Frühling? Ende 2014 wurde in Burkina Faso das Regime friedlich gestürzt. Am 11. Oktober soll gewählt werden. MehrNewsletter abonnieren? Bitte einfach ein formloses Mail an: office@isje.at
Ende 2014 wurde in Burkina Faso das Regime durch einen Volksaufstand friedlich gestürzt. Am 11. Oktober soll gewählt werden.
Übersehen: Burkina Faso schafft es selten in die Schlagzeilen europäischer Medien. Auch derzeit hört man wenig über das westafrikanische Binnenland. Dabei ist einiges los: Nach 27 Jahren autoritärer Regierung unter Blaise Compaoré befindet sich Burkina Faso in einem friedlichem Übergang. Im Herbst stehen Wahlen an. Das Ergebnis und die Zeit bis dahin werden entscheidend für die weitere Entwicklung des Staates sein. Doch die Situation ist komplex. Aber: Es lohnt sich, genauer hinzusehen:
Was ist passiert? Der Langzeit-Präsident Blaise Compaoré versuchte 2014, über Verfassungsänderungen eine weitere Amtszeit dranzuhängen. Ende Oktober stürmten Tausende Demonstranten das Parlament in der Hauptstadt Ouagadougou und setzten es in Brand. Compaoré musste fliehen und setzte sich in die Elfenbeinküste ab.
Demonstranten und Oppositionelle sprachen von einem „Afrikanischen Frühling“ bzw. einem „black spring“.
VertreterInnen des Militärs, der Opposition und der Zivilgesellschaft kamen Anfang November zu Krisengesprächen zusammen. Beschlossen wurde, die im Herbst 2015 beschlossenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchzuführen. Ende November wurde dann eine, offiziell zivile, Übergangsregierung präsentiert: Der Übergangspräsident ist seit dem der ehemalige Diplomat Michael Kafando, der auch den Posten des Außenministers übernimmt. Der umstrittene starke Mann ist aber Premier und Verteidigungsminister Yacouba Isaac Zida. Der Oberstleutnant war einst stellvertretender Kommandeur der Präsidentengarde. In der Übergangsregierung finden sich noch andere Vertreter der Armee.
Militär vs. zivil. Ist die Übergangsregierung nur scheinbar zivil? Das sieht Alexander Stroh vom Hamburger Giga-Institut für Afrika-Studien gegenüber der „Deutschen Welle“ nicht so: „Es sind vier Minister in einem Kabinett von deutlich über 20 Personen, in dem durchaus auch hochkarätige Vertreter aus dem Bereich der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft zu finden sind“, so Stroh. Doch trotzdem ist eine der entscheidenden Fragen für Burkina Faso, wie sich das Militär in den kommenden Monaten und darüber hinaus verhalten wird.
Präsidentengarde als Faktor: Christoph Gütermann warnt vor dem Einfluss der Präsidentengarde régiment de sécurité présidentielle (RSP). „Compaoré gründete einst dieses Regiment. Diese Einheit ist besser bezahlt und besser ausgerüstet als andere – eine 1.200 Mann starke Elite-Truppe innerhalb der burkinischen Armee“, erklärt der Entwicklungshelfer, Wissenschaftler und Kenner des Landes.
Das RSP verfolgt laut Gütermann mitunter eigene Interessen, vor allem ökonomischer Natur. „Compaoré hatte teils selber Angst davor, dass seine Elitetruppe meutern könnte“, betont er. Nach wie vor spielen Vertreter des RSP eine entscheidende Rolle, so Gütermann. Er sieht hier seit dem Sturz Compaoré Versäumnisse.
Leichen im Keller. Auch die International Crisis Group (ICG) sieht im RSP eine mögliche „ernste Gefahr für eine Transition“. Die NGO formulierte Ende Jänner neun Empfehlungen, wie Burkina Fasos Institutionen wieder das Vertrauen der Menschen gewinnen könnten. Dazu gehört für die ICG neben einer Reform der Armee auch das Aufrollen des Mordes des Journalist Norbert Zongo.
Viele glauben, dass in beiden Fällen das alte Regime um Compaoré verwickelt war. Untersuchungen wurden jahrelang verschleppt. Laut Burkina Faso-Kenner Gütermann ist den Menschen auch die Aufklärung des Todes von Thomas Sankara ein Anliegen. Der einstige Präsident von Burkina Faso wurde 1987 in einem Putsch des Militärs getötet. Für das alte Regimes war es nicht Mord, Sankara soll eines „natürlichen Todes“ gestorben sein.
„Fehler gemacht“. Obwohl laut Gütermann in den vergangenen Wochen und Monaten schon viele Fehler gemacht wurden, will er optimistisch bleiben: „Ich halte Burkina Faso schon für ein sehr positives Beispiel“, betont er. „Bisher ist alles relativ friedlich abgelaufen. Burkina unterscheidet sich da schon von anderen Ländern – es ist generell ein tolerantes Land.“
Ob das so bleibt, und Burkina Faso weiterhin ein positives Beispiel bleiben kann, darüber wird nicht zuletzt der Ablauf der Wahlen entscheiden, so Gütermann.
Christoph Gütermann ist Lektor für Internationale Entwicklung der Universität und war jahrelang in Burkina Faso als Entwicklungshelfer tätig. Heute besucht er privat einmal im Jahr das Land.
christoph.guetermann@univie.ac.at
Der Verein Barka Barka unterstützt und realisiert Projekte in Burkina Faso. Die in Wien lebende stellvertretende Obfrau und Mitbegründerin des Vereins, Irène Hochauer-Kpoda, ist selbst ursprünglich aus Burkina Faso. Kontakt auf Anfrage.
Burkina Faso ist ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Anfragen dazu an die Austrian Development Agency
Der gesamte Bericht der International Crisis Group ist hier downloadbar (Französisch). Zur englischen Zusammenfassung geht’s hier
Auch das ist Burkina Faso:
Wie das Verschwinden von 43 Studierenden in Mexiko zu Massenprotesten führte – und was das mit Drogenkartellen und dem „Islamischen Staat“ zu tun hat.
Es reicht! Viele Menschen in Mexiko haben genug. Tausende gehen in Mexiko-City und in anderen Städten auf die Straßen und protestieren gegen Polizei, Soldaten und Staat. Laut dem Journalisten Philipp Lichterbeck, der die Situation hier beschreibt, ist „eine Protestbewegung […] entstanden, wie sie Mexiko seit Jahren nicht gesehen hat“.
Um was geht’s? Der Fall der „43“ oder auch der „Fall Ayotzinapa“, bringt womöglich das Fass im zentralamerikanischen Staat zum Überlaufen: Im September 2014 verschwanden 43 Studierende einer höheren Schule in Ayotzinapa in der Provinz Guerrero im Westen Mexikos. Von einem Studierende wurden mittlerweile Überreste gefunden, von den anderen fehlt jede Spur. Der bisherige Bürgermeister der Stadt Iguala José Luis Abarca und seine Frau, María de los Ángeles Pineda, rückten nach Wochen ohne Information ins Visier der Justiz. Sie wurden in Untersuchungshaft genommen – und angeklagt: Abarca gilt als Hauptverdächtiger. Seine Frau muss sich wegen mutmaßlicher Verbindungen zum organisierten Verbrechen, Drogenhandel, Geldwäsche und Entführung vor Gericht verantworten.
Die „43“ und Ayotzinapa sind zum Symbol geworden. Viele Menschen in Mexiko stehen nun auf gegen Korruption und gegen die Machenschaften der Drogenkartelle, die mit Akteuren Politik und Wirtschaft gemeinsame Sache machen.
Terror à la IS. In öffentlichen Debatten in Europa wird in der Brutalität des selbsternannten „Islamischen Staates“ (IS) eine Grenzüberschreitung gesehen. Doch die mexikanische Bevölkerung muss ähnlichen Terror schon seit Jahren erdulden. Im Drogenkrieg starben bisher über 100.000 Menschen. Enthauptungen, Massakrierungen, willkürliche Ermorderung von ZivilistInnen – das alles ist in Mexiko schon lange traurige Realität. Immer wieder weisen Medien und ExpertInnen auf Parallelen zwischen Drogenkartellen und dem IS hin.
Basis Bevölkerung. Im Falle des IS spielen die Sunniten eine entscheidende Rolle: Analysten sind sich einig, dass für eine nachhaltige Bekämpfung des IS im Irak mit Sunniten zusammengearbeitet werden muss. Von ihnen werden die Dschihadisten immer wieder auch unterstützt.
Vielleicht spielt auch die zivile Bevölkerung in Mexiko eine wichtigere Rolle als ihr bisher zugestanden wurde. Denn wer die Drogenkartelle bekämpfen will, muss die Korruption und die mafiösen Strukturen in Mexikos Eliten bekämpfen. red
Kontakte zum Thema:
Dr. Sylvia Karl, wissenschaftliche Mitarbeiterin, FG Kultur- und Sozialanthropologie, Philipps-Universität Marburg. sylvia.karl@uni-marburg.de. Telnr. Büro: 0049-6421-2822036.
Forschungsschwerpunkte:
Regional: Lateinamerika, insbes. Mexiko
Sachthemen: Politische Anthropologie, Konfliktanthropologie, Postkonfliktgesellschaften, Transitional Justice, Drogenkriege, Narco-Gewalt und Narco-Kultur
Philipp Wolfesberger. Dissertant an der Universität Wien im Fach Politikwissenschaft E-mail:ph.wolfesberger@gmx.at
Forschungsschwerpunkt: Gewalt im Bundesstaat Michoacan, Mexiko
Prof.in Dr.in Raina Zimmering, Abteilung für Politik und Entwicklungssoziologie
Institut für Soziologie, Johannes Kepler Universität Linz
Altenberger Str. 69, 4040 Linz
Tel.: 0043 732 2468857
Raina Zimmering promovierte in Berlin zur Außenpolitik lateinamerikanischer Staaten und lehrt heute als Professorin am Institut für Soziologie der Johannes Kepler Universität Linz in Österreich. Sie ist Mitglied der Internationalen Zivilen Kommission zur Beobachtung der Menschenrechte in Mexiko (CCIODH)
Christine Esterbauer. Dissertantin an der Universität Wien im Fach Politikwissenschaft zum Thema Arbeitsrechte in Mexiko. Master in Politische und Soziale Studien an der Nationalen Autonomen Universität von Mexiko.
Esterbauer hat Kontakte zu mexikanischen AktivistInnen in Österreich und auch auf internationaler Ebene, ebenso kann sie Kontakt zu den Studierenden der Schule von Ayotzinapa herstellen.
christineest@gmx.at
Initiative in Österreich
Auch hierzulande hat sich eine Bewegung gebildet, die sich mit den Anliegen der Protesten in Mexiko solidarisiert. Hier geht’s zum Blog des Kollektivs.
Hinweis: Die Gruppe erwartet den Besuch des Wissenschaftlers John M. Ackerman, einem Sprachrohr der Bewegung in Mexiko, Ende April. Details dazu über die Solidaritäts-Gruppe bzw. Christine Esterbauer.
Wichtige Wahlen im Süden (redaktionelle Auswahl):
Veranstaltungen
nochmals im Kino
Die Kurden um Kobane punkten nicht nur militärisch gegen den IS, sondern machen auch in anderen Belangen Hoffnung. Leo Gabriel teilt frische Eindrücke aus der Region.
Chance für Medien. Angesichts der weltweiten Bedrohung durch die selbsternannten und fälschlicherweise als „Islamischen Staat“ bezeichnete Terrororganisation sind Journalistenreisen durch die Kampfgebiete Syriens heute eine Seltenheit geworden. Zu groß ist die Angst der Berichterstatter vor den orangenfarbigen Hemden geworden, die so manchem Kollegen von der internationalen Presse zum tödlichen Verhängnis geworden sind.
Dabei wird allerdings vergessen, dass auch der seit dreieinhalb Jahren tobende Krieg in Syrien durchaus Strukturen aufweist; dass es hier ebenso wie in anderen Kriegsgebieten Fronten gibt und dass es neben dem Menschen-verachtenden Bösen auch kosntruktive politisch-militärische Kräfte gibt.
Hoffnung Rojava. Ich beziehe mich dabei auf das von der kurdischen PYD (Partiya Yekitîya Demokrat, dt. „Partei der Demokratischen Union“) dominierte Rojava, jenen relativ dicht besiedelten Landstreifen, der sich entlang der Grenze zur Türkei von der irakischen Grenze bis in die Gegend von Aleppo zieht. Nur wenige wissen, warum dieser im äußersten Nordosten gelegene Landesteil Syriens zu einem Hoffnungsregion für alle jene geworden ist, die ausgezogen waren, um sich die lange ersehnte Freiheit von diktatorischen Regime Bashar al Assads zu erkämpfen.
Die politischen Wurzeln der PYD gehen auf die einst viel geschmähte und oft als „terroristisch“ verteufelte PKK Abdullah Öcalans zurück. Kaum bekannt ist, dass heute im syrischen Teil Kurdistans seit etwa 1 1/2 Jahren ein politischer Prozess in Gang gekommen ist, der ausgehend von den Kommunen in den Stadtteilen und Dörfern das von Assad eingeführte hierarchisch kontrollierte System der Bath-Partei unterwandert hat.
Kobane. Die Stunde der Freiheit der kurdischen Autonomiebewegung ist paradoxerweise gerade zu jenem Zeitpunkt gekommen, als sie sich in ihrer größten Bedrängnis seit Jahrzehnten befunden hat; nämlich als die Einheiten des IS glaubten, die Stadt Kobane im Zentrum von Rojava einnehmen zu können. Dass jedoch die Kurden nach wochenlangen Kämpfen, mit Unterstützung der irakisch-kurdischen Perschmergas der IS eine vernichtete Niederlage bereiteten, kam nicht von ungefähr. Mit ihrem Konzept der „integralen Verteidigung“ gelang es ihnen aufgrund ihres hohen Organisationsgrades dem IS sozusagen den Boden unter den Füßen zu entziehen, indem sie die gesamte Zivilbevölkerung inklusive der Kinder und Alten evakuierten und Kobane in einen Kessel verwandelten, aus dem es kein Entrinnen gab.
Politische Erfolge. Mehr noch als diese militärischen Erfolge lassen sich die politischen sehen. In Windeseile gründete die PYD in Allianz mit etwa zwei Dutzend anderer Gruppierungen, zu denen auch die an sich regimetreuen christlichen Assyrer und Alawiten und Jesiden zählen, ein Parlament, in dem die Frauenquote 40 Prozent beträgt und in dem 20 Prozent der Abgeordneten parteiunabhängig sind. Dieses Parlament hat es innerhalb eines Jahres geschafft eine interkulturelle Erziehungsreform und eine komplette Neustrukturierung des gesellschaftlichen Systems umzusetzen, das jetzt, am 13. März mit den ersten allgemeinen Kommunalwahlen ihren Höhepunkt erreicht.
Dabei ist die Regierung von Rojava überaus bemüht und interessiert, die von ihr kontrollierten Gebiete internationalen Berichterstattern zu öffnen.
Kontakte nach Rojava können in Österreich jederzeit gerne von Leo Gabriel zur Verfügung gestellt werden. lgabriel@gmx.net
Am 6. März findet in Wien der dritte Humanitäre Kongress statt. Einen Tag lang diskutieren in den Räumlichkeiten des Hauptgebäudes der Universität Wien nationale und internationale VertreterInnen aus dem Bereich der Humanitären Hilfe aktuelle Themen.
2013, beim bisher letzten Kongress, waren 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei.
Themen: 2015 gibt es einige Highlights – thematisch gesehen etwa ein Panel, dass kritisch hinterfragt, ob Humanitäre Hilfe Krisen nicht auch indirekt verlängert. Gleich zwei Panels widmen sich dem Einsatz moderner Kommunikationstechnologien – Apps sowie Social Media. Für das gesamte Programm siehe hier
Gäste: Für den Humanitären Kongress werden einige internationale Gäste in Wien sein: Von Kyung-Wha Kang (Assistant Secretary-General for Humanitarian Affairs and Deputy Emergency Relief Coordinator, United Nations) über internationale NGO-VertreterInnen wie Jose Antonio Bastos (Präsident von Ärzte ohne Grenzen Spanien) bis hin zum katholischen Priester Dieudonne Nzapalainga und dem Imam Layama Oumar Kobine (beide aus der Zentralafrikanischen Republik). Interessante Persönlichkeiten sind auch Giuseppina Maria Nicolini (Bürgermeisterin von Lampedusa, Italien) und Tareke Brhane, der selbst übers Mittelmeer fliehen musste und nun für „Save the Children“ in Lampedusa arbeitet.
Österreich ist u.a. vertreten mit Sozialminister Alfred Hundstorfer, Erhard Busek, Wolfgang Petrisch und Annelies Vilim, Geschäftsführerin des NGO-Dachverbandes AG Globale Verantwortung.
Pressefragen direkt an:
Romana Bartl press[at]humanitariancongress.at
Auch westafrikanische Länder, die nicht von Ebola betroffen sind, kämpfen mit negativen Folgen: Senegal muss Einbußen im Tourismusbereich kompensieren.
Von Richard Solder*
(Dakar/Wien. 22.12.2014).
Palmen wehen im Wind, im Hintergrund dudeln Sommer-Hits, ein Kellner steht verloren zwischen verwaisten Liegestühlen und blickt über den Pool auf den See. Die Strandanlagen am Retba-See (Lac Retba, auch Lac Rose genannt), rund 30km von der senegalesischen Hauptstadt Dakar entfernt, sind normalerweise gerade um diese Jahreszeit gut besucht. Von TouristInnen, die dem Winter in Europa entfliehen wollen, vor allem französisch-sprechenden. Dieses Jahr kommen nur wenige.
Die Angst vor Ebola hat auch einen Effekt auf Senegal. Das Land liegt in Westafrika, teilt sich eine Grenze mit dem von Ebola betroffenen Guinea. In Senegal wurde bisher, im Sommer 2014, nur ein Fall von Ebola registriert. Seit September ist das Land gänzlich Ebola-frei, die WHO lobte das Management. Doch die Nähe zu den Kerngebieten der Epidemie und die Berichterstattung über das Virus haben zu wirtschaftlichen Konsequenzen für Senegal geführt.
Senegal gilt zwar als Entwicklungsland, steht aber gerade im regionalen Vergleich in vielen Bereichen gut da. Dakar lockt als Kongress-Stadt viele Tagungsgäste an, zuletzt fand Anfang Dezember der Gipfel der Francophonie statt.
Das Land erwartet nun laut IWF ein um 0,4 Prozent geringeres Wachstum in 2014, vor allem wegen dem Einbruch des Tourismus. Auch das Wachstum in 2015 wird davon betroffen sein. Mithilfe von öffentlichen Ausgaben will der Senegal gegen diese wirtschaftliche Herausforderung kämpfen.
Vor Ort ist Ebola nur am Rande ein Thema: Am Flughafen werden alle Ankommende und Abreisende mittels Thermometer auf Fieber kontrolliert, an Verkehrsknotenpunkten und in den Straßen erinnern Plakate an Sicherheitsvorkehrungen. Ansonsten ist in den kleineren Städten sowie in der lebendigen Metropole Dakar „business as usual“ angesagt.
Der Deutschen Gesellschaft für Internationalen Zusammenarbeit (GIZ) zu Folge macht der tertiäre Sektor in Senegal etwa 60 Prozent des BIP aus. Der Tourismus ist dabei der zweitwichtigste Devisenbringer.
Deutsche Tourismus-Verbände bestätigten bereits im Herbst, dass Ebola zwar nur bedingt negative Folgen für den Tourismus in anderen Teilen des afrikanischen Kontinents hatte – jedoch aber für Reiseziele in Westafrika, darunter Senegal, aber auch Gambia.
In Österreich lässt sich kein negativer Trend ausmachen. Laut dem Österreichischen ReiseVerband sind Destinationen in Westafrika generell für österreichische TouristInnen zu unwichtig, um nun einen Effekt nachverfolgen zu können. Die Senegal vorgelagerten Kapverdischen Inseln würden unabhängig gesehen und nicht mit Senegal bzw. Westafrika in Verbindung gebracht, so Josef Peterleithner, Sprecher des Österreichischen ReiseVerband, auf Anfrage.
* Der Autor konnte im Rahmen einer Projektreise Anfang Dezember des Bildungsprojektes Parlez-vous global nach Senegal reisen. Auch auf die Projektreise hatte die Ebola-Epidemie einen Effekt: Das Projekt fördert den Wissens-Austausch zwischen LehrerInnen in vier europäischen (Österreich, Frankreich, Italien und Rumänien) sowie drei afrikanischen Staaten (Senegal, Benin, Burkina Faso) rund um die Themen Migration und WeltbürgerInnenschaft. Das Programm beinhaltet auch eine Austausch-Reise nach Senegal. Statt 10 LehrerInnen fuhr allerdings nur eine österreichische Lehrerin mit. DirektorInnen bzw. der Stadtschulrat Wien verhinderte die Mitfahrt der anderen.
Informationen zum österreichischen Projektteil finden Sie hier
Auftakt mit PK und Medientermin am Montag in Wien – Hintergrundinfos zum #EYD2015
2015 ist das
Europäische Jahr für Entwicklung (EYD 2015). Nachdem der offizielle europaweite Start am 9.1. in Riga erfolgte, ist am Montag, dem 26.1. Österreich dran. Beim Medientermin mit dabei: Außenminister Sebastian Kurz (Foto links) und EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica (Foto rechts), zudem wird es eine Diskussion mit Schülerinnen und Schülern sowie interaktive Stationen von Entwicklungszusammenarbeits-Organisationen geben.
Zeit: 10:00 – 12:00, anschließend Mittagessen bis 13:00
Ort: Katastrophenhilfezentrum Österreichisches Rotes Kreuz, Oberlaaer Straße 300-306, 1230 Wien
Details zu hier
Um halb 10 Uhr lädt Minister Kurz zur Pressekonferenz
Follow #EYD2015 bzw. #EYD2015AUT
Was ist das EYD 2015? Kompakte Infos
Im Europäischen Jahr für Entwicklung wird es viele Events geben. Die ADA aktualisiert laufend einen Veranstaltungskalender
(Fotos: BMEIA, Vlada Republike Hrvatske)
Vorsichtiges, „diplomatisches“ Fazit – Reaktionen dementsprechend sehr unterschiedlich
Die Entwicklungspolitik Österreichs wird – wie die aller Mitgliedsländer des OECD-Entwicklungsausschusses (DAC) etwa alle fünf Jahre von anderen Mitgliedern überprüft. Jetzt war es wieder so weit. Die OECD präsentierte heute die Ergebnisse.
Das Fazit soll wohl vor allem motivieren – es wurden Erfolge (Einbindung des Privatsektors) wie auch Misserfolge (Nicht-Erreichen der 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklung und Humanitäre Hilfe) gelistet.
Hier geht’s zur Aussendung der OECD und in weiterer Folge zum Bericht.
Dementsprechend auch die Reaktion des Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) und der Globalen Verantwortung, dem Dachverband der entwicklungspolitischen und humanitären NGOs. Während das BMEIA vor allem das Lob sieht, betont die Globale Verantwortung die Defizite:
Ab sofort findet man hier alle Veranstaltungen für das EYD2015.
Der Kalender wird laufend aktualisiert. Wer Termine melden möchte, bitte an eyd2015(at)ada.gv.at (für Details siehe Link)