht es auch um Profit?
Helioz strebt eindeutig ein profitorientiertes Modell an, jedoch werden soziale und humane Ziele nicht dem Profitstreben geopfert.
Stößt Helioz auf kulturelle Unterschiede zwischen EntwicklerInnen und den NutzerInnen?
Die gehören zu unserem alltäglichen Geschäft. Darauf muss bei der Erstellung von Marketing- und Trainingsunterlagen genauso Rücksicht genommen werden wie bei in der täglichen Kommunikation.
Haben Sie sich Sorgen gemacht, dass WADI ein Produkt aus dem globalen Norden wird, mit dem die Menschen im Süden nichts anfangen können?
Ja, diese Sorge war vor allem zu Beginn vorhanden, weshalb das erste Projekt durch den Arbeitersamariterbund mit Nomaden in Kenia durchgeführt wurde. Denn die Kultur der Gruppe ist schon sehr anders als unsere. Ob diese ein technisches Gerät wie WADI annehmen werden, war fraglich. Aber WADI wurde sehr gut aufgenommen, wie auch in quasi allen anderen Projekten.
EZA-KritikerInnen kanzeln klassische Entwicklungszusammenarbeit oft als zu wenig effizient ab. Unternehmen, die im globalen Süden aktiv sind, wird oft reine Image-Politur vorgeworfen. Welche Form der Zusammenarbeit zwischen Nord und Süd braucht es heutzutage?
Diese „Konkurrenz“ habe ich noch nie verstanden und sie ist auch nicht zielführend. Beide Seiten haben ihre Vor- und Nachteile, gebündelt kann dies aber zum Vorteil aller, aber vor allem der Nutznießer vor Ort sein. Social Enterprises versuchen hier auch den Spagat zwischen EZA und dem ökonomischen Geschäftsmodell.
Klar ist in jedem Fall, dass ohne NGOs in unserem Fall eine Implementierung unserer Produkte bei den Menschen nicht möglich wäre. NGOs verfügen über das Know-How, die Infrastruktur und vor allem auch die Motivation, Lösungen bis in die hintersten Ecken der Welt zu bringen, wo sie auch wirklich gebraucht werden. Wir geben den NGOs nur ein weiteres Werkzeug in die Hand, mit dem sie ihre Arbeit besser machen können.
Sie waren mit WADI selbst viel im globalen Süden unterwegs – was haben Sie dabei von den Menschen gelernt?
Dass sie wissen, was sie brauchen und was nicht – und zwar sehr konkret. Es herrscht Skepsis gegenüber neuen Lösungen oder Methoden aus dem globalen Norden. Angesichts vieler Fehler in der EZA von Staaten und Unternehmen ist diese auch berechtigt. WADI musste in den einzelnen Ländern viele Tests durchlaufen, bis es von den Organisationen und Regierungen akzeptiert wurde. Bei den ersten Gesprächen mit dem Ministerium für Wasser in Uganda etwa antwortete mir ein hoher Beamter auf meinen Hinweis auf die WHO mit: ‚Die WHO sind lauter überbezahlte weiße Männer, die in Genf sitzen und keine Ahnung haben, was wir hier brauchen‘. Heute ist sein Ministerium einer unserer größten Förderer. (sol)
Die Social Entrepreneurship Challenge
Ende 2015 startete die Austrian Development Agency (ADA) einen Aufruf: neue, innovative und frische Ideen für die Herausforderungen dieser Welt wurden gesucht. Das Ergebnis wurde im Mai präsentiert: „Wir haben 35 Anträge für 22 Projekte und 13 Studien erhalten, die unser Fördervolumen von 1 Million Euro weit übersteigen“, so der Geschäftsführer der ADA, Martin Ledolter. Die Zahl der Einreichungen hat die Erwartungen der ADA übertroffen.
„Bunte“ Projekte. Zukünftig werden durch die Social Entrepreneurship Challenge weltweit Projekte gefördert – von Lateinamerika über den Westbalkan bis nach Afrika und Asien: Darunter ein fair produzierendes Modelabel in Nigeria und Südafrika, das Frauen vor Menschenhandel bewahrt; Wissensboxen, die in Indien produziert und für spielerisches Lernen verwendet werden; oder eine e-Plattform, die Bio-BäuerInnen mit urbanen KonsumentInnen in Serbien zusammenführt – sowie WADI von Helioz.
Wie ist die Angekündigung, die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit stufenweise zu erhöhen, einzuordnen? Die ISJE liefert Infos dazu.
Ende April beschloss die Regierung eine Aufstockung die Gelder für Entwicklungszusammenarbeit. Die Mittel sollen auf 154 Millionen Euro bis 2021 erhöht werden. Die Erhöhung wird stufenweise ab 2017 bis 2021 erfolgen, jährlich plus 15,5 Millionen Euro.
Nur „ein erster Schritt“ – Michael Obrovsky von der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) warnt vor zu hohen Erwartungen. Mehr.
Hintergrund:
Laut vorläufigen Berechnung stellte Österreich im vergangenen Jahr 1.089 Millionen Euro an öffentlichen Entwicklungshilfeleistungen bereit. Das entspricht 0,32 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE).
Quelle: entwicklung.at Zum Vergrößern auf Bild klicken.
Knapp zehn Prozent davon wurden von der ADA (Austrian Development Agency, Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit) abgewickelt. Der Großteil der Mittel fließt vom Finanzministerium an Internationale Finanzinstitute und den Europäischen Entwicklungsfonds. (Quelle: entwicklung.at)
Quelle: entwicklung.at Zum Vergrößern auf Bild klicken.
Österreich verpflichtete sich im Jahr 1970, das von der UNO vorgegebene Ziel, 0,7 Prozent des Bruttonationalproduktes für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben, zu erreichen.
Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Überblick (externer Link)
Die Austrian Development Agency zur EZA-Mittelaufstockung.
Die Austrian Development Agency (ADA), die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, betonte anlässlich der beschlossenen Mittelaufstockung, dass sie mit mehr Geld mehr helfen kann: „Mit mehr Budget können wir für tausende Menschen sauberes Trinkwasser anbieten oder sie beim Aufbau eines Kleinunternehmens unterstützen“, so ADA-Chef Martin Ledolter in einer Aussendung. „Mit mehr Mitteln können wir noch mehr tun“, so Ledolter.
Migration und Entwicklung. „Die zusätzlichen Mittel werden wir verstärkt für den Bereich Migration und Entwicklung einsetzen. Denn Menschen vor Ort bessere Lebensbedingungen zu ermöglichen und Perspektiven zu geben, ist um vieles effizienter, als sie hier in Österreich zu versorgen“, betont der ADA-Geschäftsführer.
Für Ledolter ist die Aufstockung die Fortsetzung eines positiven Trends: „Bundesminister Sebastian Kurz und Finanzminister Hans-Jörg Schelling haben die geplanten Kürzungen für das Entwicklungszusammenarbeitsbudget abwenden können. Nach der Aufstockung der Mittel für den Auslandskatastrophenfonds von 5 auf 20 Millionen Euro pro Jahr ist die geplante Aufstockung der Mittel auf 154 Millionen Euro bis 2021 ein wichtiger Beitrag, von dem auch Österreich profitiert.“ (ots/sol)
Dr. Michael Obrovsky ist Leiter Bereich Wissenschaft & Forschung der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE).
Michael Obrovsky von der Österreichischen Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) warnt davor, zu viele Erwartungen von der Aufstockung der EZA-Gelder zu haben.
Herr Obrovsky, wie sehen Sie den von Minister Sebastian Kurz auf Schiene gebrachten Stufenplan zur Steigerung der Gelder für die österreichische Entwicklungshilfe?
Das ist kein Stufenplan. Da geht es um das Bundesfinanzrahmengesetz und darum, wie viel Geld demzufolge für die ADA (Austrian Development Agency) aus dem Budget des BMEIA in den nächsten Jahren ausgegeben wird. Die 15,5 Millionen Euro mehr sind auch keine Steigerung, die bei der ODA-Quote (öffentliche Entwicklungszusammenarbeit, Anm.) ins Gewicht fällt. Nehmen wir die Zahlen aus 2015: Die ODA-Quote Österreichs vom vergangenen Jahr betrug 0,32 Prozent des Bruttonationaleinkommens BNE. 15,5 Mio Euro mehr pro Jahr machen genau genommen 0,005 Prozent des BNE aus. Kann man da von einem Stufenplan sprechen, wenn wir – um das Ziel, 0,7 Prozent des BNE für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zu erreichen – bei dieser jährlichen Steigerung von 15,5 Mio Euro noch mindestens weiter 40 Jahre brauchen werden?
Ist es also eine Verbesserung der finanziellen Situation oder nicht?
Es ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, allerdings in einer homöopathischen Dosis.
Wer wird von den 15,5 Millionen Euroim Jahr profitieren?
Aktuell kann man noch keine Detailanalyse machen. Man muss sich anschauen, wofür das Geld konkret verwendet wird.
Wie groß ist die Chance, dass das der klassischen Entwicklungszusammenarbeit zu Gute kommt?
Da brauchen wir uns nicht allzu viel Hoffnung machen. Es handelt sich um eine abgestimmte Strategie zwischen den Ministerien. Hinter der Steigerung steht das Bestreben der Bundesregierung, die 15,5 Millionen Euro zu einem großen Anteil Regionen zu widmen, die eine Rolle in der Flüchtlingsthematik spielen. Migrationsverhinderung steht hier im Vordergrund. Eine klassische NGO etwa, die Uganda aktiv ist, wird davon nicht viel sehen.
Besteht die Gefahr, dass die Entwicklungshilfe in der Flüchtlingspolitik als Druckmittel verwendet wird – etwa durch die Koppelung an die Rückübernahme von MigrantInnen?
Welchen Ländern will Österreich drohen? Dieses Argument geht ins Leere. Das Drohpotential existiert nicht. Die Flüchtlinge kommen nicht aus den Schwerpunktländern der österreichischen EZA. Die Verknüpfung von EZA und Rückübernahmeabkommen ist eher eine innenpolitische PR-Botschaft.
Was kann Österreich mit den 15,5 Millionen Euroim Jahr mehr in Sachen Flüchtlingsbewegungen unternehmen?
Zuerst einmal: Entwicklungszusammenarbeit wirkt sich per se nicht direkt auf die Flüchtlingsbewegungen aus. Bei dieser Summe ist es zudem absolut naiv zu glauben, dass damit ernsthaft die Ursachen für Flucht beseitigt werden können. Wir müssen hier auch die Relationen sehen: Dem Verteidigungsministerium wurde im Bundesfinanzrahmengesetz mehr als eine Milliarde Euro mehr zugesprochen, dem Innenministerium rund 200 Millionen Euro mehr. Mit 15,5 Millionen Euro für Programme der EZA kann ich viel Humanitäre Hilfe vor Ort leisten, die Ursachen für Flucht werden damit kaum lösbar sein.
(sol)
Die ÖFSE analysiert und dokumentiert die österreichische Entwicklungspolitik. Dabei versteh sich die ÖFSE laut Website „als Forschungseinrichtung, die auf Basis des internationalen Diskurses über die Entwicklungspolitik und Entwicklungsforschung den Dialog mit den verschiedenen AkteurInnen der österreichischen Entwicklungspolitik sucht und … zur Diskussion und zur Weiterentwicklung der österreichischen Entwicklungspolitik beiträgt“.
Die Initiative join media bringt geflüchtete JournalistInnen und hiesige Medien zusammen.
Saleh al-Omar brennt darauf, auch in Österreich zu berichten. Der Syrer war in seiner Heimat als Journalist tätig, bis er aufgrund seiner Tätigkeit bedroht wurde und fliehen musste. Seit rund zwei Jahren ist er in Österreich. Saleh Al-Omar spricht schon Deutsch – und hat bereits seine erste Coverstory in einem hiesigen Medium: Für eine Ausgabe des Nachrichtenmagazins „News“ (2.4.2016) arbeitete er mit.
Vernetzen. „join media“ versucht genau solche Erfolgsgeschichten zu wiederholen. Das Netzwerk unterstützt Medienschaffenden dabei, ihre Arbeit in Österreich wieder aufnehmen zu können. Der Initiative gehören Medienschaffende aus Afghanistan, dem Irak, Iran, Libanon, Österreich, Pakistan und Syrien an. Der Austausch hat bereits zu ersten Kooperationen und Workshops geführt.
Nutzen. Medien können laut „join media“ von den geflüchteten JournalistInnen profitieren. Etwa wenn es darum geht, über die Situation in deren Heimatland zu berichten und diesbezüglich Kontakte zu knüpfen. Aber auch rund um die Flüchtlingsdebatte hierzulande können sie wichtige direkte Stimmen sein, meint etwa Mitbegründer Fritz Hausjell: „Heimische Medien sollten sie viel öfter als bisher als PartnerInnen zur journalistischen Begleitung der aktuellen Herausforderungen begreifen“, so der Kommunikationswissenschaftler im „Südwind-Magazin„.
Zivilgesellschaftliche Initiative. Gegründet wurde das Netzwerk auf Initiative von Sonja Bettel, Jonas Paintner, Daniela Kraus, Hausjell und Patricia Käfer. Hinter joinAT stehen das FJUM, die Universität Wien und Reporter ohne Grenzen Österreich.
Am 17. Mai wurde eine Konferenz organisiert, bei der neben nationalen auch internationale MedienvertreterInnen dabei waren.
Vor der Fußball-EM und den Olympischen Spielen ist nicht nur der Sport an sich Thema.
Im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaften in Frankreich (10. Juni bis 10. Juli 2016) und der Olympischen Spiele in Rio (5. bis 21. August 2016) steckt der internationale Sport in einer großen Krise. Die Internationalen Sportverbände wie FIFA und der IOC werden heftig kritisiert – es geht um Korruptionsverdacht bis hin zu Dopingskandalen.
Auch das Thema Menschenrechte rückt immer wieder in den Blick. Die FIFA verspricht, die Situation der Arbeiter in Katar, wo WM-Stadien gebaut werden, zu verbessern. In Brasilien spitzt sich vor allem die Situation in der Favela Vila Autódromo zu – BewohnerInnen setzen sich gegen Umsiedelungen zur Wehr.
Die ISJE kann JournalistInnen in ihrer Berichterstattung rund um das Thema Sportgroßereignisse & Menschenrechte, aber auch Brasilien unterstützen. Auf Anfrage liefern wir Daten und Fakten, Kontakte und weiterführende Informationen.
Bitte kontaktieren Sie uns unter: office@isje.at
Erste Hinweise:
Die NGO-Initiative „Nosso Jogo“ ist ein wichtiger Ansprechpartner für Medien. Das Projekt hat ein Dossier mit vielen Informationen zusammengestellt.
Der Film „Dirty Games“ kommt am 2. Juni in die Kinos.
Das Südwind-Magazin widmet sich in seiner Mai-Ausgabe dem Thema Sport & Menschenrechte, sowie im Rahmen einer Podiumsdikussion am 12. Mai in Wien.